«  1  »

 

Gemeinderat, 21. Sitzung vom 07.05.1998, Sitzungsbericht  -  Seite 10 von 11

 

ze, wird ein Betrag von 1 285 000 S genehmigt. 4) Die Ausgaben 1998 für die Anmietung des Misrachihauses (229 000 S), den Baukostenbeitrag zur Renovierung des Misrachihauses (9 000 000 S), die archäologischen Maßnahmen im Misrachihaus, einschließlich der erforderlichen Koordinierungstätigkeiten und Aufwandersätze (1 285 000 S) im Gesamtbetrag von 10 514 000 S, sind auf Haushaltsstelle 1/3400 gedeckt. Für die Mietkosten der Folgejahre ist in den jeweiligen Voranschlägen vorzusorgen.

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

(PrZ 147-M07, P 88) 1) Dem Verein zur Schaffung offener Kultur- und Werkstättenhäuser wird laut Magistratsbericht für die Jahre 1998 bis 2000 nachstehende Betriebssubvention gewährt:

 

Subvention 1997	14 600 000 S
Restsubvention 1998	10 000 000 S
Gesamtsubvention 1998	15 000 000 S
Subvention 1999	15 000 000 S
Subvention 2000	15 000 000 S

 

Der Betrag von 9 500 000 S für das Jahr 1998 ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757, der Betrag von 500 000 S ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 bedeckt. 2) Für die Bedeckung der restlichen Subventionen für die Jahre 1999 und 2000 ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatter: GR Christian Oxonitsch

 

(PrZ 124-GPZ, P 50) Plan Nr 6717: Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Czartoryskigasse, Grünbeckweg, Alszeile und Himmelmutterweg im 17. Bezirk, KatG Dornbach (Beilage Nr 136/98).

 

(PrZ 125-GPZ, P 51) Plan Nr 7028: Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Heiligenstädter Straße, Hammerschmiedgraben, Linienzug a-b, Eichelhofweg, Linienzug c-d, Unterer Weisleitenweg, Eisernenhandgasse und Linienzug e-k im 19. Bezirk, KatG Kahlenbergerdorf und Nußdorf sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 Abs 1 der Bauordnung für Wien für einen Teil dieses Gebiets (Beilage Nr 137/98).

 

(PrZ 142-GPZ, P 52) Plan Nr 7115: Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Geroldgasse, Linienzug a-c, Höhenstraße, Linienzug d-j (Bezirksgrenze) im 17. Bezirk, KatG Neuwaldegg (Beilage Nr 139/98).

 

Berichterstatter: GR Günther Reiter

 

(PrZ 126-GPZ, P 57) Plan Nr 7113: Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Prager Straße, Berlagasse, Rußbergstraße, Prager Straße, Linienzug 1-3 (Marchfeldkanal und Trasse Nordwestbahn) und Linienzug 3-5 (Landesgrenze) im 21. Bezirk, KatG Strebersdorf (Beilage Nr 144/98).

 

Berichterstatter: GR Günther Reiter

 

(PrZ 144-GPZ, P 67) Plan Nr 7015: Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Zillingergasse, Breitenleer Straße, Linienzug 1-2 (Trasse der ÖBB Wien - Staatsgrenze Laa an der Thaya) und Hirschstettner Straße im 22. Bezirk, KatG Kagran (Beilage Nr 151/98).

 

Folgender Antrag des Stadtsenats wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Johann Driemer

 

(PrZ 131-GPZ, P 91) 1) Die Erhöhung der Gesamtkosten von 15 600 000 S um voraussichtlich 3 000 000 S auf 18 600 000 S für den Neubau bzw Ausbau der Straßen im Stadterweiterungsgebiet 21/05 Kefedergrundgasse u a im 21. Bezirk wird genehmigt. 2) Bis einschließlich Verwaltungsjahr 1997 wurden für dieses Vorhaben rund 15 434 000 S aufgewendet. Der Restbetrag von 3 166 000 S ist im Voranschlag 1998 der Magistratsabteilung 28 auf Haushaltsstelle 1/6121/002 bedeckt.

 

Berichterstatter: GR Heinz Hufnagl

 

(PrZ 132-GPZ, P 92) 1) Das Bauvorhaben Unterführung Richard-Neutra-Gasse mit Gesamtkosten in der Höhe von 60 000 000 S wird genehmigt. 2) Die erste Baurate von 24 000 000 S ist im Voranschlag 1998 auf Haushaltsstelle 1/6122/002 bedeckt. Für den Restbetrag von 36 000 000 S ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

Folgender Antrag des Stadtsenats wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Andreas Schieder

 

(PrZ 73-GWS, P 79) Der Nachtrag zum Verkauf der Liegenschaft EZ 83, KatG Speising, an die Reale Bautreuhand Ges.m.b.H., genehmigt mit GRB vom 29. November 1995, PrZ 431/95-GWS gemäß dem Bericht der Magistratsabteilung 69 vom 10. März 1998, Zl MA 69-1-T-13/21/98, wird genehmigt.

 

Berichterstatter: GR Andreas Schieder

 

(PrZ 111-GWS, P 80) 1) Der Kauf (Wiederkauf) der Liegenschaft EZ 2256, Grundstück 618/1, KatG Hernals, im Ausmaß von 1 386 m², von der BIP Garagengesellschaft Breiteneder GesmbH & Co KG und

 

2) der Abschluß eines Vertrags über die Aufhebung der ob der Liegenschaft EZ 2257 öG, KatG Hernals zugunsten der Georg-Cochplatz Tiefgaragen Bau- und Betriebsgesellschaft Breiteneder & Co einverleibten Dienstbarkeit, werden zu den im Bericht der Magistratsabteilung 69 vom 3. April 1998, Zl MA 69-3-T-17/1/97, angeführten Bedingungen genehmigt.

 

Berichterstatter: GR Volkmar Harwanegg

 

(PrZ 83-GIF, P 1) Der Fleischgroßmarkttarif 1998 wird - frühestens gleichzeitig mit der Beschlußfassung über die Aufhebung des Fleischgroßmarktgebührentarifs 1993 - beschlossen.

 

(PrZ 84-GIF, P 2) Die Aufhebung des Fleischgroßmarktgebührentarifs 1993 wird - spätestens gleichzeitig mit dem Beschluß über den Fleischgroßmarkttarif 1998 - beschlossen.

 

 

 

«  1  »