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Gemeinderat, 9. Sitzung vom 14.12.2001, Wörtliches Protokoll  -  Seite 134 von 138

 

verehrten Damen und Herren!

 

Noch ein paar Worte dazu: Eine Gesellschaft, eine moderne Gesellschaft, braucht kritische Menschen, vor allem junge, kritische Menschen. Mir ist schon klar, dass vor allem der FPÖ alle diejenigen, die sie kritisieren, ein Gräuel sind. Das ist mir bewusst, aber nicht nur deswegen ersuche ich um Zustimmung, sondern gerade deswegen, weil wir eine Gesellschaft sind, die derartige junge Menschen, die uns kritisch betrachten, braucht.

 

Daher ersuche ich nochmals um Zustimmung. - Danke schön.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Danke. - Wir kommen zur Abstimmung.

 

Wer für die Postnummer 178 in der vorliegenden Fassung ist, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist mit Stimmenmehrheit ohne die Freiheitlichen so angenommen.

 

Postnummer 2 (PrZ 228/01-GIF) der Tagesordnung. Sie betrifft eine Subvention an den Verein "abzwien Verein zur Förderung von Arbeit, Bildung und Zukunft von Frauen".

 

Frau Berichterstatterin, Frau GRin Frauenberger, bitte. (GRin Dr Elisabeth Neck-Schaukowitsch: Die Debattenrednerin Dr Vana ist gestrichen!)

 

Ist gestrichen die Frau Dr Vana, Entschuldigung, Pardon. Ich nehme alles zurück, aber ich habe es leider auf keiner meiner Listen.

 

Somit komme ich zur Abstimmung.

 

Wer für die Postnummer 2 in der vorliegenden Fassung ist, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Dies ist einstimmig so zur Kenntnis genommen. - Danke schön.

 

Ich schlage vor, nachdem ursprünglich vorgesehen war, die Postnummern 5 (PrZ 221/01-GIF), 13 (PrZ 234/01-GIF), 16 (PrZ 218/01-GIF), 17 (PrZ 219/01-GIF), 18 (PrZ 220/01-GIF), 19 (PrZ 224/01-GIF), 20 (PrZ 225/01-GIF), 21 (PrZ 229/01-GIF) und 22 (PrZ 233/01-GIF) gemeinsam zu diskutieren und gemeinsam zu behandeln, keinerlei Wortmeldungen mehr vorliegen, gehe ich jetzt gleich vor in der Abstimmung.

 

Postnummer 5: Wer dafür ist, ein Zeichen mit der Hand. - Dies ist mit Mehrheit ohne die Freiheitlichen angenommen.

 

Postnummer 13: Wer dafür ist, bitte ein Zeichen mit der Hand. - Dies ist mit Mehrheit ohne die Freiheitlichen angenommen.

 

Postnummer 16: Mehrheit ohne die Freiheitlichen.

 

Postnummer 17: Mehrheit ohne die Freiheitlichen.

 

Postnummer 18: Das gleiche Ergebnis wie bei Postnummer 17.

 

Postnummer 19: Wie 18.

 

Postnummer 20: Wiederum ohne die Freiheitlichen, mit Mehrheit.

 

Postnummer 21: Das gleiche Ergebnis. (GR Harry Kopietz: Eindeutige Mehrheit!)

 

Postnummer 22: Könnte man einstimmig machen. Wollen Sie nicht? - Nein, gut, wiederum ohne die Freiheitlichen. (GR Günter Kenesei: Ohne die Freiheitlichen!)

 

Postnummer 15 (PrZ 235/01-GIF): Subvention an den Verein "ZARA - Verein für Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit".

 

Hier liegt ebenfalls keine Wortmeldung vor.

 

Wer dafür ist, ein Zeichen mit der Hand. - Dies ist wiederum ohne die Freiheitlichen mehrheitlich angenommen.

 

Darf ich jetzt fragen, bei Postnummer 151 (PrZ 277/01-GSV), Herr Prof Maresch, wollen Sie reden? (GR Mag Rüdiger Maresch: Ja, freilich!) - Gut, Postnummer 151, Plandokument Nr 7454 im 21. Bezirk, KatG Jedlesee.

 

Herr Berichterstatter, Herr GR Reiter, bitte.

 

Berichterstatter GR Günther Reiter: Ich ersuche um Zustimmung zu diesem Plandokument.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: So, Herr Gemeinderat, aber bitte keine Unterrichtseinheit abhalten (GR Mag Rüdiger Maresch: Eine kleine Unterrichtseinheit!), wir haben nur 20 Minuten Zeit.

 

GR Mag Rüdiger Maresch (Grüner Klub im Rathaus): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrter Herr Berichterstatter! Meine Damen und Herren!

 

Es gibt ja einen ganz netten G'stättenführer von der Wiener Umweltanwaltschaft. Das ist ein wirklich erhebendes Buch, ganz toll, herausgekommen in der 2. Auflage. Wenn man es so durchblättert, kommt man da unter der Nummer 3, Rudolf-Virchofstraße - Kammelweg zu einer G'stätten, die 5,4 Hektar groß ist und eine der ganz tollen hier ist, eine ziemlich große und wenn man es sich genau überlegt, dann wird die jetzt vom Harry Glück-Bau mehr oder weniger zerstört. Da können wir dieser Sache nicht gerne zustimmen.

 

Grundsätzlich ist es so, dass der Bau nach Möglichkeiten der Wohnzufriedenheit irgendwie gebaut wurde, aber trotz alledem, stimmen wir nicht zu, weil - und da möchte ich ein bisschen aus dem G'stättenführer zitieren -: "Die temporäre Nutzung von Baulücken als Freiräume für Kinder und Jugendliche wird mittlerweile von Mehrfachnutzungskoordinatoren der Stadt Wien betrieben und die kann einige Erfolge vorweisen."

 

Dann gibt es zum Beispiel noch auf der Seite SPÖ-Zukunftsprogramm "100 Projekte für die Zukunft Wiens". Da steht: "Bestehende Grünräume werden abgesichert, Grünflächen werden zu Lebewesen und als Spielwiesen, Lernwiesen, Lesewiesen, Krabbelwiesen intensiver genutzt als bisher."

 

Die SozialdemokratInnen wollen mehr Grün in graue Gassen und einen Park für jedes Grätzel. Aber genau den Park gibt es dort nur mehr als seltsam kleine grüne Wiese, er ist nämlich einigermaßen kleiner geworden. Deswegen können wir nicht zustimmen.

 

Eine Kleinigkeit noch: Im G'stättenführer von 1994 da war es schon drinnen und 2000 auch. Dann steht hier drinnen von der ehemaligen Umweltanwältin: "Sie

 

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