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Gemeinderat, 17. Sitzung vom 25.06.2002, Wörtliches Protokoll  -  Seite 33 von 115

 

ist in der Tat relativ teuer. Damit haben wir dann aber auch gleich im ersten Jahr die teuersten Investitionen getätigt und wir stehen in der Folge umso besser da.

 

Nur kurz zur MA 51, weil ich sehe, dass die Zeit verrinnt, und auch gebeten wurde, schneller zu sprechen. Ich darf wieder auf Kollegen Strobl eingehen, und zwar auf seine Anmerkung bezüglich des Treffens mit den anderen Sportsprechern und mit den Verbänden:

 

Die Frau Vizebürgermeisterin - wir waren gemeinsam bei ihr – hat den Vorschlag entgegengenommen und hat auch gesagt, dass sie ihn prüfen wird. Die Prüfung läuft, das Ergebnis werden wir im Herbst diskutieren.

 

Womit ich aber nicht ganz einverstanden bin, ist, dass hier ein bisschen in den Raum gestellt wurde, dass nicht klar nachvollziehbar ist, wie die Sportsubventionen oder auch der Sportgroschen ausgegeben werden. Ich möchte daher schon auf Folgendes hinweisen: Wir haben voriges Jahr im Sportgroschen 10,3 Millionen S ausgegeben und 10,6 Millionen S eingenommen; 300 000 S sind für das heurige Jahr vorreserviert worden. Die Regelung ist so, dass die drei Dachverbände und der Wiener Fußballverband zunächst einmal je 100 000 S zur Deckung ihres Verwaltungsaufwands bekommen und der Restbetrag wird im Verhältnis 50 zu 50 einerseits für bauliche Investitionen und Erhaltungsmaßnahmen und andererseits zur Aufrechterhaltung des Sportbetriebs aufgewendet.

 

Insgesamt haben wir im Ausschuss 78 Subventionsansuchen behandelt. Es gab dazu zwei Anträge, die auch beschlossen wurden. Weil hier gemeint wurde, es gäbe in diesem Zusammenhang irgendwelche eigenartigen Dinge: Soviel ich weiß, wird jede Subvention in diesem Haus vom Gemeinderatsausschuss beschlossen. Vielleicht sollte man sich also die Mühe machen, sich die Beschlüsse ein bisschen besser anzusehen, damit man auch weiß, wofür man die Hand hebt und wofür das Geld ausgegeben wird.

 

Zur Sportförderung möchte ich anmerken, dass wir voriges Jahr 95 Millionen S an Sportförderung ausgegeben haben. Ich darf darauf hinweisen, dass der Bund 500 Millionen S für ganz Österreich ausgibt. Wien kann sich hier also durchaus sehen lassen.

 

Wien hat als einen Weg der Sportförderung auch jenen der billigen Sporthallen beziehungsweise der verbilligten Sporthallen gewählt. Das heißt, die Stadt Wien übernimmt Mieten für die Hallen entweder direkt vom Hallenbetreiber oder leistet an die Vereine finanzielle Unterstützungen für die Miete der Hallen und der Sportplätze. So haben wir voriges Jahr 44,5 Millionen S für die Anmietung der A-, B- und C-Halle für Sportveranstaltungen und für andere Hallen aufgewendet. Wir haben bei den Bädern um 4,1 Millionen S Schwimmbahnen angemietet, öffentliche Plätze, einen Beach-Soccer-Platz, Volleyball-Plätze und so weiter.

 

Es sind in unseren Ausgaben aber durchaus auch Aufwendungen für Sanierungsmaßnahmen enthalten. So haben wir zum Beispiel beim Cottage Engelmann Verein 3,2 Millionen S für die Sanierung der Eisplatte auf dem Eislaufplatz ausgegeben. Ich könnte noch weitere Maßnahmen aufzählen, was ich aber aus Zeitgründen nicht mehr tun möchte.

 

Wie sieht es im Bund aus, meine Damen und Herren? Wie ist dort die Situation der Sportvereine, und wie sieht es mit Hallen aus? - Wie Sie wissen, können die Bundesschulen bei der Vergabe ihrer Hallen seit einiger Zeit den marktüblichen Preis verlangen. Im August 2001 gab es eine Weisung von Seiten des Ministeriums, dass Vereine, die dem Bundes-Sportförderungsgesetz unterliegen, kostendeckende Beiträge für die Hallenmieten bezahlen müssen. In diese Werte sind auch noch Reinigung, Entlohnung der Schulwarte und der Sperrdienst einzubeziehen.

 

Ich habe hier ein Beispiel eines Bundesgymnasiums im 17. Bezirk, wo ein Verein für 6 Wochenstunden in 40 Wochen pro Jahr eine Halle mietet. Er hat im Jahr 2000 dafür eine Miete von 14 800 S bezahlt und bezahlt im Jahr 2001 für dieselbe Anzahl von Stunden, auch für 40 Wochen, 28 000 S. Es ist dies also eine Erhöhung um 100 Prozent!

 

Meine Damen und Herren! Jetzt frage ich Sie: Wie sollen die Sportvereine eine um diesen Betrag erhöhte Miete - auf Grund dessen, dass die Bundesregierung die Bundesschulen ermächtigt hat, selbst Kassa zu machen - bezahlen?

 

Was passiert? - Die Hallen stehen teilweise leer. Die so genannten Wirtshausmannschaften, die anderswo vielleicht 700 oder 800 S in der Stunde bezahlen würden, zahlen hier die Kosten, die zugegebenermaßen im Einzelfall pro Stunde noch immer nicht sehr hoch sind, aber der Sportbetrieb wird aus diesen Hallen vertrieben - und das finde ich eigentlich sehr bedauerlich. Vielleicht könnte sich die Bundesregierung da einmal wichtig machen und für die Vereine eine gute Unterstützung vorsehen.

 

Zum Abschluss zur MA 46. (Zwischenruf bei der FPÖ.) - Ja, ich habe ohnedies schon gekürzt.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer (unterbrechend): 1 Minute noch - die 1 Minute haben alle.

 

GR Mag Thomas Reindl (fortsetzend): Danke. - Was die Turnsäle betrifft, so möchte ich noch Folgendes anmerken, Herr Rudolph: Ein Turnsaal ist ein Turnsaal und kein Veranstaltungszentrum! (StR Johann Herzog: Eine klare Feststellung!) Ja, das ist nun einmal so: Ein Turnsaal ist zum Turnen gebaut, damit sich 30 oder 40 Kinder oder Jugendliche dort "austoben" - unter Anführungszeichen -, aber nicht für Veranstaltungen.

 

Jetzt haben wir gesagt: Okay, wo es möglich ist, sollten wir aber auch versuchen, Veranstaltungen abzuhalten. Die Wünsche der Schulen sind ja auch dahin gehend. Es sind Gott sei Dank die Eltern, die Lehrer und die Kinder in diese Richtung engagiert, nur: Es sollte schon auch alles in Ordnung sein. Es hat keinen Sinn, wenn man in einem Turnsaal, der vielleicht noch keinen optimalen Notausgang hat, weil er eben einen Notausgang nur für 40 Kinder hat ...

 

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