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Gemeinderat, 46. Sitzung vom 17.3.2000, Sitzungsbericht  -  Seite 6 von 10

 

Musik" (450 000 ATS, 32 702,78 EURO) und die wissen­schaftliche Editions­arbeit im Rahmen der Her­ausgabe der Neuen Schubert­ Ausgabe im Jahr 2000 (120 000 ATS, 8 720,74 EURO) eine Subven­tion in der Höhe von insgesamt 1 350 000 ATS (98 108,33 EURO), zu Lasten der Haushaltsstelle 1/2891/757 des Voranschlags 2000, gewährt.

 

(PrZ 43-GPZ, P 66) Der Internationalen Vereinigung für Germanistische Sprach- und Literaturwissen­schaft wird für die Vergabe von Stipendien für Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus devisenschwachen Ländern am 10. Inter­nationalen Germanistenkongress eine Subventi­on in der Höhe von 140 000 ATS (10 174,20 EURO), zu Lasten der Haushaltsstelle 1/2891/757 des Voranschlags 2000, gewährt.

 

(PrZ 44-GPZ, P 67) Dem Architektur Zentrum Wien wird für die Durchführung seiner Aktivitäten im Jahr 2000 ein Förderungsbeitrag in der Höhe von 10 000 000 ATS (726 728,34 EURO), zu Lasten der Haushaltsstelle 1/2891/757 des Voranschlags 2000, gewährt.

 

(PrZ 45-GPZ, P 68) Der Sigmund Freud-Gesellschaft wird für die Durchführung ihrer wissenschaftlichen Akti­vitäten im Jahr 2000 eine Subvention in der Höhe von 300 000 ATS (21 801,85 EURO), zu La­sten der Haushaltsstelle 1/2891/757 des Voranschlags 2000, ge­währt.

 

(PrZ 15-GPZ, P 69) Der Ankauf von A4-Simplex- und Duplex-Seitendruckern mit Gesamtkosten in der Höhe von 5 515 560 ATS wird genehmigt. Das Erfordernis von 5 515 560 ATS ist im Voranschlag 2000 auf Haushaltsstelle 1/0161/130 bedeckt.       

 

(PrZ 46-GPZ, P 70) Plan Nr 6880: Festsetzung des Flächenwidmungsplans sowie Festsetzung des Flächenwidmungsplans und Bebauungsplans für Teilbereiche des Gebiets zwischen Landstraßer Hauptstraße, Rennweg, Bezirksgrenze zum 11. Bezirk (Grenzlinie, Ver­kehrsfluchtlinie) und Auffahrt zur Südost­tan­gente im 3. Bezirk, KatG Landstraße sowie Fest­setzung einer Schutzzone gem § 7 (1) der BO für Wien für Teile dieses Gebiets und Festset­zung einer Wohnzone gem § 7a (1) der BO für Wien für Teile dieses Gebiets (Beilage Nr 117/00).

 

(PrZ 14-GUV, P 71) Die Umweltschutzabteilung des Magistrats der Stadt Wien wird ermächtigt, För­derungsmittel in Höhe von 100 000 ATS für innovative Diplomarbeiten, Dissertationen, Arbeiten von wissenschaftlichen Vereinigungen und geistige Leistungen von entsprechend quali­fizierten Einzelpersonen auf dem Gebiet des Umweltschutzes zuzuerkennen. Die Auswahl wird von einer Kommission der MA 22 getroffen. Die Förderungsmittel im Ausmaß von 100 000 ATS finden im Voranschlag 2000 auf Haushaltsstelle 1/5010/757 ihre Bedeckung.

 

(PrZ 8-GUV, P 72) Die sachliche Genehmigung für die Anschaffung von 33 Kommunalfahrzeugen für den Fuhrpark der MA 48 mit Gesamt­kosten in der Höhe von 72 400 000 ATS wird erteilt. Die Gesamtkosten von 72 400 000 ATS sind auf Haushaltsstelle 1/8520/040 mit 68 800 000 ATS und auf Haus­haltsstelle 1/8140/040 mit 3 600 000 ATS be­deckt.

