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Gemeinderat, 24. Sitzung vom 03.06.1998, Sitzungsbericht  -  Seite 2 von 7

 

tInnen, die wegen Opiatabhängigkeit 1995, 1996 bzw 1997 in Behandlung waren.

 

(PrZ 1583/GF) Anfrage der GR Alessandra Kunz an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Gesundheits- und Spitalswesen, betreffend Ernährung im Spitalsbereich.

 

(PrZ 1584/GF) Anfrage der GR Susanne Jerusalem an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Umwelt und Verkehrskoordination, betreffend geringfügige Beschäftigungsverhältnisse bei der MA 48.

 

(PrZ 1585/GF) Anfrage des GR Mag Christoph Chorherr an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Umwelt und Verkehrskoordination, betreffend Wildbestand im Lainzer Tiergarten.

 

(PrZ 1586/GF) Anfrage des GR Mag Christoph Chorherr an die amtsführenden Stadträte der Geschäftsgruppen Umwelt und Verkehrskoordination sowie Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung, betreffend Verwendung von HFCKW-Dämmplatten.

 

(PrZ 1587/GF) Anfrage des GR Günter Kenesei an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung, betreffend Einhaltung des Flächenwidmungs- und Bebauungsplans im Bereich Flötzersteig in Wien 16.

 

(PrZ 1588/GF) Anfrage der GR Mag Maria Vassilakou an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung, betreffend Vergabe von Gemeindewohnungen an EU-BürgerInnen nicht-österreichischer Staatsbürgerschaft.

 

(PrZ 1596/GF) Anfrage der GRe Dr Johannes Hahn und Mag Franz KARL an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Gesundheits- und Spitalswesen, betreffend Instandsetzung des Anzeigensystems für wartende Patienten in der HNO-Ambulanz des AKH.

 

(PrZ 1597/GF) Anfrage der GRe Rudolf Klucsarits und Dipl Ing Dr Herlinde Rothauer an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Umwelt und Verkehrskoordination, betreffend die Privatisierung der "öffentlichen Bedürfnisanstalten".

 

(PrZ 1555/GF) Anfrage der GRe Gerold Saßmann und Mag Heidemarie Unterreiner an den Bürgermeister, betreffend Auslegung von Rechtsvorschriften, die Geschäftsordnung der Bezirksvertretungen betreffend.

 

(PrZ 1556/GF) Anfrage der GR Brigitte Schwarz-Klement an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Jugend, Soziales, Information und Sport, betreffend "Rotes Kreuz" - Schulfahrtendienst.

 

(PrZ 1557/GF) Anfrage der GR Brigitte Schwarz-Klement an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Jugend, Soziales, Information und Sport, betreffend 2. In-ternationale "Special Olympics" in Wien.

 

(PrZ 1558/GF) Anfrage des GR Dr Herbert Madejski an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung, betreffend Schlichtungsstellenverfahren zwischen Mietern der Siedlung "Am Schöpfwerk"/Hochhaus und der Magistratsabteilung 17 am 24. März 1998.

 

(PrZ 1559/GF) Anfrage des GR Dr Herbert Madejski an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung, betreffend Überdachung der U-Bahn-Station "Am Schöpfwerk".

 

(PrZ 1560/GF) Anfrage des GR Dr Herbert Madejski an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung, betreffend Aufstellung von Altkleiderboxen in Wohnhausanlagen der Stadt Wien.

 

(PrZ 1561/GF) Anfrage des GR Dr Herbert Madejski an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung, betreffend Gesamtbaukosten der Wohnhausanlage "Am Schöpfwerk".

 

(PrZ 1562/GF) Anfrage des GR Dr Herbert Madejski an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung, betreffend Hausbesorger für die Stiegen 3 und 4 in der Wohnhausanlage "Am Schöpfwerk"/Hochhaus.

 

(PrZ 1554/GF) Die GRe Marco Smoliner, Mag Gabriele Hecht, Hanno Pöschl, Dr Wolfgang Alkier, Mag Alexandra Bolena, Mag Michaela Hack und Mag Maria Vassilakou haben eine an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Jugend, Soziales, Information und Sport gerichtete Anfrage, betreffend die Behandlung jugendlicher Asylwerber durch die MA 11, eingebracht und gemäß § 36 Abs 5 der Geschäftsordnung die dringliche Behandlung verlangt.

 

(PrZ 1553/GF) GR Josefa Tomsik hat eine an den Bürgermeister gerichtete Anfrage, betreffend den durch FPÖ-Politiker verursachten größten politischen Finanzskandal in der Zweiten Republik, eingebracht und gemäß § 36 Abs 5 der Geschäftsordnung die dringliche Behandlung verlangt.

 

(Auf Antrag des GR Johann Hatzl wird die Dringliche Anfrage zurückgezogen.)

 

An Anträgen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des Liberalen Forums 5, der "Die Grünen - Grüne Alternative Wien" 7, der Freiheitlichen Partei Österreichs 1 sowie gemeinsam vom Liberalen Forum, von den "Die Grünen - Grüne Alternative Wien" und von der Freiheitlichen Partei Österreichs 1:

 

(PrZ 1574/GAt) Der Antrag der GR Mag Gabriele Hecht und PartnerInnen, betreffend Änderung der Vergnügungssteuer, wird dem GRA für Finanzen und Wirtschaftspolitik zugewiesen.

 

(PrZ 1575/GAt) Der Antrag der GRe Mag Alexandra Bolena, Mag Gabriele Hecht, Mag Michaela Hack und PartnerInnen, betreffend Nachnutzung von freiwerdenden Immobilien, wird dem GRA für Jugend, Soziales, Information und Sport zugewiesen.

 

(PrZ 1576/GAt) Der Antrag der GRe Mag Alexandra Bolena, Mag Gabriele Hecht, Mag Michaela Hack und PartnerInnen, betreffend Verbotstafeln, wird den GRAen für Jugend, Soziales, Information und Sport, Planung und Zukunft, Umwelt und Verkehrskoordination sowie Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.

 

(PrZ 1577/GAt) Der Antrag der GR Mag Alexandra Bolena und PartnerInnen, betreffend Neugeborenen-Hörscreening, wird dem GRA für Gesundheits- und Spitalswesen zu-gewiesen.

 

(PrZ 1578/GAt) Der Antrag der GR Mag Alexandra Bolena und PartnerInnen, betreffend Case Management in der extramuralen geriatrischen Versorgung, wird dem GRA für

 

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