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Gemeinderat, 18. Sitzung vom 26.06.2002, Wörtliches Protokoll  -  Seite 41 von 74

 

Metro-Kino und das Gartenbau-Kino und das Cine weiter gut funktionieren. Wie ich weiß, hat das Cine ja durchaus noch schwarze Zahlen geschrieben. Mir tut es noch immer um das Flottenkino sehr Leid. Es gibt auch interessanterweise für zugesperrte Kinos Interessenten. Es ist ja nicht so, dass alles tot ist. Ich weiß um Interessenten um das Top, die das Richtung Schikaneder weiter führen wollen. Ich halte nämlich das Konzept Schikaneder für ein interessantes Konzept, das eine Spur - wenn ich das anmerken darf gegenüber dem Kulturstadtrat - sträflich vernachlässigt wird. Die Grundidee, nicht mit einem Kino Geld zu verdienen, sondern mit einer kulturellen Idee das zu betreiben und mit den Einnahmen aus dem Gastronomiebetrieb, aus einem guten Gastronomiebetrieb, das zu führen.

 

Ich weiß um das Interesse, das Schikaneder-Konzept auf das Top auszudehnen. Ich würde es dem Kulturstadtrat nahe legen, so etwas zu unterstützen, dort mit Schwerpunkt osteuropäischer Film etwas zu haben, was sich mit einer sehr, sehr geringen Unterstützung auch rechnet. Ich weiß um ein Interesse der Stöbergasse für das Top. Soviel ich informiert bin, ist das De France jetzt auch vom Votiv-Kino übernommen worden. Also es gibt hier Nischen. Es gibt hier Nischen auch angesichts einer durchaus wachsenden, leider zu langsam wachsenden Zahl von Kinobesuchern. Das Gartenbau-Kino wurde auch an Private vermietet. Ich sage jetzt nur einen privaten Mieter, das sind die Wiener GRÜNEN, die einmal jährlich die Kinoweihnacht dort machen, wo auch das Gartenbau-Kino voll ist. Ich glaube, dass sehr viele private Firmen interessiert wären, nicht nur im Bierzelt zu feiern, sondern auch das Instrument des Films zu nutzen. Ich glaube, dass hier der Boden aufbereitet werden kann.

 

Vor diesem Hintergrund meine Bitte noch einmal um Aufklärung, was da gelaufen ist, meine Hoffnung und auch meine Unterstützung, dass dieses Geld vernünftig und gut eingesetzt wird. Hier haben wir durchaus ein Vertrauen, dass das vernünftig passiert, und ich hoffe, dass es so passiert, dass wir nicht in zweieinhalb Jahren wieder dastehen mit einem nichtfunktionierenden Arthaus-Center-Konzept, das ich mir noch gerne erklären lassen würde. - Danke schön. (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Vorsitzende GRin Mag Heidemarie Unterreiner: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Klubobmann Dr Tschirf gemeldet. Ich erteile ihm das Wort.

 

GR Dr Matthias Tschirf (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Frau Vorsitzende! Herr Berichterstatter! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Es wurde hier der Eindruck vermittelt, als ob der Planungsstadtrat zuständig wäre für Widmungen wie Cineplex. Tatsächlich ist es so, dass es derartige Widmungen nicht gibt, dass die Bauordnung in die legistische Zuständigkeit des Stadtrats für das Bauwesen fällt und nicht in die des Planungsstadtrats.

 

Ich würde daher die grüne Fraktion ersuchen, einigermaßen die einschlägigen rechtlichen Bestimmungen nachzulesen und danach erst ihre entsprechenden Wortmeldungen vorzunehmen. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzende GRin Mag Heidemarie Unterreiner: Als Nächster hat sich Herr StR Mailath-Pokorny gemeldet. Ich erteile ihm das Wort.

 

Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny: Frau Vorsitzende! Meine Damen und Herren!

 

Ich möchte erstens ausdrücklich hervorheben und mich auch bedanken für eine größtenteils, glaube ich doch, sehr sachliche Debatte über ein wichtiges Thema. Ich möchte mich jetzt auch nicht an Schuldzuweisung und auch nicht an Vergangenheitsbewältigungen beteiligen. Das haben wir ja oft und ausreichend, wie ich meine, diskutiert. Es sind ein paar Fragen an mich gerichtet worden, die ich gerne zu beantworten versuche.

 

Es ist von Anfang an klargestellt worden von meiner Seite, und das wurde auch ausreichend diskutiert und erörtert im Kulturausschuss und ich glaube auch hier und auch in anderen Foren. Im Grunde geht es doch darum, dass wir zumindest für zwei Kinos - wenn es mehr sind, dann umso besser - sicherstellen, dass die als Kinostandorte erhalten werden. Ich glaube, auf Grund auch meiner Berichte, insbesondere im Kulturausschuss, ist das auf relativ einhellige Zustimmung gestoßen. Die Frage ist, wie man in einem doch relativ komplizierten Verfahren, auf das man von der Politik her keinen oder nur einen sehr geringen Einfluss hat, wie in einem Insolvenzverfahren sicherstellen kann, dass dieses Ziel erreicht wird.

 

Ich habe in zahllosen Gesprächen zunächst mit den City Cinemas, als dann der Konkurs ganz offensichtlich unausweichlich war auch mit allen anderen, die sich als Interessenten an mich gewendet haben, das ist nachweisbar, aber auch öffentlich dokumentiert, immer klargelegt, dass erstens das oberste Interesse ist, dass diese Kinostandorte erhalten bleiben, dass zweitens diese Kinostandorte nach Möglichkeit kulturell anspruchsvoll bespielt werden und dass drittens insbesondere für das Gartenbau die Möglichkeit erhalten bleibt, das als Viennale-Standort vorzusehen. Die anderen Bedingungen möchte ich nicht noch einmal wiederholen, wir haben sie ausreichend auch heute schon genannt und dokumentiert.

 

Damit komme ich zu der Frage, die sowohl StR Marboe als auch Klubobmann Chorherr an mich gerichtet haben, nämlich sozusagen zu der Frage: Was ist da jetzt eigentlich geschehen? Man liest ja in der Zeitung dieses und jenes.

 

Dieses habe ich allen, die sich brieflich und mündlich an mich gewendet haben, Herr StR Marboe, nachweisbar so mitgeteilt. Nur damit das dann nicht wieder auftaucht als Frage. Ich habe es schon einmal erklärt. Du hast mir dann gesagt, das ist jetzt verstanden. Ich verstehe, dass man das im Gemeinderat noch einmal erörtert, ich stehe auch gerne noch einmal zur Verfügung.

 

Das heißt, wir haben den Weg gewählt, und das habe ich ja auch immer wieder in Abstimmung mit dem Kulturausschuss getan, zu sagen: Der Masseverwalter wird letztendlich entscheiden, aber es gibt offene Bedingungen für alle, die sich dafür interessieren, die aber doch relativ klargelegt sind, in diesem Sinne, wie

 

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