Gemeinderat,
41. Sitzung vom 05.11.1999, Sitzungsbericht
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sondere zur Unterstützung der Projekte
"Gedächtnis-Ort Wien: Johann Nestroys semiotische Schichtung (Sprache,
Mode, Gattung)" (100 000 ATS), "Normierung der 'Erfahrungen
aus dem Leben des Alltags' - Fotoserie - an sprachgesunden Wienerinnen und
Wiener im Alter von 50 bis über 90 Jahren" (110 000 ATS),
"Zwei Jahrhunderte Wiener Bevölkerungsgeschichte"
(200 000 ATS), "Kultur des Alters. Forschungsgestützte Klärung
eines gesellschafts-politischen Aufgabenbereiches in Wien"
(168 000 ATS), "Stadt und Technik" (140 000 ATS)
und "The Austrian Presidency of the European Union: Assessment and Perspectives"
(80 000 ATS), eine Subvention in der Höhe von insgesamt
798 000 ATS (57 992,92 EURO), zu Lasten der Haushaltsstelle des
Voranschlags 1999 1/2891/757 gewährt.
(PrZ 331-GPZ, P 36) Dem Verein zur Förderung
der Humanethologischen Forschung wird für die teilweise Abdeckung der Reise-,
Aufenthalts- und Honorarkosten sowie der Kosten für die Bewerbung im Rahmen
der Tagung "Grenzen des Menschseins" eine Subvention in der Höhe von
150 000 ATS, zu Lasten der Haushaltsstelle des Voranschlags 1999
1/2891/757, gewährt.
(PrZ 365-GPZ, P 37) Dem Institut für den
Donauraum und Mitteleuropa wird für die Durchführung seiner wissenschaftlichen
Aktivitäten im Jahr 1999 eine Subvention in der Höhe von 350 000 ATS
(25 435,49 EURO), zu Lasten der Haushaltsstelle des Voranschlags 1999 1/2891/757,
gewährt.
(PrZ 317-GPZ, P 38) Die MA 14 wird
ermächtigt, mit der Firma Hypo Steiermark Mobilienleasing Ges.m.b.H., 8010
Graz, Joanneumring 18, einen Leasingvertrag für ein Bandkassetten-Archivsystem
der Firma BWB Consulting EDV Beratung Ges.m.b.H., 2, Obere Donaustraße 95,
mit jährlichen Gesamtkosten in der Höhe von 1 531 776,36 ATS
abzuschließen. Das Erfordernis von 25 529,60 ATS ist im Voranschlag
1999 auf Haushaltsstelle 1/0161/700 und das Erfordernis von
102 118,43 ATS auf Haushaltsstelle 1/0162/700 bedeckt. Der Magistrat
wird ermächtigt, Preisanpassungen, die infolge von Veränderungen der
Kapitalverzinsung bei den Leasingraten notwendig werden, vorzunehmen.
(PrZ 341-GPZ, P 39) Plan Nr 7157: Festsetzung
des Flächenwidmungs- und Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Währinger
Straße, Berggasse und Bezirksgrenzen zum 2. sowie 1. Bezirk (Roßauer Lände und
Maria-Theresien-Straße) im 9. Bezirk, KatG Alsergrund sowie Festsetzung einer
Schutzzone und einer Wohnzone gemäß §§ 7 und 7a der Bauordnung für Wien für
Teile dieses Gebiets (Beilage Nr 212/99).
(PrZ 274-GUV, P 42) 1) Aufgrund des
Ergebnisses des offenen Verfahrens MA 48/V 4 - 3/99 vom 14. Juli 1999
betreffend der Altpapiersammlung mit Sammelfahrzeugen im 3. Wiener
Gemeindebezirk wird die MA 48 zu den im Magistratsbericht angeführten
Konditionen ermächtigt, mit der Firma A.S.A. Abfall Service AG, 2325 Himberg,
Industriestraße 60 einen Vertrag für den Zeitraum vom 2. Jänner 2000 bis
31. Dezember 2001 abzuschließen. 2) Die MA 48 wird ferner ermächtigt,
den Vertrag bei ordnungsgemäßer Leistungserfüllung und entsprechender
Wirtschaftlichkeit insgesamt zweimal um zwei weitere Jahre zu verlängern.
