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Gemeinderat, 39. Sitzung vom 23.06.1999, Sitzungsbericht  -  Seite 6 von 10

 

17. Bezirk im 18. Bezirk, KatG Neustift am Walde und Pötzleinsdorf (Beilage Nr 174/99).

 

(PrZ 225-GPZ, P 70) Plan Nr 6877: Festsetzung des Flächenwidmungs- und Bebau­ungsplans für das Gebiet zwischen Alszeile, Alsgasse, Dornbacher Straße, Curlandgasse, Linienzug a-c, Dornbacher Straße und Vollbad­gasse im 17. Bezirk, KatG Dornbach sowie Fest­setzung einer Schutzzone gemäß § 7 Abs 1 der Bauordnung für Wien für einen Teil dieses Ge­biets (Beilage Nr 175/99).

 

(PrZ 172-GPZ, P 72) Der Ankauf von Netzwerkkomponenten mit Gesamtkosten in der Höhe von 9 092 076 ATS wird genehmigt. Der Betrag von 1 990 008 ATS ist im Voranschlag 1999 auf Haushaltsstelle 1/0161/043 und das Erfordernis von 7 102 068 ATS auf Haushaltsstelle 1/0162/043 bedeckt.

 

(PrZ 185-GPZ, P 73) Der Ankauf eines EDV-Telefonintegrationssystems und eines Störungsmeldungs­systems für die Störungsannahmestelle der MA 14, mit Gesamtkosten in der Höhe von 5 685 623 ATS, wird genehmigt. Der Betrag von 5 685 623 ATS ist im Voranschlag 1999 auf Haushaltsstelle 1/0162/070 bedeckt.

 

(PrZ 168-GPZ, P 74) Die MA 14 wird ermächtigt, mit der Firma Wienstrom Ges.m.b.H., 9, Mariannengasse 4-6, einen Rahmenver­trag für den Bereich Virtual Private Network des Wiener Bildungsnetzes abzuschließen. Das Krediter­fordernis von 2 366 820 ATS ist im Voranschlag 1999 auf Haushaltsstelle 1/0162/728 bedeckt. Die MA 14 wird ermächtigt, bei Änderungen des vorgesehenen Installationsplans entspre­chende Kostenänderungen vorzunehmen.

 

(PrZ 188-GPZ, P 75) Der Österreichischen Gesellschaft für Literatur wird für die Durchführung des Sympo­sions "Wir sind die Wunder, um die bittere Frucht der Zeit zu kosten", insbesondere für die teilweise Abdeckung der Reise-, Aufent­halts-, Honorar- und Bewerbungskosten, eine Subvention in der Höhe von 180 000 ATS, zu Lasten der Haushaltsstelle 1/2891/757 des Vor­anschlags 1999 gewährt.

 

(PrZ 195-GPZ, P 76) Der Österreichischen Akademie der Wissenschaften wird zur Förderung ihrer Tätig­keit, insbesondere zur Unterstützung der Pro­jekte "Massenpresse und Urbanisierung: Wien-Bu­dapest-Prag im Vergleich" (96 000 ATS), "Archäologie in der Alten Universität: Die Alte Aula" (182 950 ATS), "Prinz Eugen auf der Wie­ner Bühne. Die Figur des Prinzen Eugens als 'Ort des Gedächtnisses' 1865-1880-1933" (100 000 ATS), "Staat im Früh- und Hochmittelal­ter" (60 000 ATS), "Der Umgang mit Quellen heute (16. Jahrhundert - Gegenwart)" (61 800 ATS), "Geschichte der bildenden Kunst in Österreich" (150 000 ATS), "Bearbeitung und Edition der Inschriften der Stadt Wien" (95 000 ATS) und "Ludwig Wittgenstein - Wiener Ausgabe" (500 000 ATS), insgesamt eine Subven­tion in der Höhe von 1 245 750 ATS, zu Lasten der Haushaltsstelle 1/2891/757 des Voranschlags 1999, gewährt.

