«  1  »

 

Gemeinderat, 5. Sitzung vom 21.9.2001, Sitzungsbericht  -  Seite 9 von 14

 

dem Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger bzw zwischen der Stadt Wien als Rechtsträger des Krankenhauses der Stadt Wien Lainz und dem Hauptverband der österreichischen Sozialversicherungsträger betreffend die Durchführung der In-vitro-Fertilisation unter Kostentragung des IVF-Fonds wird gemäß den vorgelegten Entwürfen genehmigt.

 

(PrZ 164/01-M07, P 108) Die MA 7 - Kultur wird ermächtigt, mit den im Magistratsbericht angeführten Vereinigungen eine 3-Jahresvereinbarung für die Jahre 2002-2004, vorbehaltlich der Genehmigung des Budgets 2002, abzuschließen:

		2002		2003	2004
	Euro		ATS	Euro	Euro
Musikwerk-statt	218 019		3 000 006	218 019	218 019
Netzzeit	327 028		4 500 003	327 028	327 028
Neue Oper Wien	436 038		6 000 013	436 038	436 038
Summe	981 085		13 500 022	981 085	981 085

Der Betrag von 981 085 EUR (13 500 022 ATS) ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 165/01-M07, P 110) Die Subvention an den Verein zur Förderung und Pflege des pädagogisch wertvollen Theaters für Kinder - Theater des Kindes für die Aufführungen des Kindermusicals "Der Zauberwald" in der Höhe von 150 000 ATS (10 900,93 EUR) wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

Vorsitzende GR Josefa Tomsik nimmt eine Umstellung der Tagesordnung insoferne vor, als die Postnummern wie folgt gereiht werden, wobei die Postnummer 111, nach Beratung in der Präsidialkonferenz, zum Schwerpunkt-Verhandlungsgegenstand erklärt wird:

 

Postnummern 111, 100, 101, 102, 106, 107, 32, 33, 37, 39, 40, 109, 89, 90, 91, 70, 74, 85, 75, 46, 47, 53, 54, 58, 60, 69, 44, 14, 15, 22, 26, 27, 105, 1, 10, 12 und 13.

 

Berichterstatter: GR Peter Juznic

 

 6. (PrZ 85/01-GFW, P 111) Die Weiterentwicklung der Wiener Wirtschaftsförderung wird entsprechend der im Magistratsbericht angeführten Vorgangsweise zustimmend zur Kenntnis genommen, wobei in den Punkten 1 - 5 die Grundlinien dieser Neugestaltung dargestellt sind. Diese Neugestaltung orientiert sich an der dynamischen Veränderung der Wirtschaftsstrukturen und wird die Unterstützung des Innovationsprozesses bzw der Ökologisierung der Wirtschaft in modifizierter Form anbieten.

 

(PrZ 244/GAt/01) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Gerhard Pfeiffer und Dr Andreas Salcher, betreffend Offenlegung der Verträge zwischen der Stadt Wien und der Firma GEWISTA, wird abgelehnt.

 

(Redner: GR Mag Christoph Chorherr, die StRe Dipl Ing Dr Herlinde Rothauer und DDr Eduard Schock sowie die GRe Friedrich Strobl und Gerhard Pfeiffer sowie VBgm Dr Sepp Rieder, tatsächliche Berichtigung von GR Gerhard Pfeiffer.)

 

Berichterstatter: GR Johann Driemer

 

(PrZ 69/01-GFW, P 100) Die Gewährung eines zinsenfreien Darlehens in Höhe von 52 755 875 ATS (entspricht 3 833 918,96 EUR) mit einer Laufzeit von maximal 40 Jahren und einem tilgungsfreien Zeitraum von maximal 5 Jahren ab Inbetriebnahme der Garage an die CTF Finanzierungsberatungs & Betreiber GmbH aus zweckgebundenen Mitteln der Parkometerabgabe zur Finanzierung einer Garage in 1120 Wien, Steinbauerpark, mit 210 Pkw-Abstellplätzen wird sachlich genehmigt. Die Bedeckung dieses Darlehens ist auf Haushaltsstelle 1/7822/245 gegeben. Der Magistrat wird ermächtigt, alle mit der Abwicklung dieses Projekts in Zusammenhang stehenden Maßnahmen zu treffen.

 

 (PrZ 71/01-GFW, P 101) Die Gewährung eines zinsenfreien Darlehens in Höhe von 82 500 000 ATS (entspricht 5 995 508,82 EUR) mit einer Laufzeit von maximal 40 Jahren und einem tilgungsfreien Zeitraum von maximal 5 Jahren ab Inbetriebnahme der Garage an die Schubertpark Garage Betriebs GmbH aus zweckgebundenen Mitteln der Parkometerabgabe zur Finanzierung einer Garage in 1180 Wien, Schubertpark, mit 300 förderbaren Pkw-Abstellplätzen wird sachlich genehmigt. Die Bedeckung dieses Darlehens ist auf Haushaltsstelle 1/7822/245 gegeben. Der Magistrat wird ermächtigt, alle mit der Abwicklung dieses Projekts in Zusammenhang stehenden Maßnahmen zu treffen.

 

(PrZ 246/GAt/01) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Robert Parzer, betreffend Freifahrtaktion auf den Wiener Linien am Autofreien Tag 2002 in Verbindung mit der Erstellung eines Gesamtkonzepts für mehr Leistung im öffentlichen Verkehr, wird abgelehnt.

 

(PrZ 247/GAt/01) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Georg Fuchs, betreffend Ausweitung des Sonderförderprogramms für Garagen auf mehr als einen Standort pro Bezirk, wird dem GRA für Stadtentwicklung und Verkehr zugewiesen.

 

(PrZ 248/GAt/01) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Wolfgang Gerstl und Robert Parzer, betreffend Einführung einer zusätzlichen Parkzone auf der Roßauer Lände, wird abgelehnt.

 

(PrZ 245/GAt/01) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag des GR Mag Rüdiger Maresch, betreffend Freifahrt auf den Wiener Linien am Autofreien Tag 2002, wird dem GRA für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke zugewiesen.

 

(Redner: Die GRe Mag Rüdiger Maresch, Mag Wolfgang Gerstl, Andreas Schieder, Mag Rüdiger Maresch, Dipl Ing Martin Margulies und Gerhard Pfeiffer.)

 

Berichterstatter: GR Friedrich Strobl

 

(PrZ 72/01-GFW, P 102) Der Wiener Wirtschaftsförderungsfonds wird seitens der Stadt Wien im Einvernehmen mit der Wiener Wirtschaftskam­mer ermächtigt und beauftragt, für die Dauer des Wiener Christkindlmarkts vom 17. November bis 24. Dezember 2001 die Ausgestaltung des

 

«  1  »