(PrZ 554-GWS, P 44) 1) Der Verkauf von
Teilflächen der Liegenschaft EZ 101, KatG Aspern, je zur Hälfte an Frau
Gabriele und Herrn Leopold Zehetmayr und
2) der Verkauf von Teilflächen der
Liegenschaft EZ 101, KatG Aspern, an Herrn Leopold Zehetmayr wird zu den im
Bericht der MA 69 vom 26. August 1999, Zl MA 69-1-T-22/423/99, angeführten
Bedingungen genehmigt. (§ 25 WStV)
(PrZ 557-GWS, P 45) Der Verkauf der
Liegenschaft EZ 1936, KatG Stadlau, je zur Hälfte an Frau Elfriede und Herrn
Alois Hödl wird zu den im Bericht der MA 69 vom 6. September 1999,
Zl MA 69-1-T-22/962/99, angeführten Bedingungen genehmigt.
(PrZ 532-GWS, P 46) Der Abschluss der zur
Baureifgestaltung der Liegenschaft EZ 2250, KatG Simmering, notwendigen
Transaktion, d i
1) Verkauf des Grundstücks 608/1, EZ 723, KatG
Simmering, an Bertram Moser zwecks Einbeziehung in den Bauplatz und
2) Übertragung der Grundstücke 176/3, EZ 462,
177/4, 179/3 und ./5, EZ 2265, KatG Simmering, ins öffentliche Gut durch die
Stadt Wien ohne Anrechnung zwecks Übertragung von Flächen, für die keine Abtretungsverpflichtung
besteht, ins öffentliche Gut, zu den im Bericht der MA 69 vom
16. August 1999, Zl MA 69-1-T-11/213/98, angeführten Bedingungen
wird genehmigt. (§ 25 WStV)
(PrZ 542-GWS, P 47) Der Abschluss der zur
Baureifgestaltung der Liegenschaft EZ 709 u a, KatG Erlaa, notwendigen
Transaktion, d i
1) Kauf von Teilflächen des Grundstücks 114/3,
EZ 859, KatG Erlaa, von Ing Franz Karl und Rosa Novacek zwecks Abtretung ins
öffentliche Gut und
2) Kauf einer Teilfläche des Grundstücks
114/4, EZ 155, KatG Erlaa, von Maria Andrea Loudon und Miteigentümer zwecks
Abtretung ins öffentliche Gut, zu den im Bericht der MA 69 vom 16. August
1999, Zl MA 69-1-T-23/328/97, angeführten Bedingungen wird genehmigt.
(PrZ 553-GWS, P 48) 1) Der Verkauf von
Teilflächen der EZ 165, KatG Schwechat, im Ausmaß von 9 052 m², an die
Stadtgemeinde Schwechat,
2) der Ankauf der EZ 749, KatG Margarethen am
Moos, im Ausmaß von 189 579 m², von der Stadtgemeinde Schwechat und
3) die Einräumung einer Ankaufsoption über
Teilflächen der EZ 165, KatG Schwechat, im Ausmaß von 74 565 m², an die Stadtgemeinde
Schwechat zu den im Bericht der MA 69 vom 30. August 1999, Zl MA
69-3-T-24/102/95, angeführten Bedingungen werden genehmigt. (§ 25 WStV)
(PrZ 162-GFW, P 50) 1) Für die Errichtung
eines Zubaus der Onko-Hämatologischen Abteilung wird dem Hilfswerk Austria eine
Subvention im Ausmaß einer einmaligen Zahlung von 800 000 ATS
gewährt. 2) Die Magistratsdirektion - Hilfs- und Sofortmaßnahmen wird
ermächtigt, einen Vertrag mit dem Hilfswerk Austria abzuschließen.
(PrZ 174-GFW, P 55) Den nachstehend
angeführten Vereinigungen und Einrichtungen werden Beiträge bzw sonstige
Subventionen von 1 037 163 ATS gewährt, und zwar:
Haushaltsstelle 1/0600/777
Stadt Wien | Geschäftsstelle Landtag, Gemeinderat, Landesregierung und Stadtsenat (Magistratsdirektion)
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