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Gemeinderat, 16. Sitzung vom 29.05.2002, Sitzungsbericht  -  Seite 3 von 9

 

mit der "Steirereck Stadtpark GmbH in Gründung" für Meierei Stadtpark.

 

(PGL/02614/2002/0001-KFP/GF) Anfrage der GRe Johann Römer, Ing Herbert RUDOLPH und Heinz Christian Strache an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Soziales, Information und Sport, betreffend Betreuung von pflegebedürftigen und älteren Familienangehörigen.

 

(PGL/02616/2002/0001-KFP/GF) Anfrage der GRe Johann Römer, Ing Herbert RUDOLPH und Heinz Christian Strache an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Soziales, Information und Sport, betreffend Ausschreibung bezüglich der Mittagessensversorgung in den Wiener städtischen Kindertagesheimen.

 

(PGL/02619/2002/0001-KFP/GF) Anfrage der GRe Ing Herbert RUDOLPH, Johann Römer und Heinz Christian Strache an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Soziales, Information und Sport, betreffend Konsequenzen seitens der MA 11 im Zusammenhang mit Klagen rund um den Geschäftsführer des August-Aichhorn-Hauses.

 

(PGL/02621/2002/0001-KFP/GF) Anfrage der GRe Ing Herbert RUDOLPH, Johann Römer und Heinz Christian Strache an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Soziales, Information und Sport, betreffend Einbruchsdiebstahl in Wiener Schulen.

 

(PGL/02622/2002/0001-KFP/GF) Anfrage der GRe Ing Herbert RUDOLPH, Johann Römer und Heinz Christian Strache an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Bildung, Jugend, Soziales, Information und Sport, betreffend die Auswirkungen der Bestimmungen des Veranstaltungsstättengesetzes auf die Schulbauten in Wien.

 

(PGL/02623/2002/0001-KFP/GF) Anfrage der GRe Rudolf Stark und Dr Wilfried Serles an die amtsführenden Stadträte der Geschäftsgruppen Kultur und Wissenschaft sowie Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung, betreffend Eichung von Glückspielautomaten.

 

(PGL/02624/2002/0001-KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Helmut Kowarik, Mag Heidrun Schmalenberg und Günther Barnet an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheits- und Spitalswesen, betreffend Mitarbeiterinnen- und Mitarbeiterbefragung.

 

(PGL/02625/2002/0001-KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Helmut Kowarik, Mag Heidrun Schmalenberg und Günther Barnet an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheits- und Spitalswesen, betreffend Einsatz von Überwachungsdiensten in Krankenanstalten, Pflegeheimen und in der Generaldirektion.

 

(PGL/02627/2002/0001-KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Helmut Kowarik, Mag Heidrun Schmalenberg und Günther Barnet an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheits- und Spitalswesen, betreffend Anbringung von Spezialschlössern im Geriatriezentrum Baumgarten.

 

(PGL/02629/2002/0001-KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Helmut Kowarik, Mag Heidrun Schmalenberg und Günther Barnet an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Gesundheits- und Spitalswesen, betreffend Schwarzarbeit im Pflegebereich.

 

(PGL/02630/2002/0001-KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Helmut Kowarik und Dr Herbert Madejski an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr, betreffend Aushub der geplanten Stadthallengarage.

 

(PGL/02631/2002/0001-KFP/GF) Anfrage des GR Dr Herbert Madejski an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr, betreffend Dachbodenausbauten im 1. Bezirk.

 

(PGL/02633/2002/0001-KFP/GF) Anfrage des GR Heinz Christian Strache an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Stadtentwicklung und Verkehr, betreffend Konferenz zum Thema Wien-Mitte und Weltkulturerbe.

 

(PGL/02635/2002/0001-KFP/GF) Anfrage der GRe Brigitte Reinberger, Mag Heidrun Schmalenberg, Kurth-Bodo Blind, Barbara Schöfnagel, Josef Wagner und Dr Herbert Madejski an die amtsführenden Stadträte der Geschäftsgruppen Stadtentwicklung und Verkehr, Umwelt sowie Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung, betreffend Vogelanprall an Hochhausfassaden.

 

(PGL/02636/2002/0001-KFP/GF) Anfrage der GRe Brigitte Reinberger, Mag Heidrun Schmalenberg, Kurth-Bodo Blind, Barbara Schöfnagel, Josef Wagner und Dr Herbert Madejski an die amtsführenden Stadträte der Geschäftsgruppen Stadtentwicklung und Verkehr, Umwelt sowie Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung, betreffend Nutzung von Hochhausfassaden zur Stromerzeugung.

 

(PGL/02637/2002/0001-KFP/GF) Anfrage des GR Kurth-Bodo Blind an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt, betreffend Hundekot auf Gehsteigen.

 

(PGL/02638/2002/0001-KFP/GF) Anfrage des GR Kurth-Bodo Blind an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt, betreffend Stunden- und Tagesaushelfer im Bereich der MA 48.

 

(PGL/02639/2002/0001-KFP/GF) Anfrage des GR Kurth-Bodo Blind an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt, betreffend Ausflug Kaiserbründl.

 

(PGL/02640/2002/0001-KFP/GF) Anfrage der GRe Mag Helmut Kowarik und Brigitte Reinberger an die amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt, betreffend Baumfällungen im Zuge des Baus der Stadthallengarage.

 

(PGL/02641/2002/0001-KFP/GF) Anfrage des GR Dr Herbert Madejski an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung, betreffend Dachbodenausbauten im 1. Bezirk.

 

(PGL/02644/2002/0001-KFP/GF) Anfrage der GRe Josef Wagner und Heinz Christian Strache an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau und Stadterneuerung, betreffend Baurechtsvertrag mit der "Steirereck Stadtpark GmbH in Gründung" für Meierei Stadtpark.

 

 (PGL/02570/2002/0001-KFP/MDGF) Die GRe Dr Herbert Madejski und Dr Helmut GÜNTHER haben eine an den amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Finanzen, Wirtschaftspolitik und Wiener Stadtwerke gerichtete Anfrage, betreffend Fahrgastsicherheit im Bereich der Wiener U‑Bahnen, eingebracht und gemäß § 37 der Geschäftsordnung die dringliche Behandlung verlangt.

 

An schriftlichen Anträgen wurden eingebracht: Von Gemeinderatsmitgliedern des Grünen Klubs im Rathaus 1 und

 

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