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Gemeinderat, 27. Sitzung vom 30.09.1998, Sitzungsbericht  -  Seite 12 von 13

 

feministische Beratung, Bildung und Kultur" wird zur Wahrnehmung seiner erwähnten Aufgaben und Ziele im Jahre 1998 ein Förderungsbeitrag in der Höhe von 245 000 S gewährt.

 

Berichterstatter: GR Dr Johannes Hahn

 

(PrZ 242-M07, P 26) Dem Wiener Filmfinanzierungsfonds wird für zusätzliche Verwertungsfinanzierungen eine weitere Dotierung in der Höhe von 5 000 000 S gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/3813/757 zu bedecken ist.

 

(PrZ 245-M07, P 27) Dem Wiener Filmfinanzierungsfonds wird zur Produktionsfinanzierung des Projekts "IMAX - Die weißen Pferde" eine Sonderförderung in der Höhe von 6 000 000 S gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/3710/777 zu bedecken ist.

 

Berichterstatter: GR Dr Johannes Hahn

 

(PrZ 250-M07, P 28) Dem Verein Wiener Symphoniker wird für die Aufrechterhaltung seines Orchesterbetriebs einschließlich der Gastkonzerte in den österreichischen Bundesländern und im Ausland eine Subvention (2. Teilbetrag) für 1998 in der Höhe von 54 000 000 S gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/3220/757 zu verrechnen ist. Die Auszahlung erfolgt in Teilbeträgen.

 

Berichterstatterin: GR Marianne Klicka

 

(PrZ 233-M07, P 30) Der IG Kultur wird für die Durchführung des EFAH-Meetings 1998 in Wien eine Subvention in der Höhe von 120 000 S gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/3240/757 bedeckt ist.

 

Berichterstatterin: GR Inge Zankl

 

(PrZ 251-M07, P 44) Dem Verein Via Lana wird für die Organisation der Internationalen Modetage im Oktober 1998 ein Kostenzuschuß in der Höhe von 400 000 S gewährt, der auf Haushaltsstelle 1/3813/757 bedeckt ist.

 

Berichterstatter: GR Ernst Woller

 

(PrZ 234-M07, P 39) Dem Verein IG - Jazz Wien wird für die Durchführung der Veranstaltungsreihe im Rahmen der Aktion "Two for one" eine Subvention in der Höhe von 1 600 000 S gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/3220/756 bedeckt ist.

 

Berichterstatterin: GR Martina Malyar

 

(PrZ 89-GGS, P 97) Für das mit GRB vom 25. Juni 1997, PrZ 59/97-GGS, genehmigte Vorhaben "Pflegeheim Klosterneuburg - Pavillon Neugebäude, Adaptierung der Station A" wird für die baulichen Maßnahmen eine Erhöhung des Sachkredits von 9 840 000 S um 2 300 000 S auf 12 140 000 S genehmigt. Die Baurate 1998 in der Höhe von 10 805 000 S ist auf der Haushaltsstelle 1/4210/010 bedeckt und somit die Ausfinanzierung der baulichen Maßnahmen im heurigen Jahr gegeben.

 

(PrZ 66-GGS, P 98) Für das mit GRB vom 25. Juni 1997, PrZ 65/97-GGS, genehmigte Vorhaben "Übersiedlung Poliklinik - Errichtung eines Neubaus auf dem Areal des Pflegezentrums Sophienspital" wird eine Aufstockung des auf die baulichen Maßnahmen entfallenden Sachkredits von 99 811 000 S um 25 199 000 S auf 125 010 000 S genehmigt. Die Baurate 1998 in der Höhe von 73 200 000 S ist auf der Haushaltsstelle 1/5510/010 bedeckt. Für das Resterfordernis sowie für die Bedeckung der Einrichtungsmaßnahmen ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

Der Antrag des Stadtsenats, PrZ 525-GWS, P 77, wird von der Tagesordnung abgesetzt.

 

Folgender Antrag wird nach erfolgter Berichterstattung ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GR Rosemarie Polkorab

 

(PrZ 198-GUV, P 74) 1) Die Magistratsabteilung 48 wird ermächtigt, die Vereinbarung vom 24. November 1993 über die Maßnahmen der regionalen Öffentlichkeitsarbeit und der zugehörigen Sideletter vom 29. November 1993, abgeschlossen zwischen der Altstoff Recycling Austria-AG und der Stadt Wien durch die Zusatzvereinbarung vom 27. Jänner 1998 und die Sideletter vom 29. Jänner 1998 abzuändern. 2) Der zu Lasten der ARA-AG ausstehende Betrag von 15 874 544 S wird nachgesehen und soll auf Haushaltsstelle 1/8520/690 verbucht werden.

 

Folgende sechs Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Christian Oxonitsch

 

(PrZ 276-GUV, P 109) Das Gestattungsübereinkommen zwischen Entsorgungsbetriebe Simmering Ges.m.b.H (EbS), vertreten durch die Magistratsabteilung 30 und Magistratsabteilung 45, betreffend den Liesingbach km 3,2 - 8,5 in der Fassung vom 21. September 1998, wird genehmigt.

 

(PrZ 277-GUV, P 110) Das Gestattungsübereinkommen zwischen Entsorgungsbetriebe Simmering Ges.m.b.H. (EbS), vertreten durch die Magistratsabteilung 30 und Magistratsabteilung 45, betreffend die Wienfluß-Hochwasserrückhalte-becken Auhof und Wienfluß-Innenstrecke Pilgrambrücke bis Donaukanal in der Fassung vom 21. September 1998, wird genehmigt.

 

Berichterstatterin: GR Mag Sonja Wehsely

 

(PrZ 251-GUV, P 111) Die Erneuerung der Umkleidekästchen inklusive Sanierung der Gebäude im städtischen Laaerbergbad, mit einem Gesamterfordernis von 21 390 000 S, wird genehmigt. Im Bäderbudget des Jahres 1998 ist eine Rate von 3 000 000 S vorgesehen. Für den Restbetrag ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 252-GUV, P 112) Die Erhöhung des Sachkredits des städtischen Kongreßbads, 16, Julius-Meinl-Gasse 7a, Generalsanierung des Kinderbeckens von 26 600 000 S um 10 500 000 S auf insgesamt 37 100 000 S wird genehmigt. Im Bäderbudget des Jahres 1998 ist eine Rate von 15 000 000 S vorgesehen. Für den Restbetrag ist im Voranschlag des Folgejahres Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatter: GR Paul Zimmermann

 

(PrZ 197-GUV, P 113) 1) Für die Fertigstellung des Pro-

 

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