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Gemeinderat, 12. Sitzung vom 01.03.2002, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 9

 

(00623/2002-GKU, P 23) Für eine Ausstellung über den Jüdischen Widerstand im 2. Weltkrieg wird B'nai B'rith Europe laut Magistratsbericht eine Subvention in der Höhe von 200 000 EUR (entspricht 2 752 060 ATS) gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/3819/785 zu verrechnen ist.

 

(00784/2002-GKU, P 25) Die Subvention an den Club of Vienna – Verein zur Förderung interdisziplinärer Forschung für Wien für Grundausstattung, Betrieb und die Durchführung seiner wissenschaftlicher Aktivitäten im Jahr 2002 in der Höhe von 260 000 EUR (entspricht 3 577 678 ATS) wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

(00785/2002-GKU, P 26) Die Subvention an die Österreichische Liga für Menschenrechte für die Durchführung wissenschaftlicher und wissensvermittelnder Aktivitäten im Zusammenhang mit der Analyse, Dokumentation und Weiterentwicklung zivilgesellschaftlicher Standards in den Ländern Zentral- und Osteuropas, die sich um einen Beitritt in die Europäische Union bewerben, in der Höhe von 190 000 EUR (entspricht 2 614 457 ATS), wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

(00568/2002-GKU, P 28) Die Subvention an den Kulturverein österreichischer Roma in der Höhe von 95 000 EUR (entspricht 1 307 228,50 ATS) wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

 

(00572/2002-GKU, P 33) Die Subvention an den Kunstverein Wien für das Festival Kinderklang in der Höhe von 90 100 EUR (entspricht 1 239 803,03 ATS) und an die Musikalische Jugend Österreichs in der Höhe von 8 000 EUR (entspricht 110 082,40 ATS) wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 zu Lasten des Voranschlags 2002 gegeben.

 

(00577/2002-GKU, P 34) Dem Wiener Tourismusverband wird für das Jahr 2001 aus dem Erträgnis der Ortstaxe eine Nachtragssubvention in der Höhe von 1 029 793,83 EUR gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/7712/757 zu bedecken ist.

 

(00579/2002-GKU, P 35) Die Jahressubvention an das Wiener Tourneetheater – Österreichische Länderbühne im Jahr 2002 in der Höhe von 43 604 EUR (entspricht 600 004,12 ATS) wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

 

(00627/2002-GKU, P 36) Die MA 7 wird ermächtigt, mit den im Magistratsbericht angeführten Vereinigungen 3-Jahresvereinbarungen für die Jahre 2002 – 2004 abzuschließen:

	2002
Vereinigung	EUR	ATS
Die Showinisten	72 680,00	1 000 098,60
Szene Bunte Wähne	7 265,00	99 968,58
Theater zum Fürchten	36 336,42	500 000,04
Summe	116 281,42	1 600 067,22
	2003	2004
Vereinigung	EUR	EUR
Die Showinisten	72 680,00	72 680,00
Szene Bunte Wähne	7 265,00	7 265,00
Theater zum Fürchten	36 336,42	36 336,42
Summe	116 281,42	116 281,42

Der auf das Verwaltungsjahr 2002 entfallende Betrag in der Höhe von 79 945 EUR (entspricht 1 100 067,18 ATS) (Szene Bunte Wähne, Die Showinisten) ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 zu verrechnen. Der Betrag von 36 336,42 EUR (entspricht 500 000,04 ATS) (Theater zum Fürchten) ist auf Haushaltsstelle 1/3240/755 zu bedecken. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(00200/2002-GSV, P 40) Die MA 46 wird ermächtigt, mit der Firma Josef Kaim, Bau und- Sprengunternehmung GmbH, 19, Heiligenstädter Lände 29a einen Vertrag über die Durchführung von Erd- und Baumeisterarbeiten im Zuge der Errichtung, dem Umbau und/oder der Gebrechensbehebung an Verkehrslichtsignalanlagen im Gebiet Mitte/West (Bezirke 1, 6 bis 9 und 14 bis 19), zu veränderlichen Preisen abzuschließen. Die Bedeckung der jeweiligen Kosten erfolgt in jedem Einzelfall vom zutreffenden Kostenträger, wofür gesondert Vorsorge zu treffen ist.

 

(00371/2002-GSV, P 42) Das Vorhaben des Ankaufs von Netzwerkkomponenten in Form eines Rahmenvertrags mit Gesamtkosten in der Höhe von 2 050 689,36 EUR wird genehmigt. Der Betrag in der Höhe von 375 999 EUR (das sind inklusive Umsatzsteuer 451 198,80 EUR) ist auf Haushaltsstelle 9/0161/130 der MA 14 bedeckt. Der auf das Verwaltungsjahr 2002 entfallende Betrag in der Höhe von 717 068,64 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/0162/043 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses in der Höhe von 882 421,92 EUR ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(00435/2002-GSV, P 43) Das Vorhaben des Ankaufs von Software-Lizenzen des Herstellers Microsoft von der Firma Compaq Computer Austria GmbH wird genehmigt. Der Betrag in der Höhe von 50 000 EUR (das sind 60 000 EUR inklusive Umsatzsteuer) ist auf Haushaltsstelle 1/0161/070 und der Betrag in der Höhe von 360 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/0162/070 bedeckt.

 

(00270/2002-GGU, P 45) Die MA 31 wird ermächtigt, mit der Bietergemeinschaft Gesellschaft für Bauwesen, Karner Bau GesmbH, Wiener Betriebs-Baugesellschaft mbH hinsichtlich der Erd- und Baumeisterarbeiten und der Firma Kraft & Wärme Rohr- und Anlagentechnik GmbH hinsichtlich der Rohrlegerarbeiten die gegenständlichen Rahmenvereinbarungen mit jährlichen Kosten nach der im Magistratsbericht genannten Jahresraten abzuschließen. Der auf das Verwaltungsjahr 2002 entfallende Betrag in der Höhe von zirka 15 400 000 ATS (entspricht 1 120 000 EUR) [13 000 000 ATS (entspricht 945 000 EUR) für Erd- und Baumeisterarbeiten, 2 400 000 ATS (entspricht 175 000 EUR) für Rohrlegerarbeiten] ist auf Haushaltsstelle 1/8500/612 und 004 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(00271/2002-GGU, P 46) Die MA 31 wird ermächtigt, mit der Firma Kraft & Wärme Rohr- und Anlagentechnik GmbH hinsichtlich der Rohrlegerarbeiten die gegenständlichen Rahmenvereinbarungen mit jährlichen Kosten nach der im Magistratsbericht genannten Jahresraten abzuschließen. Der auf das Verwaltungsjahr 2002 entfallende Betrag in der

 

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