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Gemeinderat, 45. Sitzung vom 28.1.2000, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 8

 

gung gestellt, der auf Haushalts­stelle 1/3300/755 bedeckt ist.

 

(PrZ 7-M07, P 22) Dem Hauptverband des österreichischen Buchhandels wird für die Miet- und Heizkosten des Zelts für die Buchwoche 1999 eine Subventi­on in der Höhe von 144 000 ATS, zu Lasten der Haushaltsstelle 1/3819/757, gewährt.

 

(PrZ 2-M07, P 23) Dem Verein Ernst-Krenek-Institut wird zur Durchführung verschiedenster Projekte und Aktivitäten eine Subvention in der Höhe von 1 450 000 ATS gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/3813/757, zu Lasten des Voranschlags 2000, zu bedecken ist.

 

(PrZ 16-M07, P 25) Dem Verein Musica Juventutis wird zur Durchführung seiner Aktivitäten eine Subvention für das Jahr 2000 in der Höhe von 250 000 ATS gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/3220/757, zu Lasten des Voranschlags 2000, zu bedecken ist.

 

(PrZ 19-M07, P 26) Dem Verein Ensemble 20. Jahrhundert wird für die Konzerte in Wien eine Subvention in der Höhe von 250 000 ATS gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/3220/757, zu Lasten des Voran­schlags 2000, zu bedecken ist.

 

(PrZ 4-M07, P 27) Dem Österreichischen Filmmuseum wird für seine Tätigkeit im Jahr 2000 eine Subventi­on in der Höhe von 1 200 000 ATS gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/3710/757 im Voran­schlag 2000 bedeckt ist.

 

(PrZ 1-M07, P 28) Dem Magistrat wird laut Magistratsbericht für die Förderung von Aktivitäten der Wiener Bezirksmuseen, insbesondere für Projekt­förderungen, ein Rahmenbetrag von 1 100 000 ATS zur Verfügung gestellt. Dieser Betrag ist auf Haushaltsstelle 1/3600/757, zu Lasten des Vor­an­schlags 2000, zu bedecken.

 

(PrZ 13-M07, P 29) Der Arbeitsgemeinschaft der Wiener Bezirksmuseen wird für das Jahr 2000 zur Fort­führung ihrer verdienstvollen Arbeit eine Sub­vention von 2 350 000 ATS gewährt. Die Be­deckung ist auf Haushaltsstelle 1/3600/757, zu Lasten des Voranschlags 2000, gegeben.

 

(PrZ 18-M07, P 30) Dem Verein Wiener Meisterkurse wird zur Durchführung seiner Veranstaltungen im Jahr 2000 eine Subvention in der Höhe von 850 000 ATS gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/3220/757, zu Lasten des Voranschlags 2000, zu bedecken ist.

 

(PrZ 106/99-GGS, P 34) Der Beitritt der Stadt Wien zu der Organisation "Austrian Foundation for Quality Management" ab 1. Jänner 2000 wird genehmigt. Der Magistrat wird ermächtigt, allfällige Erhö­hungen der Mitgliedsbeiträge bis zu 10 Prozent jähr­lich (allenfalls über mehrere Jahre kumu­lie­rend) bei der angeführten Organisation nach eingehender Prüfung in den Folgejahren durch­zuführen. Für die Bedeckung der Mit­gliedsbei­träge in den folgenden Jahren ist in den je­weiligen Jahres­voranschlägen entsprechen­de Vorsorge zu tref­fen.

 