 

(PrZ 17-GWS, P 73) Die Stadt Wien stellt gemäß § 5 Abs 2 Stadterneuerungsgesetz an die Wiener Landesre­gierung den Antrag auf Erlassung einer Ver­ord­nung, mit der die Verordnung der Wiener Landes­regierung, LGBl für Wien Nr 24/1994, mit der ein Teil des 3. Wiener Gemeindebezirks zum Assanierungsgebiet erklärt wurde, aufgehoben wird.

 

(PrZ 73-GWS, P 75) Der Kauf der Grundstücke 642/15 und./16, inneliegend EZ 910, KatG Heiligenstadt von der Gemeinnützigen Wohnungs- und Siedlungs­gesellschaft der Wiener Stadtwerke Ges.m.b.H. zu den im Bericht der MA 69 vom 8. Februar 2000, Zl MA 69-1-T-19/230/98, angeführten Bedingungen wird genehmigt.

 

(PrZ 74-GWS, P 76) Der Kauf von 1/3 Anteil der Liegenschaft EZ 326, KatG Simmering, samt Superädifi­kat von Herrn Johann Kohout zu den im Bericht der MA 69 vom 9. Februar 2000, Zl MA 69-1-T-11/343/99, angeführten Bedingun­gen wird genehmigt.

 

(PrZ 98-GWS, P 77) Der Abschluss der zur Baureifgestaltung der Lie­genschaft EZ 3516, KatG Inzersdorf Stadt­, notwen­digen Transaktion, d i

 

1) Verkauf einer Teilfläche des Grund­stücks 618/49, EZ 3497, KatG Inzersdorf Stadt, an "Wienerberg City" Errichtungs­ges.m.b.H. zwecks Abtretung ins öffentliche Gut und

 

2) Verkauf einer Teilfläche des Grund­stücks 618/49, EZ 3497, KatG Inzersdorf Stadt, an "Wienerberg City" Errichtuns­ges.m.b.H. zwecks Abtretung ins öffentliche Gut, zu den im Bericht der MA 69 vom 3. Fe­bruar 2000, Zl MA 69-1-T-10/671/99, ange­führten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

(PrZ 101-GWS, P 78) Der Verkauf der Liegenschaft EZ 1936, KatG Auhof, an Franz Aibler zu den im Bericht der MA 69 vom 14. Februar 2000, Zl MA 69-1-T-13/30/96, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

(PrZ 29-GFW, P 81) Für die Finanzierung eines Gesundheitsprojekts in Zen­tralbosnien wird an CARE-Österreich eine Subvention im Ausmaß einer einmaligen Zahlung von 140 000 ATS ge­währt.

 

(PrZ 30-GFW, P 82) Für die Ausstattung einer Geburtsklinik in Sarajewo mit medizinisch-technischen Geräten wird eine Subvention im Ausmaß einer einmaligen Zahlung von 800 000 ATS ge­währt.

 

(PrZ 41-GFW, P 83) Der Magistrat wird ermächtigt, Wiener Geldinstituten für die Gewährung von Krediten im Rahmen der Kreditaktion zur Förderung der Niederlassung von praktischen Ärzten in Wien weitere Refinanzierungseinlagen bis zu einer Höhe von 20 000 000 ATS (somit insgesamt 220 000 000 ATS) gegen eine Verzinsung von 1 % p a zur Verfügung zu stellen.

 

(PrZ 42-GFW, P 86) Die Stadt Wien stellt für die im Rahmen der "Gemeinsamen Kreditaktion" im Jahre 2000 zu gewährenden Betriebsmit­tel- und Investitions­kre­dite einen Betrag von insge­samt 15 000 000 ATS zur Verfügung. Die Bereitstellung der Förderungsmittel erfolgt nur unter der Vorausset­zung, dass auch die Wiener Wirtschaftskammer gleich hohe Bei­träge leistet. Der Magistrat wird ermächtigt, die für die Abwicklung notwen­digen Regelungen mit der Wirtschaftskammer Wien zu treffen. Der von der Stadt Wien bereitge­stellte Betrag von 15 000 000 ATS findet im Voranschlag 2000 seine Deckung.­

 

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