 

(PrZ 196-GPZ, P 77) Der Sigmund Freud-Gesellschaft Wien wird für die teilweise Abdeckung der Kosten für wissenschaftliche Recherche- und Redaktionsar­beiten im Rahmen der Ausstellung "Sigmund Freud:­ Kultur als Konflikt" eine Subvention in der Höhe von 300 000 ATS zu Lasten der Haus­haltsstelle 1/2891/757 des Voranschlags 1999 gewährt.

 

(PrZ 197-GPZ, P 78) Dem Institut "Wiener Kreis", Verein zur Förderung wissenschaftlicher Weltauffas­sung, wird für die Durchführung seiner wissen­schaftlichen Aktivitäten im Jahr 1999 ein För­derungsbeitrag in der Höhe von 500 000 ATS zu Lasten der Haushaltsstelle 1/2891/757 des Vor­anschlags 1999 gewährt.

 

(PrZ 210-GPZ, P 79) Dem Institut für Konfliktforschung wird für das Forschungsprojekt "Demokratie in der kleinen Einheit" eine Subvention in Höhe von 450 000 ATS gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/2891/757 bedeckt ist.

 

(PrZ 211-GPZ, P 80) Dem Institut Pitanga wird für die Veranstaltungsreihe "Was vom Tage übrig bleibt - Kulturwissenschaft und Film" eine Subvention in der Höhe von 500 000 ATS zu Lasten der Haus­haltsstelle 1/2891/757 des Voranschlags 1999 gewährt.

 

(PrZ 212-GPZ, P 81) Der Gesellschaft zur Förderung des Forschungsinstituts für Wildtierkunde und Ökologie wird für die Fortführung ihrer For­schungsarbeiten im Jahr 1999 eine Subvention in der Höhe von 2 000 000 ATS zu Lasten der Haus­haltsstelle 1/2891/757 gewährt.

 

(PrZ 221-GPZ, P 82) Dem Österreichischen Gesellschafts- und Wirtschaftsmuseum wird für die Durchführung der Ausstellungen im Rahmen der "Galerie der Sammler" im Jahr 1999 eine Subvention in der Höhe von 500 000 ATS zu Lasten der Haushalts­stelle 1/2891/757 des Voranschlags 1999 ge­währt.

 

Vorsitzende GR Mag Heidemarie Unterreiner nimmt eine Umstellung der Tagesordnung insoferne vor, als die Postnummern wie folgt gereiht werden:

 

Postnummern 83, 84, 85, 86, 33, 34, 35, 36, 37, 39, 42, 1, 2, 3, 6, 7, 53, 55, 56, 71, 67, 49, 8, 11, 15, 17, 18, 19, 43, 44, 45, 47, 10, 20 und 25.

 

Berichterstatter: GR Friedrich Strobl

 

 6. (PrZ 725-MDBLTG, P 83) Die Stadt Wien gewährt der STPM Städtische Parkraummanagement GmbH aus zweckgebundenen Mitteln der Parkometerabgabe zur Finanzierung einer Tiefgarage mit 163 PKW-Abstellplätzen unter dem Dornerplatz ein zinsenfreies Darlehen in der Höhe von 38 468 000 ATS gegen Abrechnung mit einer Laufzeit von maximal 40 Jahren und einem tilgungsfreien Zeitraum von maximal 5 Jahren ab Inbetriebnahme der Garage. Der Magistrat wird ermächtigt, alle mit der Ab­wicklung dieses Projekts in Zusammenhang stehenden Maßnahmen zu treffen. Das Aus­zahlungserfordernis für das Darlehen findet auf Haushaltsstelle 1/7822 seine Deckung.

 

(PrZ 2619/GAt/99) Der Zusatzantrag des GR Hanno Pöschl sowie Partnerinnen und Partner, betreffend Rückstellungen aus der Parkometerabgabe sollen für den Bau von Radverkehrsanlagen zur Verfügung gestellt werden, wird abgelehnt.

 

(PrZ 726-MDBLTG, P 84) Die Stadt Wien gewährt der STPM Städtische Parkraummanagement GmbH aus zweckgebundenen Mitteln der Parkometerabgabe zur Finanzierung einer Tiefgarage unter dem Enkplatz mit 200 PKW-Abstellplätzen ein zinsenfreies Darlehen in der Höhe von 53 590 000 ATS gegen Abrechnung mit einer Laufzeit von

 

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