(PrZ 107/99-GGS, P 35) Der Beitritt der Stadt Wien zu der Organisation "NPO-Institut - Institut für interdisziplinäre Nonprofit Forschung an der Wirtschaftsuniversität Wien" ab 1. Jänner 2000 wird genehmigt. Der Magistrat wird ermächtigt, allfällige Erhöhungen der Mitgliedsbeiträge bis zu 10 Prozent jährlich (allenfalls über mehrere Jahre kumulierend) bei der angeführten Organisation nach eingehender Prüfung in den Folgejahren durchzuführen. Für die Bedeckung der Mitglieds­beiträge in den folgenden Jahren ist in den jeweiligen Jahresvoranschlägen entsprechende Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 496/99-GPZ, P 36) Plan Nr 7257: Festsetzung des Flächenwidmungs- und Bebau­ungsplans für das Gebiet zwischen Neuwaldeg­ger Straße, Amundsenstraße, Bezirksgrenze zum 14. Bezirk, Wiener Stadtgrenze, Bezirks­grenze zum 19. Bezirk, Waldrandweg, Linienzug a-b-c-d-e-f, Höhenstraße, Sommerhaidenweg, Be­zirksgrenze zum 18. Bezirk (Keylwerthgasse, Höhenstraße, Lini­enzug g-h) Linienzug h-i und Höhenstraße im 17. Bezirk, KatG Neuwaldegg und Neustift am Walde (Beilage Nr 101/00).

 

(PrZ 447/99-GPZ, P 37) Plan Nr 7278: Festsetzung des Flächenwidmungs- und Bebau­ungsplans für das Gebiet zwischen Brünner Stra­ße, Linienzug 1-12, Gerasdorfer Straße und Hanreitergasse im 21. Bezirk, KatG Großjedlers­dorf I (Beilage Nr 102/00)

 

(PrZ 490/99-GPZ, P 38) Plan Nr 7272: Festsetzung des Flächenwidmungs- und Bebau­ungsplans für das Gebiet zwischen Brünner Stra­ße, Linienzug 1-2, Johann-Laufner-Gasse, Sie­mensstraße, Ruthnergasse und Carabelligasse im 21. Bezirk, KatG Großjedlersdorf I (Beilage Nr 103/00).

 

(PrZ 7-GUV, P 41) Die MA 46 wird ermächtigt, den mit der Firma Siemens Powerlines GmbH & CO KG, 22, Siemensstraße 88-92, bestehenden Vertrag über die Durchführung von Erd- und Baumeisterarbeiten im Zuge der Er­richtung, dem Umbau und/oder der Gebrechens­behebung an Verkehrslichtsignalanlagen bis 31. Dezember 2000, mit einem zusätzlichen Nach­lass von 1 Prozent wegen der Vertragsver­längerung, zu Festpreisen, zu verlängern.

 

(PrZ 905/99-GWS, P 42) Der Kauf von Teilflächen der Liegenschaft EZ 1606, KatG Inzersdorf, von Dipl Ing Gerd Müller und Günter Müller zu den im Bericht der MA 69 vom 22. Dezember 1999, Zl MA 69-1-T-23/109/98, angeführten Bedingungen, wird genehmigt.

 

(PrZ 2-GWS, P 44) Der Verkauf von Teilflächen der EZ 18, KatG Tull­nerbach, im Ausmaß von 6 909 m² an die Marktge­meinde Tullnerbach zu den im Bericht der MA 69 vom 27. Dezember 1999, Zl MA 69-3-T-24/154/97, angeführ­ten Bedingun­gen, wird geneh­migt. (§ 25 WStV)

 

(PrZ 5-GWS, P 45) Der Verkauf einer Teilfläche der Liegenschaft EZ 183, KatG Mauer, an die "B & I Bauträger und Immobilienholding GmbH" zu den im Bericht der MA 69 vom 29. Dezember 1999, Zl MA 69-1-T-23/454/98, ange­führten Bedingungen, wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

(PrZ 16-GWS, P 47) Der Ankauf der Liegenschaft EZ 828, KatG Großenzersdorf von der Bezirksbauernkammer Marchfeld zu den im vorgelegten Bericht der MA 69 vom 10. Jänner 2000, Zl MA 69-3-T-24/41/99, angeführten Bedingungen, wird genehmigt.

 

(PrZ 217/99-GFW, P 52) Die Weiterführung der Beratungs- und Betreuungstätigkeit für Betriebe im Rahmen der Aktion "Gewerbeorientierte Blocksanierung" im Jahre 2000 und die Tragung der Kosten hiefür durch die Stadt Wien in Höhe von 1 200 000 ATS werden unter der Voraussetzung genehmigt, dass die Wirt­schaftskammer Wien für den glei-

 

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