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Gemeinderat, 17. Sitzung vom 25.06.2002, Wörtliches Protokoll  -  Seite 54 von 115

 

Monate beweist das sehr stark.

 

Eine weitere wichtige Entscheidung, die vor kurzem StR Mailath-Pokorny getroffen hat, war die Entscheidung der Baubeauftragung für das Kindertheaterhaus im Museumsquartier, wo jetzt der letzte Baustein im Museumsquartier fertig gestellt wird. Wenn Sie ihm heute vorwerfen, warum er es erst jetzt macht, dann frage ich Sie ernsthaft: Warum haben Sie es vor eineinhalb Jahren nicht gemacht? Es waren in Wirklichkeit die Pläne damals genauso fertig. Sie haben es nicht gemacht, weil Sie immer gewartet haben, dass alles, was Sie machen wollen, extra finanziert wird. Das ist halt eine Politik, die Sie machen wollten. Man kann nicht dauernd sagen, was wir machen, das muss der Finanzstadtrat extra finanzieren, und wir machen das, was es bisher immer gegeben hat. Das ist nicht unser Verständnis von Politik, und StR Mailath-Pokorny hat bewiesen, dass er es besser macht. Er hat nicht gewartet. Er hat kulturpolitisch entschieden: Ja, wir wollen dieses Kindertheaterhaus im Museumsquartier und daher werden wir es auch bauen und daher werden wir es auch finanzieren. Und diese Entscheidung haben wir vor kurzem getroffen und das ist eine sehr richtige und gute Entscheidung gewesen. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Günther Reiter (unterbrechend): Herr Gemeinderat, wenn Sie nur kurz unterbrechen.

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich darf in unserer Mitte jetzt den Vorsitzenden der Moskauer Gebietsduma mit seinen Abgeordneten sehr herzlich begrüßen, der auf Informationsbesuch in Wien ist. Herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall. - Die Gäste grüßen von der Galerie aus das Plenum mit Handwinken.)

 

Bitte fortzusetzen.

 

GR Ernst Woller (fortsetzend): Auch als Vorsitzender des Kulturausschusses freue ich mich, dass Sie hier sind. Wir werden im September nach Moskau kommen und werden uns dann die großartige Kulturlandschaft in Moskau anschauen. Wir werden einige Tage Zeit haben, Moskau zu besuchen und kennen zu lernen.

 

Nun, wenn in Wien Theater Probleme haben, dann ist es fast immer ein Grund, dann ist es der Grund, dass es Kürzungen der Bundesregierung gibt, die diese Theater tatsächlich hart treffen. Ich nenne ein Beispiel. Das Ensembletheater hat in den letzten Jahren eine wirklich großartige künstlerische und wirtschaftliche Sanierung durchgemacht, und sie sind optimistisch, das zu schaffen. Sie schaffen es nur aus einem Grund nicht, alle Schulden abzubauen, so wie wir es damals ausgemacht haben. Sie schaffen es deshalb nicht, weil sie seit Jahren minus 17 Prozent Bundesförderung verkraften müssen. Und genau diese 17 Prozent Reduktion der Förderung durch die Bundesregierung macht dem Ensembletheater Schwierigkeiten.

 

Das heißt, es sind immer die Kürzungen des Bundes, die uns treffen, die die privaten Mitgliedsbühnen in Wien treffen. Es sind seit dem Jahr 2000, also seit dem Antritt dieser Bundesregierung, 7,6 Millionen EUR oder mehr als 100 Millionen S, die den Wiener Theatern durch die Bundesregierung vorenthalten worden sind. Und ich habe bisher kein einziges Wort, weder hier noch in der Öffentlichkeit, keine Presseaussendung, keine Pressekonferenz gehört, wo die ÖVP das in Wien einmal kritisiert hätte. Das ist scheinheilig, und daher können wir auch die Kritik, die Sie oft hier äußern, nicht wirklich ernst nehmen.

 

Vor kurzem sind nun auch die Wiener Festwochen erfolgreich zu Ende gegangen.

 

Das neue Leitungsteam hat mehr als deutlich bewiesen, dass das aktuelle, innovative und internationale Programm der Wiener Festwochen als Ergänzung für die so vielfältige Wiener Theaterlandschaft sehr wichtig ist, dass die Wiener Festwochen ein hervorragendes Fenster in die Welt, in die zeitgenössische Kunst sind und dass es einfach nicht stimmt, dass Künstlerpersönlichkeiten in Wien vertrieben werden. Das genaue Gegenteil ist der Fall, bei den Wiener Festwochen reißt sich die ganze Welt darum, in Wien auftreten zu können und in dieser großartigen Kunst- und Kulturmetropole, ihre Produktionen zeigen zu können.

 

Dass Mailath-Pokorny es besser macht, zeigt sich auch am Kunstplatz Karlsplatz. Nach der Umwandlung des Historischen Museums der Stadt Wien in eine wissenschaftliche Anstalt öffentlichen Rechts folgt nun die Ausschreibung der Leitungsfunktion und die Diskussion über die Neupositionierung des Hauses gemeinsam mit dem Project Space am Karlsplatz, übrigens eine Entscheidung, die der Bürgermeister gegen den damaligen Kulturstadtrat durchsetzen musste und die heute einfach bewiesen hat, dass es eine völlig richtige Entscheidung war.

 

Gemeinsam mit dem Künstlerhaus und gemeinsam mit der Sezession gibt es einen wirklich sehr spannenden Ort in Wien für zeitgenössische Kunst, nämlich den Karlsplatz, und wir werden diesen Kunstplatz Karlsplatz in der Zukunft weiter aufwerten und versuchen, ihn in der Öffentlichkeit präsent zu machen, noch stärker, als es heute schon der Fall ist.

 

Nun, zu den Anträgen der GRÜNEN zu den Museen der Stadt Wien muss man sagen, das sind nun Vorschläge, die sind teilweise interessant, teilweise sind sie von der Vorstudie abgeschrieben und teilweise sind sie falsch. Aber sie haben eines gemeinsam: In Wirklichkeit können wir uns heute im Gemeinderat damit nicht befassen. Es ist nämlich nicht möglich, vor einem Jahr hier ein Museumsgesetz zu beschließen, gleichzeitig in der Landesregierung eine sehr detaillierte Museumsordnung zu beschließen und dann das Museum, das nun in eine eigenständige wissenschaftliche Anstalt öffentlichen Rechts umgewandelt ist, in allen Detailfragen als Gemeinderat, als Gemeinderatsausschuss oder als Stadtrat zu bevormunden. Das ist einfach nicht möglich und jetzt noch dazu in einer Phase, wo die Leitungsfunktion ausgeschrieben wird. Denn vieles von dem, was hier verlangt wird, ist eigentlich die logische Aufgabe einer neuen oder auch alten Leitung des Museums der Stadt Wien.

 

Jedenfalls ist es nicht unsere Kompetenz, all diese kleinsten Detailfragen hier zu regeln, und es ist weder

 

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