Gemeinderat,
32. Sitzung vom 17.12.1998, Sitzungsbericht
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erste Rate eine außerplanmäßige Ausgabe in
Höhe von 100 000 000 ATS genehmigt, die im Voranschlag 1998 auf
Haushaltsstelle 1/2830 unter der neu zu eröffnenden Post 010 zu verrechnen und
in Mehreinnahmen auf Haushaltsstelle 2/9510/348 zu bedecken ist.
(PrZ
2146/GAt/98) Der
Abänderungsantrag der GR Mag Gabriele Hecht sowie Partnerinnen und Partner,
betreffend Landesarchiv im Gasometer D, wird abgelehnt.
Folgende drei Anträge des Stadtsenats werden
ohne Verhandlung angenommen:
Berichterstatterin: GR Inge Zankl
(PrZ 323-M07, P 117) Den Freien Kinder- und
Sprechtheatergruppen werden laut Magistratsbericht für die Jahre 1999 - 2001
nachstehende Jahressubventionen gewährt:
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Subvention 1999 |
LILARUM |
2 000 000 ATS |
Verein Via |
1 700 000 ATS |
Theater ohne Grenzen |
1 000 000 ATS |
Österreichisches Theater |
2 000 000 ATS |
insgesamt |
6 700 000 ATS |
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Subvention 2000 |
LILARUM |
2 000 000 ATS |
Verein Via |
1 700 000 ATS |
Theater ohne Grenzen |
1 000 000 ATS |
Österreichisches Theater |
2 000 000 ATS |
insgesamt |
6 700 000 ATS |
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Subvention 2001 |
LILARUM |
2 000 000 ATS |
Verein Via |
1 700 000 ATS |
Theater ohne Grenzen |
1 000 000 ATS |
Österreichisches Theater |
2 000 000 ATS |
insgesamt
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6 700 000 ATS |
Der Betrag von 6 700 000 ATS
für das Jahr 1999 ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 bedeckt.
Berichterstatterin: GR Ilse Forster
(PrZ 123-GGS, P 49) Die Beschlüsse des
Gemeinderats vom:
.) 19. Jänner 1996 zur Zahl PrZ 486/95-GWS über
die Vergabe der laufenden Arbeiten an Elektroeinrichtungen in städtischen
Krankenanstalten und Pflegeheimen in den Bezirken 1 bis 23 sowie für die
auswärtigen Anstalten, für die Zentralwäscherei sowie für die Umbauarbeiten für
Anrainerobjekte im Zuge des U-Bahn-Baus sowie Sommerbad Gänsehäufel
.) vom 29. September 1997 zur Zahl PrZ
382/97-GWS - Abänderung wegen Zusammenschluß der Firmen Elin-Union und EBG
Elektrobau AG zur Elin EBG Elektrotechnik GmbH, 14, Penzinger Straße 76 mögen
dahingehend abgeändert werden, daß
.) die Bezeichnung "Laufende Arbeiten an
Elektroeinrichtungen in städtischen Krankenanstalten und Pflegeheimen in den
Bezirken 1 bis 23 sowie für die auswärtigen Anstalten, für die Zentralwäscherei
sowie für die Umbauarbeiten für Anrainerobjekte im Zuge des U-Bahn-Baus sowie
Sommerbad Gänsehäufel" in "Laufende Arbeiten an Elektroeinrichtungen
in den Krankenanstalten, Pflegeheimen und der Serviceeinheit Wäsche und
Reinigung der Stadt Wien" umgeändert wird
.) anstatt der Firma Elsont Elektroinstallationen
GmbH im Kaiser-Franz-Josef-Spital die Firma Otto Stöckl Elektroinstallationen
GmbH, 12, Bonygasse 49/5 und im Psychiatrischen Krankenhaus Baumgartner Höhe/
Pulmologischen Zentrum die Firma Wolek GmbH, 16, Grundsteingasse 11 eingesetzt
wird
.) die Firmen Ing Konrad Rukser, 19,
Pantzergasse 2 und Elektro König & Co KG, 3130 Herzogenburg, Rathausplatz
20, als Rechtsnachfolger unter dem Vorbehalt einer ordnungsgemäßen Führung im
Auftragnehmerkataster beschäftigt werden können
.) die Vergabe von laufenden Arbeiten an
Elektroeinrichtungen in den Krankenanstalten, Pflegeheimen und der
Serviceeinheit Wäsche und Reinigung der Stadt Wien an die in der vorgelegten
Beilage 6 angeführten Firmen anstatt bis 31. Dezember 1998 nunmehr bis 31.
Dezember 1999 genehmigt wird.
(PrZ 124-GGS, P 50) Die Beschlüsse des
Gemeinderats vom:
.) 19. Jänner 1996 zur Zahl PrZ 473/95-GWS
über die Vergabe der laufenden Arbeiten an Gas Wassereinrichtungen in
städtischen Krankenanstalten und Pflegeheimen in den Bezirken 1 bis 23 sowie
für die auswärtigen Anstalten, für die Zentralwäscherei sowie für Umbauarbeiten
in Anrainerobjeken im Zuge des U-Bahn-Baus sowie Sommerbad Gänsehäufel mögen
dahingehend abgeändert werden, daß:
.) die Bezeichnung "Laufende Arbeiten an
Gas-Wassereinrichtungen in städtischen Krankenanstalten und Pflegeheimen in den
Bezirken 1 bis 23 sowie für die auswärtigen Anstalten, für die Zentralwäscherei
sowie für Umbauarbeiten in Anrainerobjekten im Zuge des U-Bahn-Baus sowie
Sommerbad Gänsehäufel" in "Laufende Arbeiten an Gas/Wassereinrichtungen
in den Krankenanstalten, Pflegeheimen und der Serviceeinheit Wäsche und
Reinigung der Stadt Wien" umgeändert wird
.) anstatt der Firma Interrohr
InstallationsgesellschaftmbH im Kaiser-Franz-Josef-Spital die Firma Bohr- und
Rohrtechnik GmbH, 21, Brünnerstraße 73 eingesetzt wird
.) die Vergabe von laufenden Arbeiten an
Gas/Wassereinrichtungen in den Krankenanstalten, Pflegeheimen und der
Serviceeinheit Wäsche und Reinigung der Stadt Wien an die in der vorgelegten Beilage
5 angeführten Firmen anstatt bis 31. Dezember 1998 nunmehr bis 31. Dezember
1999 genehmigt wird.
Berichterstatterin: GR Dr Elisabeth Neck-Schaukowitsch
(PrZ 119-GGS, P 118) Im
Krankenanstaltenverbund wird im Rahmen der Einführung von SAP R/3 die Unterstützung
durch den Einsatz professioneller Berater, die Einrichtung des KAV-IGV
SAP-Competence-Centers sowie die Funktion "Begleitende Kontrolle und
Beratung" durch einen externen Berater mit Gesamtkosten von
33 140 000 ATS genehmigt. Im Voranschlag 1998 ist die hiefür
erforderliche Budgetrate von 100 000 ATS auf der Haushaltsstelle
1/5002/728 bedeckt. Für das Resterfordernis ist in den Voranschlägen der
Folgejahre Vorsorge zu treffen.
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