Gemeinderat,
4. Sitzung vom 27.6.2001, Wörtliches Protokoll
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intern veraltert.
Dazu haben wir einerseits nicht den Rechnungshof wirklich gebraucht, weil wir
das schon lange diskutiert haben einerseits und andererseits sind ja Maßnahmen
in die Wege geleitet worden.
Ich sage hier
nur zwei Dinge: Die Auslastung im Sanatorium Hera ist nicht zur Stunde, sondern
die letzten Monate 80 Prozent. Das ist ganz leicht erhebbar. Man braucht
nur hinzugehen und man braucht es sich nur anzuschauen. Das ist der eine Punkt.
Der zweite
ist: Der Personalstand ist um rund 70 Posten abgesenkt worden. Auch ein
Punkt, wo es einerseits mit dem Rechnungshof kollidiert ist, andererseits schon
ein Programm seit einiger Zeit gelaufen ist.
Die Frage des
Raxblicks ist ja hier schon erklärt worden. Wir haben am 23. Mai den
Raxblick betriebsmäßig geschlossen. Der Raxblick wird derzeit mehr oder weniger
eingemottet, Stillstand saniert. Das ist nicht so einfach, denn so ein großes
Gebäude braucht ja auch ständig Bewegung in den diversen technischen Anlagen.
Das heißt, ein Bediensteter wird dies zumindest zwölf Monate lang tun. Würde
das nicht geschehen, wäre der Verkaufswert ein relativ geringer.
Zum Raxblick
kann ich alle nur einladen. Es liegen zwei Schätzgutachten vor. Diese beiden
Schätzgutachten sprechen von einem gewissen Millionenbetrag, wo wir wissen,
dass der am Markt nicht erreichbar ist. Seitens der Generaldirektion wurde der
Raxblick an zwei Maklerbüros übergeben zur Interessentensuche. Aber ich kann
alle nur einladen: Wer immer Interessenten weiß, die sich am Fuße des
Schneebergs ansiedeln wollen, sie sind herzlich eingeladen. Und wenn sie einen
gewissen Millionenbetrag im Koffer haben, können wir heute noch zum Notar gehen
und das mittels eines Vorvertrags irgendwie sanktionieren.
Es ist nicht
das Problem. Es ist auch die Gemeinde sehr stark daran interessiert und hilft
auch mit. Nur eine kleine Nebeninformation: Es ist kein SPÖ-Bürgermeister, es
ist ein ÖVP-Bürgermeister. Er hilft aber auch sehr stark mit, hier etwas zu
finden.
Das heißt,
lange Rede, kurzer Sinn: Der Sozialplan wird am Freitag im Vorstand
beschlossen. Ich gehe davon aus, dass das ein einstimmiger Beschluss sein wird,
und der so genannte Raxblick ist Geschichte.
Bezüglich
Habsburgerhof sind die Anregungen des Rechnungshofs nicht nur sehr ernst
genommen worden, sondern auch bereits umgesetzt. Wenn der Rechnungshof heute
hinausfahren würde, würde er diese Schließzeiten dort nicht mehr vorfinden. Die
Appartements, die leer gestanden sind, sind umgebaut, werden vermietet und und
und. Das heißt, hier war die Kritik, die Anregung sehr, sehr hilfreich und sehr
dienlich, um vielleicht auch einer gewissen eigenen, in der Struktur
vorhandenen Betriebsblindheit ein bisschen auf die Sprünge zu helfen, wenn ich
das so formulieren darf.
Ich darf zum
Sanatorium Hera kommen, das ja in Wahrheit der größte Brocken ist. Die
Auslastung des Sanatoriums Hera ist, wie ich zuvor schon gesagt habe, derzeit
eine sehr gute. Was nicht heißt, dass das Sanatorium Hera somit abgesichert ist
auf ewige Zeiten. Es sind alle Bediensteten eingeladen gewesen, alle
Bedienstetengruppen, alle Strukturen, die es gibt, Vorschläge zu entwickeln,
wie wir weiter vorgehen können. Aus dieser Diskussion kommt auch die
Information, die Sie, Frau Dr Pilz, bekommen haben. Sie werden, wenn Sie
ordnungsgemäß informiert worden sind, ja gehört haben, dass ich mich selbst
dieser Versammlungstätigkeit gestellt habe, um auch auf die Dramatik
hinzuweisen.
Klar ist, dass
wir in der Hera Umstrukturierungen vornehmen müssen, die eine Mischung sind
zwischen einerseits eines Anbots für 100 000 Krankenversicherte und
andererseits medizinischen Schwerpunkten wie in einem Belegsspital. Diese
Balance gilt es zu entwickeln. Hier wird es bis Ende des Sommers die
entsprechenden Weichenstellungen geben und quasi mit Ende des Sommers beginnt
die Realisierung. Warum Ende des Sommers? - Weil ein Diskussionsprozess, wo
300 Leute teilgenommen haben - weil ich nehme an, dass nicht alle, aber
fast alle teilgenommen haben, sagen wir rund 300 teilgenommen haben -, auch
einer gewissen Selektion bedarf, einer gewissen Überarbeitung. Diese Phase
findet im Moment statt. Und, wie gesagt, ich glaube, dass wir das Sanatorium
Hera auf der Schiene haben.
Es ist auch
kein Geheimnis, dass wir mit dem AKH in Verhandlungen sind, bezüglich eines
Appellierungsvertrags mit der Universitätsklinik für Orthopädie, um hier mit
der Universitätsklinik für Orthopädie eine Nachbetreuung für hüftoperierte oder
knieoperierte Patientinnen und Patienten anbieten zu können. Dieser
Appellierungsvertrag ist aber erst in Verhandlung, würde zum Beispiel permanent
18 Betten auslasten und auch für das physikalische Institut etwas bringen.
Hintergrund dieser Aktion ist der: Das AKH ist nicht mehr in der Lage, die
Patienten nach Grimmenstein transportieren zu dürfen, weil Grimmenstein den
30 Jahre lang existierenden Vertrag mit dem AKH gekündigt hat. Das ist der
Hintergrund, warum wir überhaupt zur Überlegung kommen, da einsteigen zu
können. Das ist der ganze Hintergrund. Das dazu.
Das heißt, das
Sanatorium ist in einem Umstrukturierungsprozess, der nicht abgeschlossen ist,
der noch nicht fertig ist, der aber - noch einmal gesagt - im Herbst soweit
sein wird, dass wir das auf die Schiene stellen können.
Klar ist eines, und
das möchte ich schon hier auch sagen. Sehr geehrter Herr GR Römer, natürlich
haben wir die Frage BVA und KFA schon des Öfteren diskutiert. Wir haben jetzt
nur ein paar Probleme auf dem Weg dorthin. Die BVA ist bundesgesetzlich
geregelt, geregelt als Krankenversicherung. Die KFA ist eine
Krankenfürsorgeanstalt. Wir sind nicht Mitglied des Hauptverbands, was es uns
auch erleichtert hat, zu sagen, wir machen die 600 S Ambulanzgebühr nicht
mit. Wir sind die Einzigen, die in der glücklichen Lage
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