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Gemeinderat, 17. Sitzung vom 25.06.2002, Wörtliches Protokoll  -  Seite 65 von 115

 

dass Deutschland gegen Südkorea 1 zu: 0 gewonnen hat.

 

Meine Damen und Herren! Ein paar grundsätzliche Bemerkungen zum Inhaltlichen, so es auch in den Debattenbeiträgen überhaupt wahrnehmbar war.

 

Natürlich ist diese Kulturpolitik der gegenwärtigen Stadtregierung und dessen, worum ich mich bemühe, getragen auch davon - und das soll ja Politik letztlich sein -, grundlegende Weichenstellungen zu treffen und natürlich auch zu schauen, dass die tägliche Verwaltung gut funktioniert und das Vertrauen - das ja anders, als es da dargestellt wird, und selbstverständlich und berechtigterweise nach wie vor vorhanden ist - weitergeht, aber dass man grundlegende Weichenstellungen trifft.

 

Wir haben versucht, das zum Beispiel in den beiden wichtigen Bereichen dieser städtischen Kulturpolitik, nämlich im Theaterbereich, im Musiktheaterbereich und im Museumsbereich, zu tun. In beiden Fällen haben wir bereits grundlegende Weichenstellungen getroffen und das ist nicht, wie GR Salcher sagt, sozusagen etwas, was man halt macht und dann im Jahr 2007 wird das dann vielleicht relevant, sondern das bedarf erstens einmal einiger konzeptiver Arbeit, zweitens bedarf es auch einigen - in aller Bescheidenheit gesagt - Mutes und drittens bedarf es auch ziemlich konkreter Arbeit, das umzusetzen, damit nicht das passiert, was wir vorher erlebt haben, dass man Entscheidungen trifft und dann sagt, es ist geschehen und die Finanzierung passiert halt dann irgendwann einmal nachher. Ich werde selbstverständlich für die Finanzierung einzustehen haben. Ich werde selbstverständlich für die Finanzierung Vorschläge zu machen haben und ich werde selbstverständlich auch daran gemessen werden können. Wir können gerne bei Gelegenheit darauf zurückkommen.

 

Diese - und es wurde ja schon erwähnt - grundlegende Entscheidung, was den Theaterbereich anbelangt, ist eine, die weit über die theatergrundlegenden Entscheidungen des Bundes und die Ausgliederung der Bundestheater beispielsweise hinausgeht, weil es inhaltliche Weichenstellungen sind und weil es darüber hinausgehend noch ein grundsätzliches Bekenntnis dieser Stadtregierung ist, Kultur auszuweiten, Investitionen in die Kultur auszuweiten und sich grundlegend zu einer Expansion der Kultur, weil das eine Investition in die Zukunft ist, zu bekennen. Damit unterscheidet sich Wien massiv von anderen Städten, insbesondere in den Nachbarländern und auch sonst wo in Europa. Deshalb, meine ich, ist es gut, dass diese Stadtregierung diese Entscheidungen getroffen hat und auch dazu steht. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Es ist nicht nur so locker dahergesagt, jetzt mach ma da ein Opernhaus - diese Idee hat es eh schon längstens gegeben -, sondern es ist ja auch eine konzeptive Arbeit. Ich sagte schon, man muss sich da überlegen, was man damit macht und wir haben - und auch das ist ja nicht ganz leicht und nicht ganz selbstverständlich - dafür auch zwei hervorragende Experten gewonnen. Eine davon übrigens eine Expertin, weil Sie sagen: Ja, wo habt's ihr Frauen besetzt? Frau Mag Zechner ist mit Sicherheit eine ausgewiesene Expertin ... (GR Dr Andreas Salcher: In der Opernfrage? In der Opernfrage?) Na nicht, Herr GR Salcher, in der Opernfrage. Das kann auch Ihnen nicht entgangen sein, dass Frau Mag Zechner nicht für die Oper zuständig ist, sondern für den Unterhaltungsbereich. Also werfen Sie nicht ein "In der Opernfrage". Dafür ist sie keine Expertin, zugegebenermaßen, aber dafür ist sie ja auch nicht zuständig.

 

Also wir haben dafür ganz hervorragende Experten gefunden, die sich damit auseinander setzen und die auch die Konzepte innerhalb der nächsten Monate entwerfen werden. (GR Dr Andreas Salcher: Na ja!) Es ist damit etwas gelungen und es wird gelingen, aber die Grundsatzentscheidung ist ja die, dass wir die großen Bühnen der Stadt grundlegend anders positionieren und damit aber auch das Kulturangebot der Stadt ausweiten. Im Grunde sind das eigentlich in der Tat, wie ich meine, Meilensteine einer Kulturpolitik, die weit über die gegenwärtige Legislaturperiode hinausreichen. Wenn es uns gelingt, tatsächlich auch diese Umsetzungsschritte zu machen, und Sie werden laufend darüber Berichte bekommen und ich lade Sie auch herzlich ein, darüber konstruktive Vorschläge zu machen, dann glaub' ich, ist das ein wesentlicher Schritt für die Stadt.

 

Ähnlich, meine Damen und Herren, das Historische Museum. Ich verstehe und weiß, nachdem es sonst an dieser Kulturpolitik offensichtlich nicht sehr viel zu kritisieren gibt, dass Sie krampfhaft nach Möglichkeiten suchen, irgendwo parteipolitische Beeinflussungen oder Einflussnahmen zu suchen und zu finden. Es wird Ihnen nicht gelingen, weil es sie nicht gibt und schon gar nicht im Historischen Museum. Das Historische Museum ist ein ganz transparenter Prozess, den sie als Gemeinderäte und Gemeinderätinnen mitgetragen haben, mitbestimmt haben, es ist letztendlich auch hier die Ausgliederung beschlossen worden, es sind auch hier das neue Museumsgesetz und die Museumsordnung beschlossen worden. Es geht im Grunde, und das ist ja nichts Böses und ich versteh' ja nicht, warum da alle jetzt aufschreien und sagen: Um Gottes willen, und ich weiß nicht, die Freiheitlichen sagen, da werden irgendwelche Rückschritte oder Schritte in der Parteipolitik unternommen. Ich kann das beim besten Willen nicht sehen. Ich bin gespannt, ob das morgen irgendwie angesprochen und nachgewiesen werden kann, aber es ist ja nichts Böses, darüber nachzudenken, genauso wie wir über die Theater nachdenken und über andere Bereiche in der Kultur, dass man auch über die Zukunft des Historischen Museums nachdenkt und darüber nachdenkt, wie kann es uns gelingen, dass wir daraus ein Stadtmuseum der Zukunft machen, das neue Aufgaben auch wahrnehmen kann, das neue Aufgaben auch wahrnimmt und wie kann man das organisatorisch, personell und finanziell am besten absichern. Um nichts mehr und nichts weniger geht es. Wir sind da in der Mitte dieses Prozesses und ich gehe davon aus, dass wir da sehr bald auch ein grundlegend erneuertes Stadtmuseum haben werden, das selbstverständlich auch international seinen Namen

 

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