Gemeinderat,
19. Sitzung vom 27.02.1998, Sitzungsbericht - Seite 7 von 12
zwischen Innstraße, Engerthstraße,
Traisengasse und Linienzug 1-4 im 20. Bezirk, KatG Brigittenau (Beilage Nr
110/98).
(PrZ 14-GPZ, P 50) Plan Nr 7037: Festsetzung des
Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Triester
Straße, Raxstraße, Neilreichgasse, Sahulkastraße, Grenzfluchtlinie östlich
Otto-Benesch-Park und Linienzug 1-3 im 10. Bezirk, KatG Inzersdorf Stadt sowie
Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 Abs 1 der Bauordnung für Wien für einen
Teil dieses Gebiets (Beilage Nr 111/98).
(PrZ 62-GPZ, P 52) Der vorgelegte Entwurf für
eine Äußerung des Gemeinderats an den Verfassungsgerichtshof, betreffend die
teilweise Anfechtung des Flächenwidmungs- und Bebauungsplans Plandokument Nr
6944, wird zum Beschluß erhoben.
(PrZ 53-GPZ, P 53) Plan Nr 7107: Abänderung
des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen
Dr-Neumann-Gasse, Breitenfurter Straße, Rudolf-Waisenhorn-Gasse und Linienzug
1-2 im 23. Bezirk, KatG Liesing (Beilage Nr 113/98).
(PrZ 32-GPZ, P 60) Plan Nr 6965: Festsetzung
des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Obere
Amtshausgasse, Fendigasse, Fußweg Fendigasse-Siebenbrunnengasse und Siebenbrunnengasse
im 5. Bezirk, KatG Margareten sowie Festsetzung einer Wohnzone gemäß § 7a
(1) der Bauordnung für Wien für Teilbereiche des Plangebiets (Beilage Nr
117/98).
(PrZ 33-GPZ, P 61) Plan Nr 6967: Festsetzung
des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen
Margaretenstraße, Ziegelofengasse, Mittersteig und Schloßgasse im 5. Bezirk,
KatG Margareten sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 (1) der Bauordnung
für Wien für einen Teilbereich des Plangebiets und Festsetzung einer Wohnzone
gemäß § 7a (1) der Bauordnung für Wien für einen Teilbereich des Plangebiets
(Beilage Nr 118/98).
(PrZ 34-GPZ, P 62) Plan Nr 7027: Festsetzung
des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Obere
Amtshausgasse, Siebenbrunnenfeldgasse Linienzug 1-3, ÖBB-Südbahn
(Bezirksgrenze), Margaretengürtel (Bezirksgrenze), Siebenbrunnengasse, Fußweg
Siebenbrunnengasse-Fendigasse und Fendigasse im 5. Bezirk, KatG Margareten
sowie Festsetzung einer Wohnzone gemäß § 7a (1) der Bauordnung für Wien für
Teilbereiche des Plangebiets (Beilage Nr 119/98).
(PrZ 20-GPZ, P 63) Dem Magistrat wird laut
Magistratsbericht für die Förderung von Aktivitäten auf dem Gebiet der
Wissenschaft, insbesondere für die Förderung von Forschungsprojekten,
Symposien, Workshops und wissenschaftlichen Ausstellungen, ein Rahmenbetrag in
der Höhe von 8 000 000 S zur Verfügung gestellt, der auf
Haushaltsstelle 1/2891/757 bedeckt ist.
(PrZ 25-GPZ, P 64) Der Ludwig
Boltzmann-Gesellschaft, Österreichische Vereinigung zur Förderung der
wissenschaftlichen Forschung, wird für die Durchführung ihrer
wissenschaftlichen Aufgaben im Arbeitsjahr 1998 eine Subvention in der Höhe von
15 000 000 S, zu Lasten der Haushaltsstelle 1/2891/757 gewährt.
