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Gemeinderat, 2. Sitzung vom 23.05.2001, Sitzungsbericht  -  Seite 6 von 10

 

alle gärtnerisch ausgestalteten, von der MA 42 verwalteten Flächen zu verstehen, ebenso Grünanlagen im Verlaufe öffentlicher Verkehrsflächen (ausgenommen Bundesstraßen), nicht jedoch natürlich bewachsene Straßenbankette.

 

(PrZ 98/01-GUV, P 71) Die Erhöhung des Sachkredits für das Vorhaben "Wiener Kanalbetriebssystem - Steuerung mit RTC" von 18 900 000 ATS auf 70 000 000 ATS wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2001 entfallende Betrag in Höhe von 17 000 000 ATS ist auf Haushaltsstelle 1/8510/004 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 92/01-GUV, P 72) Das Vorhaben Behälter Breitensee - Innenarbeiten mit Gesamtkosten in Höhe von 9 900 000 ATS wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2001 entfallende Betrag in Höhe von 7 500 000 ATS ist auf Haushaltsstelle 1/8500/612 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 3/01-GWS, P 73) Der Kauf des Gstes 739, EZ 99, KatG Oberlaa Land, von Frau Maria Zador zu den im Bericht der MA 69 vom 20.12.2000, Zl MA 69-1-T-10/113/96, angeführten Bedingungen wird genehmigt.

 

(PrZ 156/01-GWS, P 74) Der Verkauf der Gste 105/1-4, 106/1-2, und 107/1-2, alle EZ 309, KatG Eßling, an die Siedlungs-Union, Gemeinnützige Wohnungs- und Siedlungsgenossenschaft, wird zu den im Bericht der MA 69 vom 6.4.2001, Zl MA 69-1-T-22/322/2000, angeführten Bedingungen genehmigt. (§ 25 WStV)

 

(PrZ 162/01-GWS, P 75) Der Kauf der Liegenschaft EZ 325, KatG Hirschstetten, zu je einem Drittel von Herrn Hans Auer, Frau Grete Pollak und Herrn Alfred Bauer, wird zu den im Bericht der MA 69 vom 6.4.2001, Zl MA 69-1-T-22/1065/97, angeführten Bedingungen genehmigt.

 

(PrZ 202/01-GWS, P 77) Der Abschluss der zur Baureifgestaltung der Liegenschaft EZ 141, KatG Alsergrund, notwendigen Transaktion, d i Verkauf einer Teilfläche des Gstes 1417, in EZ 2098 öG, KatG Alsergrund, an die Pensionsversicherungsanstalt der Arbeiter zwecks Einbeziehung in den zu schaffenden Bauplatz A, zu den im Bericht der MA 69 vom 27.4.2001, Zl MA 69-1-T-9/11/96, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

(PrZ 169/01-GWS, P 79) Das Vorhaben die Durchführung des Bedienstetenschutzes in diversen hoheitlich veranschlagten Magistratsabteilungen mit Gesamtkosten in der Höhe von 37 800 000 ATS wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2001 entfallende Betrag in Höhe von 9 300 000 ATS ist auf Haushaltsstelle 1/0292/728 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 23/01-GWS, P 80) Die Stadt Wien stellt gemäß § 5 Abs 2 Stadterneuerungsgesetz an die Wiener Landesregierung den Antrag auf Erlassung einer Verordnung, mit der die Verordnung der Wiener Landesregierung, LGBl für Wien Nr 5/1995, mit der ein Teil des Wiener Gemeindegebiets zum Assanierungsgebiet erklärt wurde, aufgehoben wird.

 

(PrZ 36/01-GFW, P 81) Die Subventionen beziehungsweise Beiträge an die nachstehend angeführten Vereinigungen und Einrichtungen in der Höhe von 7 165 611 ATS (entspricht 520 745,26 EUR) werden genehmigt, und zwar:

Haushaltsstelle		ATS	(entspricht EUR)
1/0600/757	Wiener Psychoanalytische Vereinigung	430 000	31 249,32
1/0600/757	Weltbund der Österreicher im Ausland	98 762	7 177,31
1/0600/777	Institut der Barmherzigkeit	2 023 435	147 048,76
1/0600/777	Institut der Barmherzigkeit	1 311 186	95 287,60
1/0600/777	Institut der Barmherzigkeit	1 152 228	83 735,67
1/0610/757	Verein zur Förderung von Wohnraumbeschaffung – WOBES	1 200 000	87 207,40
1/0610/757	Österreichisches Gesellschafts- und Wirtschaftsmuseum	950 000	69 039,19
		7 165 611	520 745,26

(PrZ 4/01-GGS, P 83) Das Vorhaben "Allgemeines Krankenhaus - Universitätsklinik für Kinder und Jugendheilkunde - Umbaumaßnahmen in den Ebenen 07, 10 und 12" mit Gesamtkosten in Höhe von 54 122 000 ATS wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2001 entfallende Betrag in Höhe von 10 575 000 ATS ist auf Haushaltsstelle 1/8591/010 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 11/01-GUV, P 85) Das Vorhaben Vertragsverlängerung der bestehenden Kontrahentenverträge der nachfolgend angeführten Firmen, bei Gesamtkosten in Höhe von 70 000 000 ATS, wird bis unten angeführten Terminen genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2001 entfallende Betrag in Höhe von 50 000 000 ATS ist auf Haushaltsstelle 1/8510/612 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist im Folgejahr Vorsorge zu treffen.

 

Für HSKI – Hauptsammelkanäle und Sonderbauwerke südlich der Donau an die Firma EXOCA–Bau Ges.m.b.H., 23, Triester Straße 345 – Verlängerung bis 30. April 2002

 

Für HSKII – Hauptsammelkanäle und Sonderbauwerke nördlich der Donau an die Firma EXOCA-Bau Ges.m.b.H., 23, Triester Straße 345 – Verlängerung bis 30. April 2002

 

Für die Bezirke 1., 2., 3., an die Firma EXOCA-Bau Ges.m.b.H., 23, Triester Straße 345 – Verlängerung bis 30. April 2002

 

Für die Bezirke 4., 5., 6., an die Firma GABAU Gartengestaltung und Deichgräberei Gesellschaft m.b.H., 23, Auf der Schanze 70 – Verlängerung bis 31. Oktober 2001

 

Für die Bezirke 7., 8., 15., 16., an die Firma Suck Klaus, 17, Waldrandweg 6 – Verlängerung bis 31. Oktober 2001

 

Für die Bezirke 9., 17., 18., 19., an die Firma SWIETELSKY Gesellschaft m.b.H., 1, Tuchlauben 11 – Verlängerung bis 31. Oktober 2001

 

 

 

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