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Gemeinderat, 6. Sitzung vom 25.10.2001, Sitzungsbericht  -  Seite 5 von 5

 

Zwecke gegen Abrechnung wird genehmigt.

 

(Getrennte Abstimmung über die Subventionsposition Julius Raab-Stiftung.)

 

Berichterstatter: GR Jürgen Wutzlhofer

 

(PrZ 180/01-GJS, P 5) Für die Unterstützung des Adaptierungsvorhabens im Projekt Remise/Skatelab in 2, Walcherstraße/Engerthstraße laut Magistratsbericht wird eine Förderung in Höhe von 5 000 000 ATS genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 vorzunehmen.

 

(Redner: Die GRe Waltraud Cecilé Cordon und Karlheinz Hora.)

 

Berichterstatterin: GR Renate Winklbauer

 

(PrZ 212/01-GSV, P 19) Plan Nr 7330: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Donaufelder Straße, Linienzug 1-2, Nordmanngasse, Linienzug 3-6, An der Schanze, Linienzug 7-9, Drygalskiweg, An der oberen Alten Donau, Linienzug 10-14 (Bezirksgrenze, Alte Donau), Fultonstraße, Freiligrathplatz und Fultonstraße im 21. Bezirk, KatG Donaufeld (Beilage Nr 172/01).

 

(Redner: Die GRe Mag Christoph Chorherr, Robert Parzer und Günther Reiter.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenats wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Dr Alois Mayer

 

(PrZ 164/01-GSV, P 30) Plan Nr 7370: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Auer-Welsbach-Straße, Karl-Heinz-Straße, Liesingbach, Gregorygasse, Breitenfurter Straße, Kirchfeldgasse (Bezirksgrenze) und Jettmargasse im 23. Bezirk, KatG Atzgersdorf, KatG Inzersdorf, KatG Altmannsdorf (Beilage Nr 174/01).

 

Berichterstatterin: GR Marianne Klicka

 

(PrZ 180/01-M07, P 6) Dem Verein Freunde und Förderer des Rabenhoftheaters wird laut Magistratsbericht eine weitere Subvention in Höhe von 7 000 000 ATS (entspricht 508 709,80 EUR) gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/3813/757 zu bedecken ist.

 

(PrZ 332/GAt/01) Der Abänderungsantrag des GR Dr Andreas Salcher, betreffend Subvention des Rabenhoftheaters, wird abgelehnt.

 

(PrZ 330/GAt/01) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GR Marie Ringler, betreffend Einrichtung einer Enquete zu Verfahrensformen der Bestellung von Direktorinnen und Direktoren und Intendantinnen und Intendanten im Kunst- und Kulturbereich, wird dem GRA für Kultur und Wissenschaft zugewiesen.

 

(PrZ 331/GAt/01) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Heidemarie Unterreiner, Mag Gerald Ebinger und Mag Harald STEFAN, betreffend Abhaltung einer Enquete zum Thema "Direktorenbestellung an Theater- und Opernhäusern", wird dem GRA für Kultur und Wissenschaft zugewiesen.

 

(Redner: GR Marie Ringler, StR Dr Peter Marboe sowie die GRe Mag Harald STEFAN, Ernst Woller und Dr Andreas Salcher sowie amtsf StR Mag Dr Andreas Mailath-Pokorny.)

 

Berichterstatterin: GR Inge Zankl

 

(PrZ 172/01-M07, P 9) Dem Verein "Viennale" wird laut Magistratsbericht im Jahr 2001 eine einmalige Förderung aus Anlass der Gründung einer BetriebsgesmbH für das Wiener Stadtkino in Höhe von 511 000 ATS (entspricht 37 135,82 EUR) gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/3813/757 zu bedecken ist. Dem Verein "Viennale" werden weiters für den Betrieb des Wiener Stadtkinos vorerst für die Jahre 2001 bis 2003 Förderungen bis zu je maximal 2 900 000 ATS (entspricht 210 751,22 EUR) p a gewährt. Die Förderung im Jahr 2001 ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757 zu bedecken. Für die weitere Bedeckung ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(PrZ 333/GAt/01) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Christoph Chorherr und Marie Ringler, betreffend Einführung eines neuen Vergnügungssteuer Modells zur Förderung der Stadtkinos, wird dem GRA für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke zugewiesen.

 

(Redner: Die GRe Mag Christoph Chorherr, Dr Andreas Salcher und Mag Heidemarie Unterreiner, tatsächliche Berichtigung von GR Mag Christoph Chorherr, GR Elisabeth Vitouch.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenats wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GR Inge Zankl

 

(PrZ 181/01-M07, P 14) Dem Magistrat wird für die Förderung von mehreren Theaterprojekten im Jahr 2001 ein weiterer Rahmenbetrag in Höhe von 4 050 000 ATS gewährt. Die Bedeckung eines Betrags von 2 250 000 ATS ist auf Haushaltsstelle 1/3240/755 gegeben. Die Bedeckung des Betrags von 1 800 000 ATS ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GR Dr Claudia Laschan

 

(PrZ 53/01-GGS, P 16) Für das vom Gemeinderat genehmigte Vorhaben "Wilhelminenspital – Neubau der Küche" wird eine Sachkrediterhöhung von 23 180 000 ATS für die baulichen Maßnahmen beziehungsweise von 1 000 000 ATS für die Betriebsausstattung genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2001 entfallende Betrag in Höhe von 22 000 000 ATS ist auf Haushaltsstelle 1/8591/010 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(Rednerinnen: Die GRe Dr Sigrid Pilz, Mag Heidrun Schmalenberg und Mag Sonja Ramskogler.)

 

(Schuss um 19.30 Uhr.)

 

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