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Gemeinderat, 44. Sitzung vom 17.12.1999, Sitzungsbericht  -  Seite 12 von 14

 

angenommen:

 

Berichterstatter: GR Gerhard Göbl

 

(PrZ 396-GJS, P 13) Dem Verein "Kulturzentrum Spittelberg" wird laut Magistratsbericht ein einmaliger außerordentlicher Förderungsbeitrag in der Höhe von 437 000 ATS gewährt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2720/757 vorgesehen.

 

Berichterstatter: GR Harry Kopietz

 

(PrZ 382-GJS, P 15) 1) Für Sanierungsmaßnahmen der Tribüne I auf dem Areal des Wiener Trabrennvereins in 2, wird eine sachliche Genehmigung aus den Mitteln 1999 auf Haushaltsstelle 1/2620/360 ein Betrag von 110 000 000 ATS zur Verfügung ge­stellt. 2) Der vorgelegte Werkvertrag zwischen der Stadt Wien und dem Wiener Trabrennverein wird genehmigt.

 

Folgende zwei Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Harry Kopietz

 

(PrZ 399-GJS, P 17) Sportamt - Zuschüsse 1999; (3 311 000 ATS) (Beilage Nr 227/99)

 

Berichterstatter: GR Harry Kopietz

 

(PrZ 401-GJS, P 18) Den nachstehend angeführten Sportorganisationen wird aus den Sportförderungsmitteln 1999 folgende Subvention gewährt:

 

1) SV Essling
für die Errichtung eines Rasen-
platzes auf der SA 22, Kirschen-
allee 2-4	2 000 000 ATS
2) SC Simmering
für div Sanierungsarbeiten auf
der SA 11, Simmeringer Haupt-
straße 207-211	774 000 ATS
3) ASKÖ-LV Wien
für die Sanierung des Ballfang-
zauns auf der SA Spenadlwiese	174 000 ATS
Gesamtsumme	2 948 000 ATS

 

Berichterstatterin: GR Martina Malyar

 

(PrZ 408-GJS, P 20) Folgende auf Grund des § 92 WStV getroffene Verfügung wird nachträglich genehmigt:

 

1) Die MA 56 wird ermächtigt, mit den genannten Firmen den in der Beilage vorgelegten Vertrag betreffend die Schülerinnenbeförderung und Schülerbeförderung ab 1. Dezember 1999 abzuschließen. 2) Die MA 56 wird ermächtigt, in Einzelfällen auf Grund besonde­rer Umstände individuelle Regelungen zu tref­fen.

 

(PrZ 409-GJS, P 21) Folgende auf Grund des § 92 WStV getroffene Verfügung wird nachträglich genehmigt:

 

1) Die MA 12 wird ermächtigt, mit den genannten Firmen das in der Beilage vorgelegte Übereinkommen, betreffend den Regelfahrtendienst ab 1. Dezember 1999, abzuschließen. 2) Die MA 12 wird ermächtigt, in Einzelfällen auf Grund besonde­rer Umstände individuelle Regelungen zu tref­fen.

 

Berichterstatterin: GR Mag Christine Lapp

 

(PrZ 369-GJS, P 22) Die MA 53 wird ermächtigt, der Norbert Jakob Schmid Verlagsge­sellschaft m.b.H., 11, Leberstraße 122, nach erfolgtem Vergabeverfahren auf Grund des vorge­legten Angebots vom 22. September 1999 den Zuschlag betreffend Herstellung, Kontrolle und Versand von jährlich 18 bis 22 Ausgaben eines Mitarbeiterinnenjournals bzw Mitarbeiterjour­nals der Stadt Wien inklusive Anzeigenakquirie­rung für die Zeit vom 1. Jänner 2000 bis 31. Dezember 2004 zu erteilen bzw diesbe­züglich einen entsprechenden Vertrag abzu­schlie­ßen. Für die Bedeckung ist in den Folge­jahren Vorsorge zu treffen.

 

Folgende zwei Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

(PrZ 372-GJS, P 24) Den im Magistratsbericht unter den Punkten 1 - 18 angeführten Wiener Landesverbän­den der Mitgliedsorganisationen des Öster­rei­chischen Bundesjugendrings und dem in Punkt 19 genannten Ring Freiheitlicher Jugend werden für das Jahr 2000 zur Förderung und Erfüllung ih­rer/seiner satzungsgemäßen Aufgaben Subventi­onen laut Magistratsbericht in der Höhe von 6 815 000 ATS gewährt.

 

(Über die Subventionspositionen "Sozialistische Jugend – Landesorganisation Wien", "Junge ÖVP Österreichische Jugendbewegung – Landesorganisation Wien", "Liberales Jugendforum Wien", "Grünalternative Jugend Wien", "Ring Freiheitlicher Jugend – Landesgruppe Wien" sowie über die restlichen Positionen wird getrennt abgestimmt.)

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

(PrZ 353-GJS, P 121) Dem Subventionsnehmer Verein "Z&SAM" werden Subventionen für das Jahr 2000 in der Höhe von 950 000 ATS und für das Jahr 2001 in der Höhe von 950 000 ATS gewährt. Der auf das Verwaltungsjahr 2000 entfallende Betrag in der Höhe von 950 000 ATS ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 bedeckt. Für die Bedeckung des Restbetrags ist in den Voran­schlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu tref­fen.

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

(PrZ 355-GJS, P 123) Dem Subventionsnehmer Verein "Zeit!Raum" werden Subventionen für das Jahr 2000 in der Höhe von 2 409 000 ATS und für das Jahr 2001 in der Höhe von 2 497 000 ATS ge­währt. Der auf das Verwaltungs­jahr 2000 ent­fallende Betrag in der Höhe von 2 409 000 ATS ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 be­deckt. Für die Bedeckung des Restbetrags ist in den Vor­anschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

Folgende drei Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

(PrZ 356-GJS, P 124) Dem Subventionsnehmer Verein "Multikulturelles Netzwerk" werden Sub­ventionen für das Jahr 2000 in der Höhe von 2 000 000 ATS und für das Jahr

 

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