«  1  »

 

Gemeinderat, 17. Sitzung vom 25.06.2002, Wörtliches Protokoll  -  Seite 46 von 115

 

meine Damen und Herren, die Frau Klein kann sich ja bewerben. Oder der Herr Düriegl kann sich ja wieder bewerben, habe ich hier gehört. Dann legen Sie die Probleme auf den Tisch und lassen Sie uns nicht im Dunkeln, wenn Sie das alles wissen. Dann werden wir hier auch anders miteinander reden können. Das haben Sie nicht getan. Und jetzt stellen Sie Verdächtigungen in den Raum - das ist ja das nächste Menschenverachtende -, die niemand hier beweisen kann. Die Frau Klein ist nicht da und kann sich diesen Verdächtigungen nicht stellen. Das ist wirklich schäbig, was Sie hier machen! (Beifall bei der ÖVP und bei den GRÜNEN.)

 

Und dem Herrn Düriegl nach 15 oder noch mehr erfolgreichen Jahren nahe zu legen, er kann sich ja wieder bewerben für die Museen der Stadt Wien, das ist keine Sprache, die wir in dieser Stadt führen wollen, meine Damen und Herren!

 

Da kriegt er - aber auch das wird ja morgen noch zu diskutieren sein - einen Brief ohne Briefkopf. Das muss man sich einmal vorstellen. Da kommt ein Brief ohne Briefkopf an den Herrn Dior Düriegl und da steht: "Wir, die Unterfertigten, sind beauftragt, Ihr Museum zu untersuchen." - Unterschrieben Matt, Mattl und Mießgang. Na, das ist eine tolle Art des Umgangs mit Menschen, die sich derartige Verdienste in dieser Stadt erworben haben, meine Damen und Herren.

 

Und damit sind wir schon beim nächsten möglichen - ich räume das schon ein: möglichen - Schlamassel, aber möglich ist es, nämlich der Kinoszene in dieser Stadt, meine Damen und Herren. Wir alle haben heute die Zeitungen gelesen. Ich habe ja irgendwie gehofft, dass wir einmal einen Tag, noch dazu bei einer solchen Debatte, nicht wieder irgendetwas Negatives in den Zeitungen lesen müssen. "Wiener Kulturbudget gesunken", schreibt der "Standard". "Düriegl könnte Personalchef bleiben", schreibt der "Standard". "Er habe aber nicht vor, zuzuschauen, wie man dieses Institut kaputt macht", schreibt der "Standard", und so weiter. "Also tief enttäuscht zeigte sich Montag Abend Hans Hurch, Chef der Viennale." Und so weiter.

 

Ich erwähne das deshalb, Herr Stadtrat, weil da jetzt wirklich Feuer am Dach ist. Es gibt ja die Inaussichtstellung, um nicht zu sagen, Zusage im Kulturausschuss und im dementsprechenden Subventionsakt, das Gartenbau-Kino und das Metro-Kino zu erhalten, für Wien zu erhalten, als Kulturraum zu erhalten und letztlich natürlich für die Viennale zu erhalten. Auch darüber werden wir morgen ausführlicher sprechen können. Ich hoffe aus ganzem Herzen, dass das gelingt. Wenn es dazu, in welcher Form auch immer, unserer Mitarbeit bedarf, sind wir dazu gerne bereit. Ich glaube, wir sollten alles tun. Ich weiß auch, dass das eine schwere Situation ist. Das möchte ich schon in aller Deutlichkeit sagen. Das ist für den Kollegen Mailath sogar eine sehr schwere Situation.

 

Aber jetzt gilt es, nachzudenken und alles zu tun, dass diese Räume, die jetzt zwei verschiedenen Eigentümern oder Betreibern gehören, was die Situation nicht vereinfacht, dass diese beiden Räume für die Zwecke, die wir schon oft besprochen haben, erhalten bleiben.

 

Meine Damen und Herren! Was sich ein bisschen wie ein roter Faden durch diesen Rechnungsabschluss zieht, ist das, was ich, glaube ich, zutreffenderweise mit fehlendem Gestaltungswillen bezeichnen würde. Ich habe einmal einen Satz gelesen und gehört, und er wurde auch mehrfach kolportiert: Na ja, wenn das vorher noch gelöst worden wäre - das war jetzt bei der Josefstadt der Fall, beim Rabenhof der Fall, beim Theater "Freie Bühne Wieden" der Fall -, wenn das vorher noch gelöst worden wäre, in der früheren Koalitionszeit, dann hätten wir jetzt nicht dieses Problem. (GRin Renate Winklbauer: Ja!) Jetzt sagen Sie auch noch Ja. Das ist doch ein entsetzlicher Satz, Frau Kollegin, wenn man gestalten will. Sie wissen nicht einmal, welche Bankrotterklärung Sie damit abgeben, dass Sie jetzt auch noch Ja sagen. Das ist ja unglaublich. Wie kann man in eine solche Falle tappen? (GRin Renate Winklbauer: Das ist Ihre Politik gewesen!) Der Satz müsste doch umgekehrt lauten: Gott sei Dank hat das der Marboe nicht mehr gelöst, müssten Sie sagen. Gott sei Dank können wir dieses Problem angehen. Gott sei Dank konnten wir den Judenplatz angehen, das Tanzhaus angehen, die Filmreform angehen - das ist Kulturpolitik. Danke, liebe Vorgänger, dass ihr das nicht gelöst habt. Jetzt können wir es gestalten, wie wir es wollen. Verstehen Sie nicht, was Sie da sagen? - Kulturpolitik heißt gestalten und nicht permanent Ausreden benützen, meine Damen und Herren. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Aber Sie können ja weiter nostalgisch von der früheren Kulturperiode träumen und reden und sie immer wieder in Erinnerung bringen. Uns kann das nur Recht sein.

 

Ich glaube wirklich, dass die Zeit der Ausreden vorbei ist. Sie haben ja auch die frühere Kulturpolitik erfolgreich mitgetragen, mit 43 zu 15. Machen Sie sich nicht so klein. Nehmen Sie teil an den Erfolgen der vergangenen Regierungsperiode, meine Damen und Herren.

 

Aber jetzt geht es doch um was anderes. Jetzt geht es darum, dass Sie mit 52 Mandaten perspektivische Kulturpolitik für Wien machen und nicht dauernd Ausreden suchen, warum das nicht möglich ist. (GRin Renate Winklbauer: Wir machen es ja!)

 

Und der nächste Vorwurf, den man schon, glaube ich, sehr ernst erheben muss. Natürlich kann man jetzt herauskommen, und ich sehe schon den Ernstl Woller das tun, und sagen: Ja, der Marboe ist schuld für die Kinomisere in Wien. Dann sage ich: Warum? Sagt er: Na, weil Sie es nicht an sich gezogen haben als Kompetenz.

 

Ja, ja, so kann man schon reden, wenn man Lust hat. Also dann sieht er, das geht nicht ganz hin, und sagt: Na, der Görg ist schuld für die Kinomisere, mit seiner Politik für die Cinecitys. Dann sagt man: Ja gut, aber das hat doch der Koalitionspartner, der dreimal so stark war, alles mitgetragen, und die Gesetzeslage war so, und von der Logik her, nein, Frau Kollegin, wenn der Einwand logisch wäre, dann müssten ja alle anderen Einzelkinos auch ein Problem haben. Warum überleben

 

«  1  »