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Gemeinderat, 5. Sitzung vom 21.9.2001, Wörtliches Protokoll  -  Seite 21 von 105

 

den. Meiner Meinung nach haben Sie es nicht durchgehalten.

 

Jetzt frage ich Sie formell: Was war der Unterschied zwischen der Ausschreibung oder der Besetzung der Vereinigten Bühnen und der Josefstadt? - Beide sind private Gesellschaften mit beschränkter Haftung, wobei der Unterschied noch dazu darin liegt, dass Sie bei den Vereinigten Bühnen der einzige Haupt-Subventionsgeber sind, während die Situation bei der Josefstadt eine andere ist, da es dort einen zweiten Haupt-Subventionsgeber in etwa gleichem Ausmaß, nämlich den Bund, gibt.

 

Was hat Sie - und ich nehme an, das waren ja nicht Sie - dazu bewogen, Ihren Einfluss bei den Vereinigten Bühnen nicht, wie Sie es angekündigt haben, wahrzunehmen - dort geht es genauso um eine GesmbH, und Sie sind der Haupt-Subventionsgeber -, jedoch es hier bei einem privaten Verein, bei der privaten GesmbH der Josefstadt, sehr wohl zu tun?

 

Vorsitzende GR Josefa Tomsik: Bitte, Herr Stadtrat.

 

Amtsf StR Mag Dr Andreas Mailath-Pokorny: Herr Gemeinderat!

 

Sie waren leider nicht da, wie ich bereits Frau Kollegin Ringler diese Frage beantwortet habe. Aber ich wiederhole es gerne.

 

Es handelt sich um unterschiedliche Fälle. Das Theater an der Wien ist im Einflussbereich der Holding. Es ging dort nicht um eine Neubesetzung, sondern - soweit ich informiert bin - um die Nicht-Inanspruchnahme einer Kündigungsklausel. Es besteht dort ein gültiger Vertrag, der automatisch weiterläuft. Ich sehe daher nicht die Parallelität zwischen einer Neubesetzung und der Nicht-Inanspruchnahme einer Kündigungsklausel - wenn wir uns auf diese Formalebene begeben; diese Parallelität kann ich nicht nachvollziehen.

 

Wie wir eingangs bereits besprochen und diskutiert haben, ist das keine sozusagen von mir zu dekretierende und per Weisung zu verfügende Anordnung, sondern ich kann in jedem Fall nur versuchen, meinen Einfluss geltend zu machen, und ich freue mich, dass dies in den Bereichen, für die ich unmittelbar zuständig bin, bisher recht gut funktioniert hat. Ich verhehle aber nicht, dass damit natürlich auch ein Bewusstseinsbildungsprozess verbunden ist. Wenn Sie mich darin unterstützen und meinen, dass das grundsätzlich ein richtiger Weg ist, dann freut mich das, und dann werden wir vielleicht in Zukunft gemeinsam noch stärker darauf dringen, dass das auch Allgemeingut wird.

 

Ich sehe mich aber im Grunde in den bisherigen Verfahren - eines habe ich dankenswerterweise auch von meinem Vorgänger übernommen, nämlich das Theater der Jugend, das ich über eine Kommission, glaube ich, doch erfolgreich abschließen konnte; das andere sind der Rabenhof und jetzt auch das Theater in der Josefstadt - in dem Weg bestätigt.

 

Vorsitzende GR Josefa Tomsik: Danke, Herr Stadtrat. - Damit ist die 5. Anfrage beantwortet.

 

Wir kommen nun zur 6. Anfrage (PrZ 0020/GM/01-KFP). Sie wurde von Frau GR Mag Schmalenberg gestellt und ist an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt gerichtet: Im Zuge der Neugestaltung der Oberfläche des Albertplatzes im 8. Bezirk sollen, den Angaben der MA 28 zufolge, alle bestehenden Bäume gefällt werden. Das widerspricht der ursprünglichen Konzeption dieses Projekts. Werden Sie sich für den Erhalt des bestehenden Baumbestandes einsetzen?

 

Bitte, Frau Stadträtin.

 

Amtsf StR Dipl Ing Isabella Kossina: Sehr geehrte Frau Gemeinderätin! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Ihre Anfrage lautet: Im Zuge der Neugestaltung der Oberfläche des Albertplatzes im 8. Bezirk, sollen, den Angaben der MA 28 zufolge, alle bestehenden Bäume gefällt werden. Das widerspricht der ursprünglichen Konzeption dieses Projekts. Werden Sie sich für den Erhalt des bestehenden Baumbestandes einsetzen?

 

Ich werde mich selbstverständlich für den Erhalt dieser Bäume einsetzen, sofern sie erhaltungswürdig sind. Die Stadt Wien hat ein strenges Baumschutzgesetz und das gilt es zu vollziehen.

 

Entsprechend dem Grünraumkonzept des Stadtgartenamts werden bei gleichzeitiger Neugestaltung des Nordost- und des Südostviertels des Albertplatzes auch die Grünflächen saniert. Im Zuge dieser Neugestaltung sollen gemäß Baumfällungsantrag der MA 28 - Straßenbau die nicht erhaltungswürdigen Bäume im Nordost- und Südostviertel gefällt und durch Neupflanzungen ersetzt werden. Für den Baumbestand im Nordwest- und Südwestviertel des Albertplatzes sind derzeit keine Fällungen vorgesehen.

 

Zum Zustand des Baumbestandes liegt auch eine Stellungnahme der Wiener Umweltanwaltschaft vor, wonach mit Ausnahme von zwei Bäumen im Nordwestviertel, für die eine Verpflanzung überlegenswert ist, die Bäume am Albertplatz ihre physiologische Altersgrenze erreicht haben und der Weiterbestand deshalb nicht gesichert ist.

 

Vorsitzende GR Josefa Tomsik: Danke. - Die erste Zusatzfrage stellt Frau GR Schmalenberg.

 

GR Mag Heidrun Schmalenberg (Klub der Wiener Freiheitlichen): Sehr geehrte Frau Stadträtin!

 

Die Neugestaltung der Oberfläche des Albertplatzes hat in der Josefstadt schon für viele Diskussionen gesorgt. Es wurde eine Anrainerbefragung durchgeführt und die Anrainer haben sich für ein Projekt entschieden, das 2,1 Millionen S hätte kosten sollen, und die Voraussetzung war damals, dass der bestehende Baumbestand erhalten bleibt.

 

Nicht genug damit, dass dieses Projekt mittlerweile 6 Millionen S kostet, sollen nun auch die Bäume am Albertplatz gefällt werden. Das Gutachten seitens des Stadtgartenamts, das Sie angesprochen haben, halten wir für das Ergebnis einer Art Anlass-Gutachtenerstellung. Wir sind der Meinung, dass der Baumbestand in diesen sensiblen innerstädtischen

 

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