«  1  »

 

Gemeinderat, 24. Sitzung vom 03.06.1998, Sitzungsbericht  -  Seite 3 von 7

 

Gesundheits- und Spitalswesen zugewiesen.

 

(PrZ 1589/GAt) Der Antrag der GRe Jutta Sander und Mag Christoph Chorherr, betreffend Erstellung von U-Bahnplänen für behinderte Menschen, wird dem GRA für Wiener Stadtwerke und Friedhöfe zugewiesen.

 

(PrZ 1590/GAt) Der Antrag der GR Susanne Jerusalem, betreffend die Vergabe zur Belieferung der Kindertagesheime der Stadt Wien mit Mittagessen und Jause, wird dem GRA für Jugend, Soziales, Information und Sport zugewiesen.

 

(PrZ 1591/GAt) Der Antrag der GR Susanne Jerusalem, betreffend Aufzüge für Behinderte in Berufsschulen, wird dem GRA für Jugend, Soziales, Information und Sport zugewiesen.

 

(PrZ 1592/GAt) Der Antrag der GR Susanne Jerusalem, betreffend Schulgärten und begrünte Innenhöfe, wird dem GRA für Jugend, Soziales, Information und Sport zugewiesen.

 

(PrZ 1593/GAt) Der Antrag der GR Susanne Jerusalem, betreffend Gestaltung von Innenhöfen und Pausenräumen an Wiener Berufsschulen, wird dem GRA für Jugend, Soziales, Information und Sport zugewiesen.

 

(PrZ 1594/GAt) Der Antrag des GR Günter Kenesei, betreffend Einsatz von Recyclingmaterial im Baubereich, wird den GRAen für Planung und Zukunft sowie Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.

 

(PrZ 1595/GAt) Der Antrag der GR Susanne Jerusalem, betreffend Sandkisten, wird den GRAen für Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung sowie Umwelt und Verkehrskoordination zugewiesen.

 

(PrZ 1563/GAt) Der Antrag der GRe Gerold Saßmann, Barbara Schöfnagel, Dr Helmut GÜNTHER, Michael Kreißl und Mag Helmut Kowarik, betreffend "Bestandzinssenkung Meiselmarkt", wird dem GRA für Integration, Frauenfragen, Konsumentenschutz und Personal zugewiesen.

 

(PrZ 1573/GAt) Der Antrag der GRe Mag Alexandra Bolena, Alessandra Kunz und Mag Helmut Kowarik, betreffend Umsetzung des KAG betreffend psychotherapeutische Versorgung, wird dem Bürgermeister zugewiesen.

 

 5. Folgende Anträge des Stadtsenats werden gemäß § 26 der Wiener Stadtverfassung ohne Verhandlung angenommen, wobei Vorsitzender GR Johann Römer feststellt, daß die im Sinne des § 25 der Wiener Stadtverfassung erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderats gegeben ist:

 

(PrZ 91-GIF, P 2) Rentenkommission nach dem Unfallfürsorgegesetz 1967, Neubestellung der Mitglieder (Beilage Nr 152/98).

 

(PrZ 98-GIF, P 4) Dem Verein "Sprungbrett - Mädchenberatung, Mädchenbildung, Mädchenforschung" wird zur Wahrnehmung seiner erwähnten Aufgaben und Ziele im Jahre 1998 ein Förderungsbeitrag in der Höhe von 600 000 S gewährt.

 

(PrZ 100-GIF, P 6) Dem Verein "Aktionsgemeinschaft der autonomen österreichischen Frauenhäuser - Informationsstelle gegen Gewalt" wird zur Wahrnehmung seiner erwähnten Aufgaben und Ziele im Jahre 1998 ein Förderungsbeitrag in der Höhe von 250 000 S gewährt.

 

(PrZ 169-GJS, P 9) Dem Katholischen Bildungswerk wird zur Unterstützung seiner Bildungsarbeit im Bereich der Stadt Wien laut Magistratsbericht für das Jahr 1998 eine Subvention in der Höhe von 400 000 S gewährt.

 

(PrZ 180-GJS, P 10) Die Magistratsabteilung 12 wird ermächtigt, an den Verein "Die Lebenshilfe - Wien" für die in ihren Einrichtungen untergebrachten und nach dem Wiener Behindertengesetz anerkannten Behinderten ab 1. Jänner 1998 Tageskostensätze von 633,10 S für Beschäftigungstherapie, 1 099,87 S für Beschäftigungstherapie "Anstaltsausgliederung", 867,56 S für Wohnplätze, 1 111,01 S für das Sonderwohnhaus und 1 904,56 S für Wohnplätze "Anstaltsausgliederung", jeweils zuzüglich 10 % Ust, zu leisten. Der Aufwand ist auf Haushaltsstelle 1/4130/757 bedeckt.

 

(PrZ 171-M07, P 14) Dem Verein Wiener Filmfestwochen wird laut Magistratsbericht für Sonderprojekte 1998 eine zusätzliche Förderung in der Höhe von 3 500 000 S gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/3710/757 zu bedecken ist.

 

(PrZ 178-M07, P 15) Dem Verein Klub der Wiener Kaffeehausbesitzer wird für seine kulturellen Tätigkeiten im Jahre 1998 eine Subvention in Form einer Ausfallshaftung in der Höhe bis zu 500 000 S gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/3813/757 zu bedecken ist.

 

(PrZ 170-M07, P 16) Dem Wiener Tourneetheater - "Österreichische Länderbühne - Theater der Schulen" wird im Jahr 1998 eine Subvention in der Höhe von 300 000 S gewährt, die auf der Haushaltsstelle 1/3240/757 bedeckt ist.

 

(PrZ 174-M07, P 17) Dem Verein Alma wird für die Wiederaufnahme der Produktion "Alma" im Jahr 1998 eine Subvention in der Höhe von 500 000 S gewährt, die auf der Haushaltsstelle 1/3813/757 bedeckt ist.

 

(PrZ 172-M07, P 18) Dem Verein "Österreichische Gesellschaft für christliche Kunst" wird für die Durchführung der Ausstellung "Die Sakralarchitektur Fischers von Erlach" eine Subvention in der Höhe von 300 000 S gewährt. Der Betrag ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 zu bedecken.

 

(PrZ 175-M07, P 19) Der Gesellschaft für Masse und Macht-Forschung wird für die Durchführung des Canetti-Symposions eine Subvention in der Höhe von 350 000 S, zu Lasten der Haushaltsstelle 1/3813/757, gewährt.

 

(PrZ 176-M07, P 20) Der Übersetzergemeinschaft wird für die Vergabe eines Preises und Stipendien an literarische Übersetzerinnen und Übersetzer eine Subvention in der Höhe von 315 000 S zuerkannt, die auf Haushaltsstelle 1/3813/757 bedeckt ist.

 

(PrZ 164-M07, P 21) Dem Verein Metropol wird laut Magistratsbericht für 1998 eine Subvention in der Höhe von 8 000 000 S gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/3240/757 zu bedecken ist.

 

(PrZ 177-M07, P 22) Der Asset Marketing GesmbH wird für die Durchführung der Veranstaltung "Rund um die Burg. Die 24 Stunden der Literatur in Wien 1998" eine Subvention in der Höhe von 440 000 S, zu Lasten der Haushaltsstelle 1/3813/756, gewährt.

 

(PrZ 173-M07, P 23) Dem Verein Freiluftkino wird laut Magistratsbericht für ein Open Air Kino im Augarten eine Subvention in der Höhe von 700 000 S gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/3813/757 zu bedecken ist.

 

(PrZ 162-M07, P 24) Dem Verein interaktives Kinder-

 

«  1  »