«  1  »

 

Gemeinderat, 12. Sitzung vom 01.03.2002, Sitzungsbericht  -  Seite 3 von 9

 

(PGL/01179/2002/0013-KVP/GAT) Der Antrag der GRe Rudolf Klucsarits, Robert Parzer und Dkfm Dr Fritz Aichinger, betreffend Förderung von Dachbegrünungen, wird den GRAen für Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke sowie Umwelt zugewiesen.

 

(PGL/01179/2002/0014-KVP/GAT) Der Antrag der GRinnen Ingrid Korosec und Ingrid Lakatha, betreffend Publikation der aktualisierten Fassung des Behindertenatlas, wird dem GRA für Bildung, Jugend, Soziales, Information und Sport zugewiesen.

 

(PGL/01179/2002/0015-KVP/GAT) Der Antrag der GRe Dr Johannes Hahn und Ingrid Lakatha, betreffend Übernahme der Kosten der Hepatitis A - Langzeit-Impfung für Kindergärtnerinnen und Kindergärtner und Helferinnen und Helfer in nicht-städtischen Kinderbetreuungseinrichtungen, wird dem GRA für Bildung, Jugend, Soziales, Information und Sport zugewiesen.

 

(PGL/01177/2002/0011-KFP/GAT) Der Antrag der GRe Heinz Christian Strache, Mag Heidemarie Unterreiner, Mag Gerald Ebinger und Mag Harald Stefan, betreffend Wiedererrichtung der Sofiensäle, wird dem Bürgermeister zugewiesen.

 

(PGL/01177/2002/0012-KFP/GAT) Der Antrag der GRe Brigitte Reinberger, Mag Heidrun Schmalenberg, Kurth-Bodo Blind und Barbara Schöfnagel, betreffend biologische Kläranlagen, wird dem GRA für Umwelt zugewiesen.

 

(PGL/01177/2002/0013-KFP/GAT) Der Antrag der GRe Josef Wagner, Dr Wilfried Serles und Dr Herbert Madejski, betreffend Prüfung der Vorgangsweise der MA 21A bei der Festsetzung des Flächenwidmungs- und Bebauungsplans Plan Nr 7320 durch das Kontrollamt, wird dem Kontrollausschuss zugewiesen.

 

5. Folgende Anträge des Stadtsenats werden gemäß § 26 der Wiener Stadtverfassung ohne Verhandlung angenommen, wobei Vorsitzende GRin Josefa Tomsik feststellt, dass die im Sinne des § 25 der Wiener Stadtverfassung erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderats gegeben ist:

 

(00469/2002-GIF, P 1) Die Änderung der "Dienstvorschrift für Aushilfs- und Saisonbedienstete 1997" laut vorgelegter Beilage wird genehmigt.

 

(00706/2002-GJS, P 3) Der Bericht über die Vergabe der Mittel des Fonds zur Förderung von Selbsthilfegruppen im Gesamtbetrag von 56 684,81 EUR (entspricht 780 000 ATS) für das Jahr 2001 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

(00498/2002-GJS, P 4) Das Vorhaben Allgemein bildende Pflichtschulen – Aufstellung von Mobilklassen im Verwaltungsjahr 2002 mit Gesamtkosten in der Höhe von 3 224 000 EUR (= netto zuzüglich nicht abziehbarer Vorsteuer; brutto 3 263 000 EUR) wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2101/010 gegeben.

 

(00352/2002-GJS, P 6) Die Subvention an den Verein "Feuerwehrjugend und Katastrophenhilfsdienst Wien" zur Unterstützung seiner geplanten Aktivitäten im Jahr 2002 laut Magistratsbericht in der Höhe von 43 600 EUR (599 949 ATS) wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(00549/2002-GKU, P 7) Die Subvention an den Verein "SPRINGERIN – Verein für Kritik und Theorie der Kultur zu ihrer Zeit" in der Höhe von 22 000 EUR (entspricht 302 726,60 ATS) für die englischsprachige online&print-Ausgabe der "springerin" für einen Jahrgang wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(00580/2002-GKU, P 8) Die Subvention an den Verein TANGENTE – Verein zur Förderung von Kunst und Musik im Bereich des Brunnenviertels Neulerchenfeld in der Höhe von 14 550 EUR (entspricht 200 212,37 ATS) für das Projekt "Soho in Ottakring" im Jahr 2002 wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(00581/2002-GKU, P 9) Die Subvention an die Israelitische Kultusgemeinde für die Durchführung der Jüdischen Kulturwochen in der Höhe von 33 000 EUR (entspricht 454 089,90 ATS) wird genehmigt. Die Kosten sind auf Haushaltsstelle 1/3813/757 bedeckt.

 

(00582/2002-GKU, P 10) Für die außerordentliche Mitgliedschaft von Wien im Theatererhalterverband österreichischer Bundesländer und Städte ist für das Geschäftsjahr 2002 ein Mitgliedsbeitrag in der Höhe von 2 139 EUR (entspricht 29 433,28 ATS) zu überweisen. Die Bedeckung des Betrags ist auf Haushaltsstelle 1/3240/726 im Voranschlag 2002 gegeben.

 

(00600/2002-GKU, P 11) Die Subvention an den Kulturverein Alsergrund für das Summer Stage Independent Festival 2002 in der Höhe von 21 800 EUR (entspricht 299 974,54 ATS) wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(00551/2002-GKU, P 12) Die Umwidmung eines Teils der Subvention des Projekts Wien – Belgrad – Wien an den Verein Gruppe Wespennest in der Höhe von 13 011,20 EUR (entspricht 179 038 ATS) wird genehmigt.

 

(00552/2002-GKU, P 13) Die Subvention an den Kunstverein Wien in der Höhe von 254 000 EUR (entspricht 3 495 116,20 ATS) für die Durchführung der Veranstaltungsreihen "Literatur im März" und "Literatur für junge Leser" wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 zu Lasten des Voranschlags 2002 gegeben.

 

(00557/2002-GKU, P 15) Die Subvention an die Schubert-Gesellschaft Wien-Lichtental, für die Durchführung der Internationalen Schubert-Tage, in der Höhe von 14 600 EUR (entspricht 200 900,38 ATS) wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 vorzunehmen.

 

(00559/2002-GKU, P 16) Die Subvention an den Klub der Wiener Kaffeehausbesitzer in der Höhe von 36 000 EUR (entspricht 495 370,80 ATS) wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 zu Lasten des Voranschlags 2002 gegeben.

 

(00617/2002-GKU, P 17) Die Subvention an den Verein AICE – Vereinigung für Internationalen Kulturaustausch für das 31. Internationale Jugendmusikfest "Jugend und Musik in Wien 2002" in der Höhe von 61 770 EUR (entspricht 849 973,73 ATS) wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 zu Lasten des Voranschlags 2002 gegeben.

 

(00562/2002-GKU, P 19) Die Subvention an den Verein eurozine in Form einer Jahressubvention in der Höhe von 32 700 EUR (entspricht 449 961,81 ATS) wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 zu Lasten des Voranschlags 2002 gegeben.

 

«  1  »