(PrZ 26-GPZ, P 65) Der Österreichischen Forschungsgemeinschaft
wird für die wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 1998 eine Subvention in der
Höhe von 1 800 000 S, zu Lasten der Haushaltsstelle 1/2891/757
gewährt.
(PrZ 28-GPZ, P 67) Dem Institut Mediacult,
Internationales Forschungsinstitut für Medien, Kommunikation und kulturelle
Entwicklung, wird für die Durchführung seiner wissenschaftlichen und
publizistischen Tätigkeiten im Jahr 1998 eine Subvention in der Höhe von
300 000 S, zu Lasten der Haushaltsstelle 1/2891/757 gewährt.
(PrZ 46-GPZ, P 68) Dem Ludwig
Boltzmann-Institut für Rheumatologie und Balneologie wird für die Durchführung
der Forschungsarbeiten im Jahr 1998 eine Subvention in der Höhe von
1 600 000 S, zu Lasten der Haushaltsstelle 1/2891/757 gewährt.
(PrZ 47-GPZ, P 69) Der Österreichischen
Akademie der Wissenschaften wird zur Förderung ihrer Tätigkeit, insbesondere
zur Unterstützung der Projekte "Österreichisches Biographisches Lexikon
1815-1950" (80 000 S), "Arthur Schnitzler Tagebuch"
(600 000 S), "Einscannen von Wiener Quellen und Aufbereitung für
die bereits elektronisch erfaßten Textdaten für die Beleg- und Textdatenbank
des 'Wörterbuchs der bairischen Mundarten in Österreich'"
(50 000 S), "Zeitschriftenauswertung für die Datenbank zur
österreichischen Musik" (300 000 S), "Selbstdarstellung der
Wiener Tageszeitungen in der Ersten Republik" (98 000 S) und für
das Symposion "Integration und Herrschaft im Frühmittelalter: Imperium,
gentes et regna" (80 000 S) eine Subvention in der Höhe von
insgesamt 1 208 000 S, zu Lasten der Haushaltsstelle 1/2891/757
gewährt.
(PrZ 48-GPZ, P 70) Der Evangelischen Akademie
Wien wird für die Fortführung ihrer wichtigen Tätigkeiten im Jahr 1998 ein
Förderungsbeitrag in der Höhe von 550 000 S, zu Lasten der
Haushaltsstelle 1/2891/757 gewährt.
(Prz 50-GPZ, P 73) Plan Nr 6817: Festsetzung
des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Wagramer
Straße, Erzherzog-Karl-Straße, Godlewskigasse, Gerambgasse, Donaustadtstraße,
Benatzkygasse, Industriestraße, Fitzweg, Promenadestraße, Arminenstraße und
Linienzug 1-3 im 22. Bezirk, KatG Kagran und Stadlau (Beilage Nr 121/98).
(PrZ 2-GWS, P 74) Der Abschluß der zur
Baureifgestaltung der Grundstücke 461, EZ 396 und 460, EZ 80, KatG Stadlau,
notwendigen Transaktion, d i
1) Verkauf von Teilflächen des Grundstücks
462/3, EZ 62, KatG Stadlau, an Erna Dvorak und Miteigentümer zwecks
Einbeziehung in die Kleingärten,
2) Verkauf einer Teilfläche des Grundstücks
622/1, EZ 108, KatG Kagran, an Erna Dvorak und Miteigentümer zwecks Abtretung
ins öffentliche Gut und
3) unentgeltliche Übertragung von Teilflächen
des Grundstücks 461, EZ 396, KatG Stadlau, durch "Erster Wiener Lust- und
Nutzgartenverein" an die Stadt Wien zwecks Einbeziehung in die
Kleingärten, zu den im Bericht der Magistratsabteilung 69 vom 8. Jänner 1998,
Zl MA 69-1-T-22/327/96, angeführten Bedingungen, wird genehmigt. (§ 25
WStV)
(PrZ 3-GWS, P 75) Die
Aufhebung des GRB vom
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