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Gemeinderat, 46. Sitzung vom 17.3.2000, Sitzungsbericht  -  Seite 9 von 10

 

Berichterstatterin: GR Gerda Themel

 

(PrZ 51-M07, P 19) Dem Verein Ecce homo wird für die Durchführung­ des "Wien ist andersrum 5" Festi­vals 2000 ein Kostenzuschuss in der Höhe von 600 000 ATS gewährt, der auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2000 bedeckt ist.

 

 6. (PrZ 3089/MDGF/00) Die Dringliche Anfrage der GR Mag Gabriele Hecht sowie Partnerinnen und Partner, betreffend Privatisierungen, wird von GR Mag Gabriele Hecht begründet und von Bgm Dr Michael Häupl mündlich beantwortet und anschließend eine Debatte abgeführt.

 

(PrZ 3139/GAt/00) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Gabriele Hecht und Dr Wolfgang Alkier sowie Partnerinnen und Partner, betreffend "Wiener Privatisierungskonzept", wird abgelehnt.

 

(PrZ 3140/GAt/00) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag des GR Dr Wolfgang Alkier sowie Partnerinnen und Partner, betreffend eine Interessentensuche für den Betrieb des Schiliftes Hohe Wand Wiese als Pilotprojekt für Ausgliederungen, wird abgelehnt.

 

(PrZ 3141/GAt/00) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Gabriele Hecht und Dr Wolfgang Alkier sowie Partnerinnen und Partner, betreffend Privatisierung Entsorgungsbetriebe Simmering GmbH, wird abgelehnt.

 

(PrZ 3142/GAt/00) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Gabriele Hecht und Dr Wolfgang Alkier sowie Partnerinnen und Partner, betreffend Privatisierung Wiener Flughafen AG, wird abgelehnt.

 

(PrZ 3143/GAt/00) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Gabriele Hecht und Dr Wolfgang Alkier sowie Partnerinnen und Partner, betreffend Privatisierung GESIBA Gemeinnützige Siedlungs- und Bau AG, wird abgelehnt.

 

(PrZ 3144/GAt/00) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Gabriele Hecht und Dr Wolfgang Alkier sowie Partnerinnen und Partner, betreffend Privatisierung Kabel – TV – Wien GmbH, wird abgelehnt.

 

(PrZ 3145/GAt/00) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Gabriele Hecht und Dr Wolfgang Alkier sowie Partnerinnen und Partner, betreffend Privatisierung Teerag-Asdag, wird abgelehnt.

 

(PrZ 3146/GAt/00) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Gabriele Hecht und Dr Wolfgang Alkier sowie Partnerinnen und Partner, betreffend Auflösung der AVZ – Privatisierung des zufließenden Vermögens, wird abgelehnt.

 

(PrZ 3147/GAt/00) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Gabriele Hecht, Dr Wolfgang Alkier und Mag Michaela Hack sowie Partnerinnen und Partner, betreffend Verkauf von Gemeindewohnungen an Mieterinnen und Mieter, wird abgelehnt.

 

(PrZ 3148/GAt/00) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Gabriele Hecht und Dr Wolfgang Alkier sowie Partnerinnen und Partner, betreffend aktives Beteiligungsmanagement, wird abgelehnt.

 

Berichterstatterin: GR Inge Zankl

 

(PrZ 52-M07, P 20) Dem Verein für weiblichen Spielraum*.LINK wird im Jahr 2000 eine Betriebssubvention in der Höhe von 2 000 000 ATS gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2000 bedeckt ist.

 

(PrZ 3149/GAt/00) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GR Jutta Sander sowie Freundinnen und Freunde, betreffend Verein für weiblichen Spielraum*.LINK, wird abgelehnt.

 

Berichterstatterin: GR Gerda Themel

 

(PrZ 65-M07, P 21) Der Interessengemeinschaft Freie Thea­terarbeit wird zur Erhaltung des laufenden Betriebs für das Jahr 2000 eine Subvention in der Höhe von 700 000 ATS gewährt, die unter Haushaltsstelle 1/3240/757 im Voranschlag 2000 bedeckt ist.

 

Folgende 8 Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Dr Michael LUDWIG

 

(PrZ 84-M07, P 26) Der IG Kultur Österreich wird für die Abhaltung einer Konferenz zum Thema "Kultur zwischen Staat und Markt" sowie deren anschlie­ßende Dokumentation ein Kostenzuschuss in der Höhe von 120 000 ATS gewährt, der auf Haus­haltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2000 bedeckt ist.

 

Berichterstatter: GR Ernst Woller

 

(PrZ 63-M07, P 33) Dem Verein "Fotogalerie Wien" wird für die Aktivitäten des Jahres 2000 eine finanziel­le Unterstützung in der Höhe von 200 000 ATS gewährt. Der Betrag ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 zu bedecken.  

 

Berichterstatter: GR Ernst Woller

 

(PrZ 44-M07, P 40) Der Initiative Minderheiten wird zur Aufrechterhaltung der ständigen interkulturel­len Aktivitäten im Jahr 2000 eine Subvention in der Höhe von 200 000 ATS gewährt, die auf Haus­haltsstelle 1/3819/757 zu bedecken ist.  

 

Berichterstatter: GR Harry Kopietz

 

(PrZ 29-GJS, P 5) Sportförderung der Stadt Wien 2000, Subventionen (1 770 000 ATS) (Beilage Nr 118/00).

 

Berichterstatter: GR Harry Kopietz

 

(PrZ 30-GJS, P 6) Sportförderung der Stadt Wien 2000, Subventionen (12 200 000 ATS) (Beilage Nr 119/00).

 

Berichterstatter: GR Heinz Vettermann

 

(PrZ 12-GJS, P 9) Dem Verein "Zentrum Aichholzgasse" wird zur Führung und zum Betrieb des Zentrums in 12, Aichholzgasse 52, eine Subvention für das Jahr 2000 laut Magistratsbericht in der Höhe von 2 200 000 ATS gewährt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 vorgesehen.

 

Berichterstatterin: GR Martina Malyar

 

(PrZ 33-GJS, P 90) Für die Zuführung der nicht beanspruchten Investitions­mittel für Allgemein bildende Pflichtschulen im Jahre 1999 wird im Voranschlag 1999 auf Haushaltsstelle 1/2101 unter der neu zu eröffnenden Post 298,

 

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