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Gemeinderat, 19. Sitzung vom 27.02.1998, Sitzungsbericht  -  Seite 9 von 12

 

ratsbericht für die Jahre 1998 - 2000 nachstehende Betriebssubventionen gewährt:

 

	Sub 97	Restsub 98	Gesamtsub 98	Sub 99	Sub 2000
Echoraum	0,7 Mio	1,60 Mio	1,60 Mio	1,60 Mio	1,60 Mio
Theaterverein Wien	8,0 Mio	7,75 Mio	9,75 Mio	9,75 Mio	9,75 Mio
Kabarett Niedermair	1,2 Mio	0,80 Mio	1,50 Mio	1,50 Mio	1,50 Mio
Interkult Theater	2,6 Mio	2,10 Mio	3,10 Mio	3,10 Mio	3,10 Mio
insgesamt	12,5 Mio	12,25 Mio	15,95 Mio	15,95 Mio	15,95 Mio

 

Der Betrag von 10 650 000 S (Theaterverein Wien, Kabarett Niedermair und Interkult Theater) für das Jahr 1998 ist auf der Haushaltsstelle 1/3240/757 bedeckt. Der Betrag von 1 600 000 S (Echoraum) wird aus dem Freie Gruppen Budget bedeckt. B2) Für die Bedeckung der restlichen Subventionen für die Jahre 1999 und 2000 ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 50-M07, P 89) 1) Für die Instandsetzung der folgenden Objekte laut Magistratsbericht werden die angeführten Subventionen (Gesamtsumme 20 223 700 S) genehmigt.

 

1, Rathauspark, hist Einfriedung	3 500 000 S
3, Baumgasse 20	4 500 000 S
12, Hetzendorder Straße 79 -
Schloß, Aula	4 038 000 S
12, Hetzendorfer Straße 79 -
Schloßkirche	3 276 000 S
13, Lainzer Tiergarten - Forsthaus-
Teichhaus	1 335 000 S
15, Brunhildengasse 3	1 000 000 S
18, Währinger Straße 169 – 171	2 574 700 S

 

Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3630/773 gegeben. 2) Für die Bedeckung der allenfalls im laufenden Jahr nicht zur Auszahlung kommenden Beträge ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 52-M07, P 90) 1) Für die Instandsetzung der folgenden Objekte laut Magistratsbericht werden die angeführten Subventionen (Gesamtsumme 27 554 052 S) genehmigt.

 

Schutzzoneninventarisierung	6 930 000 S
1, Freyung 6 - Schulhof	364 800 S
1, Freyung 6 - Grüngestaltung	387 320 S
1, Ledererhof 9	916 800 S
1, Rotenturmstraße 14	1 223 000 S
1, Stephansplatz - Subv 98	1 000 000 S
2, Prater 90 - Riesenrad	3 567 600 S
4, St-Elisabeth-Platz 9 -
Pfarrhof Südseite	130 000 S
5, Grüngasse 15	3 136 800 S
7, Burggasse 50	1 102 400 S
8, Lange Gasse 43	995 600 S
8, Lederergasse 22	859 252 S
8, Lederergasse 23	988 000 S
9, Rooseveltplatz 8 - Pfarrhof	600 000 S
9, Strudlhofgasse 99	512 800 S
17, Kalvarienberggasse 28A,
Barocksaal	1 339 680 S
19, Hohe Warte - Pfarrkirche	1 500 000 S
23, Dr-Neumann-Gasse 7	2 000 000 S

 

Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3630/778 gegeben. 2) Für die Bedeckung der allenfalls im laufenden Jahr nicht zur Auszahlung kommenden Beträge ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 30-GPZ, P 92) Für diverse Schmier-, Schleif- und Reinigungsmittel, Chemikalien, Medikamente, Bürobedarf inklusive Druckwerke, Instandhaltung von Sonderanlagen sowie Rechts-, Prüfungs- und Beratungskosten werden außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von ingesamt 6 030 000 S genehmigt, die im Voranschlag 1998 auf Haushaltsstelle 1/6102 unter den neu zu eröffnenden Posten 453 (15 000 S), 454 (15 000 S), 455 (15 000 S), 456 (20 000 S), 457 (30 000 S), 458 (15 000 S), 619 (5 825 000 S), 640 (20 000 S), 641 (25 000 S), 642 (50 000 S) in Minderausgaben auf Haushaltsstelle 1/6102/710 zu bedecken sind.

 

(PrZ 12-GUV, P 93) 1) Der Sachkredit für die Errichtung eines Stützpunkts und Mistplatzes für die Magistratsabteilung 48 in 12, Wundtgasse, mit Kosten in der Höhe von 74 800 000 S, wird genehmigt. 2) Als erste Baurate ist im Jahr 1998 ein Betrag von 41 836 000 S, der im Voranschlag 1998 auf Haushaltsstelle 1/8140/050 und auf Haushaltsstelle 1/8520/050 bedeckt ist. Für das restliche Krediterfordernis von 32 964 000 S ist in den Folgejahren vorzusorgen.

 

(PrZ 11-GUV, P 94) Die Generalsanierung des Kinderbeckens im städtischen Sommerbad Kongreßbad in 16, Julius-Meinl-Gasse 7a, mit einem Gesamterfordernis von 26 600 000 S, wird genehmigt. Im Bäderbudget des Jahres 1998 ist eine Rate von 15 000 000 S vorgesehen. Für den Restbetrag ist in den Voranschlägen der Folgejahre Rechnung zu tragen.

 

(PrZ 16-GUV, P 95) 1) Die Sanierung der linken Wienflußmauer im Abschnitt Radetzkybrücke bis Stubenbrücke mit einem geschätzten Gesamterfordernis (Anteil der Magistratsabteilung 45) von 11 600 000 S wird genehmigt. 2) Der auf das Jahr 1998 entfallende Kostenanteil von 1 300 000 S ist im Voranschlag 1998 bedeckt. Für das Resterfordernis ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 6-GUV, P 96) Die Generalsanierung der Hauptfeuerwache "Hernals", 17, Johann-Nepomuk-Berger-Platz 1, mit einem Erfordernis in der Höhe von 33 800 000 S wird genehmigt. Hievon sind im Voranschlag 1998 auf Haushaltsstelle 1/1620/010 als erste Baurate 2 000 000 S vorgesehen. Für das restliche Erfordernis ist in den Voranschlägen der Folgejahre vorzusorgen.

 

Vorsitzender GR Johann Römer nimmt eine Umstellung der Tagesordnung insoferne vor, als die Postnummern wie folgt gereiht werden:

 

Postnummern 98, 72, 51, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 66, 71, 91, 97, 23, 43, 87, 5, 7, 16, 17, 86, 81, 84 und 80.

 

Auf Vorschlag des Vorsitzenden GR Johann Römer beschließt der Gemeinderat einstimmig, die auf der Tagesordnung stehenden Wahlen durch Handerheben durchzuführen:

 

6. (PrZ 210-MDBLTG, P 98) Durch den Mandatsverzicht von GR Dr Oskar Wawra werden auf Vorschlag der Österreichischen Volkspartei GR Mag Franz KARL als

 

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