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Gemeinderat, 41. Sitzung vom 05.11.1999, Sitzungsbericht  -  Seite 7 von 9

 

Verein Jugend am Werk	887 163 ATS
Haushaltsstelle 1/0610/777
Verein Arge Bio-Bauernmarkt
Freyung	150 000 ATS
	1 037 163 ATS

 

(PrZ 292-GJS, P 59) Der Zubau zur Schule in 10, Quellenstraße 54, nach den Plänen des Architekten Dipl Ing Steffel wird genehmigt. Die Schätz­kosten in der Höhe von 67 800 000 ATS werden genehmigt. Im Voranschlag 1999 ist auf Haus­haltsstelle 1/2101/010 ein Betrag von 5 000 000 ATS vor­gesehen. Für das Resterfor­dernis ist in den Voran­schlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 307-GJS, P 60) Die MA 53 wird ermächtigt, mit der Ideenagentur Austria - Verein zur Förderung neuer Ideen für Österreich (IDA), 1, Opernring I/R/3, im Sinne des vorgelegten Angebots vom 17. September 1999 bezüglich des 3. Theodor Herzl-Symposion 2000 einen ent­sprechenden Vertrag abzuschließen.

 

(PrZ 256-M07, P 61) Für die Instandsetzung der angeführten Objekte werden die folgenden Subven­tionen (Gesamtsumme 3 914 560 ATS - entspricht 284 482,17 EURO) genehmigt.

 

18, Teschnergasse 37	685 150 ATS
18, Teschnergasse 39	645 410 ATS
13, Ghelengasse 32	1 284 000 ATS
9, Porzellangasse 22, 22A	1 000 000 ATS
8, Strozzigasse 40	300 000 ATS

 

Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3630/778 gegeben. Für die Bedeckung der allen­falls im laufenden Jahr nicht­ zur Aus­zahlung kommenden Beträge ist in den Voran­schlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 339-GPZ, P 62) Der Ankauf von PAM-Storage-Lizenzen mit Gesamtkosten in der Höhe von 16 200 000 ATS wird genehmigt. Der auf das Jahr 1999 ent­fallende Betrag von 3 240 000 ATS ist im Voranschlag 1999 durch den gleichzeitig bean­tragten Zuschusskredit (siehe Antrag MA 14 - 1915/1999) auf Haushaltsstelle 1/0162/070 bedeckt. Für den Restbetrag von 12 960 000 ATS ist in den Voranschlägen der Folgejahre Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 281-GUV, P 63) Der Beitritt der Stadt Wien zur Organisation "Wasserverband Südliches Wiener Becken" ab dem nächstmög­lichen Zeitpunkt wird genehm­igt­. Der Magistrat wird ermächtigt, allfällige Erhöhungen des Verbandbeitrags bis zu 20 % (allenfalls über mehrere Jahre kumulierend) bei der vor­genannten Organisation nach eingehender Prü­fung in den Folgejahren durchzuführen.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer nimmt eine Umstellung der Tagesordnung insoferne vor, als die Postnummern wie folgt gereiht werden:

 

Postnummern 40, 9, 15, 54, 51, 52, 53, 56, 57, 41, 43, 49, 1, 4, 6, 58, 26, 27 und 29.

 

Berichterstatterin: GR Petra Bayr

 

 7. (PrZ 319-GUV, P 40) Das Klimaschutzprogramm der Stadt Wien (KliP) wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

Berichterstatter: GR Dr Andreas Salcher

 

(PrZ 252-M07, P 9) Der Wiener Prater Veranstaltungs G.m.b.H. wird eine Subvention für das Jahr 1999 in der Höhe von 700 000 ATS gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/3819/757 zu bedecken ist.

 

Berichterstatterin: GR Inge Zankl

 

(PrZ 258-M07, P 15) Dem Verein der "Freunde von Joe Zawinuls Birdland" wird laut Magistratsbericht ein Baukostenzuschuss für das Jahr 1999 in der Höhe von 10 000 000 ATS gewährt, der auf Haus­haltsstelle 1/3240/776 zu bedecken ist.

 

(PrZ 2831/GAt/99) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag des GR Mag Christoph Chorherr, betreffend Förderung von Jazzklubs, wird dem GRA für Kultur zugewiesen.

 

(PrZ 2832/GAt/99) Der Beschlussantrag der GRe Gert Wolfram, Mag Heidemarie Unterreiner, Susanne Kovacic und Frigga Wicke, betreffend Förderung von Jazzklubs, wird dem GRA für Kultur zugewiesen.

 

Berichterstatter: GR Friedrich Strobl

 

(PrZ 165-GFW, P 54) Den nachstehend angeführten Vereinigungen und Einrichtungen werden Beiträge bzw sonstige Subventionen von 6 442 649 ATS ge­währt, und zwar:

 

Haushaltsstelle 1/0600/757
Volkshilfe Wien	236 900 ATS
Haushaltsstelle 1/0600/777
Verein Auftakt, Dienst-
leistungen für Menschen
mit Behinderungen	4 970 212 ATS
Haushaltsstelle 1/0600/777
Verein Jugend am Werk	453 782 ATS
Haushaltsstelle 1/0610/757
Verein Therapiezentrum
für halbseitig Gelähmte	350 000 ATS
Haushaltsstelle 1/0610/757
Verein Österreichische
Blumenwerbung	181 755 ATS
Haushaltsstelle 1/0610/757
Österreichische Aktion
für 0,0 Promille	150 000 ATS
Haushaltsstelle 1/0610/777
Sigmund Freud-Gesellschaft	100 000 ATS
	6 442 649 ATS

 

(Über die Subventionsposition "Volkshilfe Wien" sowie über die restlichen Positionen wird getrennt abgestimmt.)

 

(PrZ 2833/GAt/99) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GR Mag Alexandra Bolena sowie Partnerinnen und Partner, betreffend Ersatz der öffentlichen Haussammlung, wird abgelehnt.

 

Berichterstatterin: GR Dr Elisabeth Neck-Schaukowitsch

 

(PrZ 163-GFW, P 51) 1) Für den Ankauf von Installationsmaterial für Sanitär und Heizung wird der Österreichischen Evangelischen Allianz eine Subvention im Ausmaß einer einmaligen Zahlung von 500 000 ATS gewährt. 2) Die Magistratsdirektion - Hilfs- und Sofortmaßnahmen wird ermächtigt, mit der Österreichischen Evangelischen Allianz

 

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