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Gemeinderat, 45. Sitzung vom 28.1.2000, Sitzungsbericht  -  Seite 3 von 8

 

Hecht und Dr Wolfgang Alkier sowie Partnerinnen und Partner, betreffend Verein Österreich Werbung, wird dem Bürgermeister sowie den GRAen für Finanzen und Wirtschaftspolitik sowie Kultur zugewiesen.

 

(PrZ 3060/GAt/00) Der Antrag der GR Mag Gabriele Hecht sowie Partnerinnen und Partner, betreffend wirtschaftliche Vorteile durch Leasing, wird dem GRA für Finanzen und Wirtschaftspolitik zugewiesen.

 

(PrZ 3061/GAt/00) Der Antrag der GR Mag Alexandra Bolena sowie Partnerinnen und Partner, betreffend Wartezeit auf Turnusplätze in Spitälern der Gemeinde Wien, wird dem GRA für Gesundheits- und Spitalswesen zugewiesen.

 

(PrZ 3062/GAt/00) Der Antrag der GR Mag Michaela Hack sowie Partnerinnen und Partner, betreffend Hütteldorfer Paradies, wird dem GRA für Planung und Zukunft zugewiesen.

 

(PrZ 3043/GAt/00) Der Antrag der GR Susanne Jerusalem, betreffend ambulante Betreuung von Kindern und Jugendlichen mit psychischen Problemen, wird den GRAen für Jugend, Soziales, Information und Sport sowie Gesundheits- und Spitalswesen zugewiesen.

 

(PrZ 3045/GAt/00) Der Antrag der GRe Gerhard Pfeiffer und Patrizia Fürnkranz-Markus, betreffend Überprüfung und Verbesserung der Verkehrssituation der Westgürtelaus- und –einfahrt im 9. und 19. Bezirk, wird den GRAen für Planung und Zukunft sowie Umwelt und Verkehrskoordination zugewiesen.

 

(PrZ 3034/GAt/00) Der Antrag der GRe Mag Helmut Kowarik, Heidrun Schmalenberg, Heinz Christian Strache und Frigga Wicke, betreffend Einrichtung einer Arbeitsgruppe bezüglich Planung eines KREBS-HILFE-HAUSES, wird dem GRA für Gesundheits- und Spitalswesen zugewiesen.

 

(PrZ 3035/GAt/00) Der Antrag der GRe Mag Helmut Kowarik, Heidrun Schmalenberg, Heinz Christian Strache und Frigga Wicke, betreffend Tageskliniken für Alzheimerpatienten, wird dem GRA für Gesundheits- und Spitalswesen zugewiesen.

 

(PrZ 3036/GAt/00) Der Antrag der GRe Mag Heidemarie Unterreiner, Gert Wolfram und Frigga Wicke, betreffend Führung des Theaters an der Wien vermehrt als Opernhaus, wird dem GRA für Kultur zugewiesen.

 

(PrZ 3037/GAt/00) Der Antrag der GRe Susanne Kovacic, Dr Herbert Madejski und Brigitte Reinberger, betreffend Nutzung des Heißwasservorkommens unter dem alten Flugfeld Aspern, wird den GRAen für Planung und Zukunft, Umwelt und Verkehrskoordination sowie Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung zugewiesen.

 

(PrZ 3038/GAt/00) Der Antrag der GRe Brigitte Reinberger, Nikolaus Amhof, Karl Ramharter und Barbara Schöfnagel, betreffend befristetes Hundeverbot, wird dem GRA für Umwelt und Verkehrskoordination zugewiesen.

 

(PrZ 3018/MDGAt/00) Die GRe Dr Herbert Madejski und Heinz Christian Strache haben einen Antrag, betreffend Sportsender "Eurosport", eingebracht und gemäß § 38 der Geschäftsordnung die dringliche Behandlung verlangt.

 

Von der Bezirksvertretung Wieden wurde gemäß § 104 der Wiener Stadtverfassung ein Antrag, betreffend Parkplatzbewirtschaftung – Reduzierung der Kosten für die Parkgebühr, eingebracht und der amtsführenden Stadträtin der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke zugewiesen.

 

Der Antrag des Stadtsenats, PrZ 7-GFW, P 54, wird von der Tagesordnung abgesetzt.

 

 5. Folgende Anträge des Stadtsenats werden gemäß § 26 der Wiener Stadtverfassung ohne Verhandlung angenommen, wobei Vorsitzende GR Mag Heidemarie Unterreiner feststellt, dass die im Sinne des § 25 der Wiener Stadtverfassung erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderats gegeben ist:

 

(PrZ 422/99-GJS, P 3) Der "Vereinigung für Filmausbildung in Wien - Filmschule Wien" wird zur Unterstützung der "Filmschule Wien" laut Magistratsbericht für das Jahr 2000 eine Subvention in der Höhe von 1 425 000 ATS gewährt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2720/757 vorgesehen. 

 

(PrZ 424/99-GJS, P 5) Dem Verein der Freunde der Wiener Städtischen Büchereien wird zur Unterstützung seiner Bildungsarbeit im Jahr 2000 laut Magi­stratsbericht ein Förderungsbeitrag in der Höhe von 750 000 ATS gewährt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2720/757 vorgesehen. 

 

(PrZ 429/99-GJS, P 7) Dem Wiener Volksliedwerk wird zur Unterstützung seiner Tätigkeit laut Magistratsbericht für das Jahr 2000 ein Förderungsbeitrag in der Höhe von 1 450 000 ATS gewährt. Die Be­deckung ist auf Haushaltsstelle 1/2720/757 vor­g­esehen. 

 

(PrZ 427/99-GJS, P 12) Die MA 12 wird ermächtigt, der Werkstättenzentrum Ges.m.b.H. für die Ausbildung behinderter Menschen in ihrer Lehrwerkstätte ab 1. Jänner 1999 einen Kosten­satz von 881 ATS (= 64,02 EURO), pro Person und Tag, zuzüglich 10 Prozent Umsatzsteuer, zu vergüten. Der Aufwand ist auf Haushaltsstelle 1/4130/757 bedeckt.

 

(PrZ 11-M07, P 15) Dem Wiener Tourismusverband wird laut Magistratsbericht für das Jahr 2000 eine Sub­vention in der Höhe von 60 400 000 ATS gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/7712/757 zu bedecken ist.

 

(PrZ 12-M07, P 16) Dem Wiener Tourismusverband wird für das Jahr 2000 aus dem Erträgnis der Ortstaxe ein Betrag in der Höhe von 100 000 000 ATS gewährt, der in Teilbeträgen zu überweisen ist. Die Verrechnung ist auf Haushaltsstelle 1/7712/757 vorzunehmen.

 

(PrZ 30-M07, P 17) Dem Verein Metropol wird im Jahr 2000 eine Subvention in der Höhe von 8 000 000 ATS gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/3240/757 im Voranschlag 2000 bedeckt ist.

 

(PrZ 5-M07, P 20) Dem Magistrat wird laut Magistratsbericht für die Gewährung von Subventionen, die der Literaturförderung dienen, ein Rahmenbetrag in der Höhe von 1 320 000 ATS zur Verfügung gestellt, der auf Haushaltsstelle 1/3300/757 bedeckt ist.

 

(PrZ 6-M07, P 21) Dem Magistrat wird laut Magistratsbericht für die Gewährung von Druckkostenbeiträgen ein Rahmenbetrag in der Höhe von 2 300 000 ATS zur Verfü-

 

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