Gemeinderat,
21. Sitzung vom 07.05.1998, Sitzungsbericht
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Kostenerfordernis in der Höhe von
73 000 000 S, werden genehmigt. Die erste Baurate in der Höhe
von 1 000 000 S ist im Voranschlag 1998 auf Haushaltsstelle
1/0292/010 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Krediterfordernisses in
der Höhe von 72 000 000 S ist im Voranschlag der folgenden Jahre
Vorsorge zu treffen.
Vorsitzender GR Johann Römer nimmt eine Umstellung der
Tagesordnung insoferne vor, als die Postnummern wie folgt gereiht werden:
Postnummern 89, 90, 68, 19, 22, 23, 33, 34, 35, 36,
39, 41, 87, 88, 50, 51, 52, 57, 67, 91, 92, 79, 80, 1, 2, 5, 6, 83, 85, 13, 15,
17 und 18.
Berichterstatterin: GR Ursula Lettner
7. (PrZ 30-GGS, P 89) Im Geriatriezentrum Am Wienerwald werden der Garagenneubau
und die Errichtung eines Abfallagers mit einem Kostenerfordernis von
20 860 000 S für die baulichen Maßnahmen sowie von
394 000 S für die Einrichtung genehmigt. Die Baurate 1998 in der Höhe
von 12 920 000 S ist auf der Haushaltsstelle 1/4210/010 bedeckt.
Die Budgetrate 1998 für die Betriebsausstattung in der Höhe von
81 000 S ist auf der Haushaltsstelle 1/4210/043 bedeckt. Für das
Resterfordernis der Bau- bzw Einrichtungsmaßnahmen ist in den Voranschlägen der
Folgejahre Vorsorge zu treffen.
(PrZ 34-GGS, P 90) Der Neubau des Pflegeheims
Floridsdorf - Bezirkspflegezentrum wird mit einem Gesamterfordernis von
294 500 000 S für die baulichen Maßnahmen sowie
45 500 000 S für die Betriebsausstattung genehmigt. Die Baurate
1998 in der Höhe von 50 000 000 S ist auf der Haushaltsstelle
1/4210/010 bedeckt. Für das Resterfordernis der baulichen Maßnahmen sowie für
die Gesamtkosten der Betriebsausstattung ist in den Voranschlägen der
Folgejahre Vorsorge zu treffen.
Berichterstatterin: GR Petra Bayr
(PrZ 93-GUV, P 68) Der Österreichischen Gesellschaft
für Umwelt und Technik (ÖGUT) wird eine Subvention in der Höhe von
1 000 000 S gewährt.
Berichterstatter: GR Dr Johannes Hahn
(PrZ 117-M07, P 19) Dem Institut für den Donauraum und
Mitteleuropa wird für die Organisation und Durchführung des "Festival of
Central European Culture" in London eine Subvention in Höhe von
700 000 S gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/3819/757 zu bedecken
ist.
Berichterstatter: GR Dr Johannes Hahn
(PrZ 135-M07, P 22) Dem Verein "Kunstverein
Museum in Progress" wird zur Durchführung des Projekts "Euro-Plakat
1998" eine Subvention in der Höhe von 2 500 000 S gewährt.
Der Betrag ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 zu bedecken.
Berichterstatter: GR Dr Johannes Hahn
(PrZ 146-M07, P 23) Dem Wiener Filmfinanzierungsfonds
wird laut Magistratsbericht eine Sonderförderung in der Höhe von
8 000 000 S zur Produktionsfinanzierung des Projekts "The
4th Man" gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/3710/777 zu verrechnen ist.
Berichterstatter: GR Heinz Vettermann
(PrZ 148-M07, P 33) Dem Verein Wiener Stadtfeste wird
laut Magistratsbericht eine Subvention in der Höhe von
10 100 000 S gewährt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle
1/3819/757 gegeben.
(PrZ 149-M07, P 34) Dem Verein Wiener Kulturservice
wird laut Magistratsbericht eine Subvention in der Höhe von
20 200 000 S gewährt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle
1/3819/757 gegeben.
Berichterstatterin: GR Renate Winklbauer
(PrZ 129-M07, P 35) Dem Filmarchiv Austria wird im Jahr
1998 für seine Tätigkeiten eine Subvention in der Höhe von
1 100 000 S gewährt. Ein Teilbetrag von 600 000 S ist
auf der Haushaltsstelle 1/3710/757 bedeckt. Der Restbetrag von
500 000 S ist auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 bedeckt.
Berichterstatter: GR Ernst Woller
(PrZ 128-M07, P 36) Dem Verein T-Junction wird für die
Durchführung des Tanztrainingsprojekts T-Junction im Jahr 1998 eine
Akontosubvention von 400 000 S gewährt, die auf der Haushaltsstelle
1/3240/757 bedeckt ist.
Berichterstatter: GR Ernst Woller
(PrZ 140-M07, P 39) Dem Verein Hallamasch Festival
wird laut Magistratsbericht für das "Hallamasch - Festival der Kulturen
1998" eine Subvention in der Höhe von 600 000 S gewährt, die auf
Haushaltsstelle 1/3240/757 zu bedecken ist.
Berichterstatterin: GR Marianne Klicka
(PrZ 138-M07, P 41) Dem Verein Via lana wird laut
Magistratsbericht für die Modeschau im Rahmen der Wien-Woche in Prag eine
Subvention in der Höhe von 350 000 S gewährt, die auf Haushaltsstelle
1/3240/757 zu bedecken ist.
Berichterstatterin: GR Gerda Themel
(PrZ 154-M07, P 87)
1) Die Erhöhung des mit GRB vom 27. November 1997, PrZ 388/97-M07 für das
Projekt Judenplatz, Holocaust-Mahnmal, beschlossenen Sachkredits von
34 934 000 S um 10 514 000 S auf
45 448 000 S wird genehmigt. 2) Der Abschluß des Mietvertrags
mit dem Verein Thoratreue Zionisten des Misrachi und Hapoel
Hamisrachi-Histadrut Hamisrachi und Hapoel Hamisrachi Landesverband Österreich,
1, Judenplatz 8, zur Anmietung von Teilen des Erdgeschosses sowie des gesamten
Kellerbereichs des Misrachihauses, sowie die einmalige Leistung eines
Baukostenbeitrags zur Renovierung des Misrachihauses in der Höhe von maximal
9 000 000 S wird genehmigt. 3) Für die für das Projekt
Judenplatz im Jahr 1998 anfallenden Kosten für archäologische Maßnahmen im
Misrachihaus, die erforderlichen Koordinierungstätigkeiten und Aufwandersät-
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