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Gemeinderat, 18. Sitzung vom 26.06.2002, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 8

 

(02425/2002-GKU, P 20) Der Österreichischen Gesellschaft der Freunde der Hebräischen Universität Jerusalem wird eine Subvention in der Höhe von 21 800 EUR gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/3813/757 zu bedecken ist.

 

(02479/2002-GKU, P 21) Der Projektgruppe Wörterbuch der Fackel wird eine Subvention in der Höhe von 87 000 EUR gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/3813/757 zu bedecken ist.

 

(02427/2002-GKU, P 23) Dem Verein zur Förderung aktueller Musik "Wiener Musikgalerie" wird eine Subvention in der Höhe von 43 000 EUR gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/3813/757 zu bedecken ist.

 

(02428/2002-GKU, P 24) Dem Verein IG Jazz wird für das Jahr 2002 eine Subvention in der Höhe von 109 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/755, zu Lasten des Voranschlags 2002, gegeben.

 

(02604/2002-GKU, P 28) Dem Österreichischen Gesellschafts- und Wirtschaftsmuseum wird für die Durchführung der Ausstellungen im Rahmen der "Galerie der Sammler" im Jahr 2002 eine Subvention in der Höhe von 30 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757, zu Lasten des Voranschlags 2002, gegeben.

 

(02605/2002-GKU, P 29) Dem Verein Wiener Kreis wird für die Durchführung seiner wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2002 eine Subvention in der Höhe von 36 400 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757, zu Lasten des Voranschlags 2002, gegeben.

 

(02481/2002-GKU, P 30) Dem Büro für Kulturvermittlung wird eine Subvention in der Höhe von 22 000 EUR gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/3813/757 zu bedecken ist.

 

(02517/2002-GGS, P 35) Der Wiener Krankenanstaltenverbund wird ermächtigt mit der Österreichischen Akademie der Wissenschaften den vorgelegten Vertrag betreffend die für die Stadt Wien kostenneutrale Einräumung eines Superädifikats abzuschließen und erforderlichenfalls zu kündigen.

 

Der Wiener Krankenanstaltenverbund wird ermächtigt mit der Österreichischen Akademie der Wissenschaften vorgelegte kostenneutrale Kooperationsvereinbarung betreffend den Betrieb des Forschungszentrums für molekulare Medizin (Center of Moleculare Medicine – CeMM) abzuschließen und erforderlichenfalls zu kündigen.

 

(02227/2002-GSV, P 37) Das Vorhaben des Ankaufs von PCs in Form eines Rahmenvertrags mit Gesamtkosten in der Höhe von 4 320 000 EUR ohne USt (5 184 000 EUR inklusive USt) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2002 entfallende Betrag in der Höhe von 49 500 EUR ohne USt (59 400 EUR inklusive USt) ist auf der Haushaltsstelle 1/0161/043 und der Betrag in der Höhe von 571 500 EUR ohne USt (685 800 EUR inklusive USt) auf Haushaltsstelle 1/0162/043 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses in der Höhe von 3 699 000 EUR ohne USt (4 438 800 EUR inklusive USt) ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(02541/2002-GSV, P 40) Das Vorhaben "Ausschreibungsprojektierung, architektonische Beratung und begleitende Kontrolle für Instandsetzung und Umbau der Reichsbrücke" mit Gesamtkosten in der Höhe von 520 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2002 entfallende Betrag in der Höhe von 220 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/6103/002 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(02590/2002-GSV, P 42) Plan Nr 7551: Verhängung einer zeitlich begrenzten Bausperre über das Gebiet zwischen Grinzinger Straße, Straßergasse, Himmelstraße, Linienzug a-e, Oberer Reisenbergweg, Linienzug f-h, Cobenzlgasse, Hocheneggasse, Linienzug i-l, Krapfenwaldgasse, Linienzug m-o, Ringweg, Grinzinger Steig, Linienzug p-t, Sandgasse und Linienzug u-w im 19. Bezirk, KatG Grinzing (Beilage Nr 124/02).

 

(02676/2002-GSV, P 44) Plan Nr 7405: Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Schlachthausgasse, Baumgasse, Leonhardgasse, Linienzug 1-2 (Fiakerplatz, Grenzlinie), Linienzug 2-3 (Grenzfluchtlinie), Erdbergstraße, Fruethstraße und Ludwig-Koessler-Platz im 3. Bezirk, KatG Landstraße sowie Festsetzung einer Wohnzone gemäß § 7a (1) der Bauordnung für Wien für Teile dieses Gebiets (Beilage Nr 126/02).

 

(02527/2002-GGU, P 46) Das Vorhaben Instandsetzung Behälter Schafberg I mit Gesamtkosten in der Höhe von inklusive Ust 4 292 194,56 EUR (netto 3 601 048,47 EUR) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2002 entfallende Nettobetrag in Höhe von 533 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/8500/612 und auf der neu eröffneten Manualpost 1/8500/004 (Behälter Schafberg) bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(02528/2002-GGU, P 47) Die MA 31 wird ermächtigt, mit der Bietergemeinschaft Wiener Betriebs- und Baugesellschaft m.b.H., Dipl Ing Dinstl & Resinger & Co. Ges.m.b.H. hinsichtlich der Erd- und Baumeisterarbeiten und der Firma Bohr- und Rohrtechnik Ges.m.b.H. hinsichtlich der Rohrlegerarbeiten die gegenständlichen Rahmenvereinbarungen mit jährlichen Kosten nach den im Magistratsbericht genannten Jahresraten abzuschließen. Der auf das Verwaltungsjahr 2002 entfallende Betrag in der Höhe von zirka 407 000 EUR (344 000 EUR für Erd- und Baumeisterarbeiten, 63 000 EUR für Rohrlegerarbeiten) ist auf Haushaltsstelle 1/8500/612 und 004 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(02529/2002-GGU, P 48) Die MA 31 wird ermächtigt, mit der Firma Ing Eva & Karl Schindler Ges.m.b.H., Bauunternehmung, hinsichtlich der Erd- und Baumeisterarbeiten, und der Firma ARGE Rohrlegung, hinsichtlich der Rohrlegerarbeiten, die gegenständlichen Rahmenvereinbarungen mit jährlichen Kosten nach den im Magistratsbericht genannten Jahresraten abzuschließen. Der auf das Verwaltungsjahr 2002 entfallende Betrag in der Höhe von zirka 579 000 EUR (490 000 EUR für Erd- und Baumeisterarbeiten, 89 000 EUR für Rohrlegerarbeiten) ist auf Haushaltsstelle 1/8500/612 und 004 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(02568/2002-GGU, P 49) Die Erhöhung des Sachkredits von 329 207,94 EUR um 2 843 879,32 EUR auf 3 173 087,26 EUR (netto 2 644 239,38 EUR) zur Durchführung des Vorhabens Grundwasserwerk Mitterndorfer Senke –

 

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