«  1  »

 

Gemeinderat, 29. Sitzung vom 06.11.1998, Sitzungsbericht  -  Seite 6 von 7

 

in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 92-GGS, P 42) Im Krankenhaus- und Pflegeheimstandort Baumgartner Höhe wird der Umbau der Pavillons 3, 5 und 11 für die Übersiedlung des Neurologischen Krankenhauses Maria Theresien Schlössel mit einem Gesamtkostenerfordernis von 198 352 000 ATS für die baulichen Maßnahmen sowie von 27 402 000 ATS für die Betriebsausstattung genehmigt. Die Baurate 1998 in der Höhe von 15 300 000 ATS ist auf der Haushaltsstelle 1/5510/010 bedeckt. Für das Resterfordernis der baulichen Maßnahmen sowie für die Gesamtkosten der Einrichtung ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 93-GGS, P 43) Im Krankenhaus- und Pflegeheimstandort Baumgartner Höhe wird der Umbau des Pavillons 9 mit einem Gesamtkostenerfordernis von 59 783 000 ATS für die baulichen Maßnahmen sowie von 7 407 000 ATS für die Betriebsausstattung genehmigt. Die Baurate 1998 in der Höhe von 4 200 000 ATS ist auf der Haushaltsstelle 1/5510/010 bedeckt. Für das Resterfordernis der baulichen Maßnahmen sowie für die Gesamtkosten der Einrichtung, ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatterin: GR Marianne Klicka

 

(PrZ 99-GGS, P 44) 1) Die Magistratsabteilung 15 wird mit der Organisation und Durchführung des neuen Wiener Impfkonzepts gemäß Magistratsbericht betraut. Die Aktion wird auf unbestimmte Zeit durchgeführt. 2) Die Magistratsabteilung 15 wird ermächtigt, die für die Durchführung des neuen Wiener Impfkonzepts erforderlichen Vereinbarungen mit der Ärztekammer für Wien, der Österreichischen Apothekerkammer, Landesgeschäftsstelle Wien, und der ARGE Pharmazeutika abzuschließen. 3) Für weitere finanzielle Erfordernisse ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

 7. (PrZ 1885/MDGF/98) Die Dringliche Anfrage der GRe Dr Wilfried Serles und Hubert Rogelböck, betreffend Aufhebung der Bausperren, wird nach Verlesung durch Schriftführer GR Rudolf Stark von GR Dr Wilfried Serles begründet und von Bgm Dr Michael Häupl mündlich beantwortet und anschließend eine Debatte abgeführt.

 

Berichterstatter: GR Harry Kopietz

 

(PrZ 307-GJS, P 1) Der Beitritt Wiens zum Verein "Österreichisches Anti-Doping-Comité" (ÖADC) als ordentliches Mitglied wird genehmigt.

 

Berichterstatter: GR Gerhard Kubik

 

(PrZ 308-GJS, P 2) Für die Benützung des Skilifts auf der Skipiste 13, "Doll-Wiese" werden folgende Fahrpreise ab dem dem Beschluß des Gemeinderats nachfolgenden Ersten des Folgemonats neu festgesetzt:

 

	Kinder (bis 15 Jahre)	Erwachsene
Blockkarten für 10 Fahrten	30 ATS	50 ATS

 

Für die Benützung des Skilifts auf der Skipiste 14, Mauerbachstraße (Hohe-Wand-Wiese), werden folgende Fahrpreise und Tarifzeiten ab dem dem Beschluß des Gemeinderats nachfolgenden Ersten des Folgemonats neu festgesetzt:

 

	Kinder (bis 15 Jahre)	Erwachsene
Ermäßigungskarte für 10 Fahrten
(Werktag 9.00-14.00 Uhr)	--	*)    40 ATS
Halbtagskarte bis 14.00 Uhr	60 ATS	120 ATS neu
Halbtagskarte ab 14.00 Uhr	**) 60 ATS	**) 120 ATS

 

 *) gleicher Tarif wie bisher, jedoch erweiterte Betriebszeit

**) gleicher Tarif wie bisher, jedoch Betriebszeit ab 14.00 Uhr

 

Berichterstatterin: GR Martina LUDWIG

 

(PrZ 309-GJS, P 3) Die Pflegegebühren für die von der Magistratsabteilung 11 im Rahmen der vollen Erziehung gemäß § 34 Wiener JWG 1990 geführten Betreuungseinrichtungen für Kinder und Jugendliche werden ab 1. Jänner 1999 wie folgt neu festgesetzt:

 

	täglich
Betreuungseinrichtungen der Stadt Wien
für Kinder und Jugendliche im Rahmen
der vollen Erziehung (Krisenzentren,
Heime und Wohngemeinschaften)	800 ATS
Heim für Kinder und Jugendliche
Lindenhof
3730 Eggenburg/NÖ, Pulkauerstraße 4	1 200 ATS

 

Berichterstatterin: GR Martina LUDWIG

 

(PrZ 313-GJS, P 4) Die Magistratsabteilung 11 wird ermächtigt, mit gemeinnützigen Organisationen und Vereinen, die Krippen, Kindergarten- und Hortgruppen führen, im eigenen Wirkungsbereich, Übereinkommen zum Zwecke der Förderung dieser Gruppen abzuschließen, wobei die Gesamtanzahl der geförderten Gruppen ab September 1998 mit höchstens 1 150 und ab Jänner 1999 mit höchstens 1 200 festgesetzt wird.

 

(PrZ 1937/GAt/98) Der Beschluß- (Resolutions-) Antrag der GR Mag Alexandra Bolena und Partnerinnen und Partner, betreffend Kindergruppen, wird abgelehnt.

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

(PrZ 316-GJS, P 5) Der Landesorganisation Wien der Österreichischen Kinderfreunde wird zur Durchführung des Projekts "Kinder-Ideen-Messe 1998" laut Magistratsbericht eine Subvention in der Höhe von 500 000 ATS gewährt.

 

(PrZ 1938/GAt/98) Der Beschlußantrag der GRe Johann Römer, Brigitte Schwarz-Klement, Ing Peter Westenthaler und Heinz Christian Strache, betreffend Kinder-Ideen-Messe, wird abgelehnt.

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

(PrZ 318-GJS, P 6) Der Magistrat wird ermächtigt, gegen nachträgliche Berichtspflicht verschiedenen Vereinen,

 

«  1  »