«  1  »

 

Gemeinderat, 19. Sitzung vom 26.09.2002, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 10

 

(03671/2002-GJS, P 18) Die Subvention an den Österreichischen Blinden- und Sehbehindertenverband zur Unterstützung der volksbildnerischen Tätigkeit seiner Hörbücherei im Jahr 2002 laut Magistratsbericht in der Höhe von 58 570 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

(03792/2002-GJS, P 19) Das Vorhaben Adaptierung von Kellerräumen für den Schlagwerkunterricht am Konservatorium Wien mit Gesamtkosten in der Höhe von 735 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2002 entfallende Betrag in der Höhe von 100 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3200/614 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(03864/2002-GJS, P 20) Die Subvention an den Verein "Freie Waldorf-Schule Wien-West des Rudolf Steiner Vereins 1993" laut Magistratsbericht in der Höhe von 327 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(03788/2002-GJS, P 22) Sportförderung der Stadt Wien 2002, Subvention (56 450 EUR); Antrag XIII/02; (Beilage Nr 142/02)

 

(03769/2002-GJS, P 24) Die Einrichtung einer Lehrküche im Heim Klosterneuburg mit Gesamtkosten in der Höhe von 881 000 EUR brutto (734 000 EUR netto) wird genehmigt. Für die Bedeckung ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(03673/2002-GJS, P 25) Zur Abdeckung des dem Verein "Wiener Kindergruppen" im Jahr 1999 entstandenen Defizits wird die Bezahlung eines einmaligen Betrags in der Höhe von 28 000 EUR genehmigt. Dieser Betrag ist auf Haushaltsstelle 1/2401/757 bedeckt.

 

(03899/2002-GKU, P 30) Dem Verein Gedenkdienst – Verein zur Leistung eines Gedenkdienstes an Holocaust Gedenkstätten wird laut Magistratsbericht eine Subvention in der Höhe von 20 000 EUR gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/2891/757 zu bedecken ist.

 

(03900/2002-GKU, P 31) Der Ludwig-Boltzmann-Gesellschaft wird für die Durchführung ihrer wissenschafts- und forschungsfördernden Aktivitäten im Jahr 2002 eine Subvention in der Höhe von 1 163 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist im Jahr 2002 auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

(03705/2002-GKU, P 32) Der im Entwurf vorgelegte Vertrag, abzuschließen zwischen der Stadt Wien, vertreten durch die MA 8 – Wiener Stadt- und Landesarchiv und der Ludwig-Boltzmann-Gesellschaft – Österreichische Vereinigung zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung, wird genehmigt.

 

(03704/2002-GKU, P 33) Die Umwidmung des Betrags von 218 018,50 EUR für die Abdeckung der in den Vorjahren angefallenen Schulden der Wiener Kammeroper wird gewährt.

 

(03706/2002-GKU, P 35) Dem Institut Pitanga – Verein zur Förderung und Vermittlung von Wissenschaft und Kultur wird laut Magistratsbericht für die Durchführung des 14. Internationalen Kinderfilmfestivals 2002 eine Subvention in der Höhe von 18 200 EUR gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/3813/757 zu bedecken ist.

 

(03819/2002-GKU, P 37) Für die Vergabe eines Auslandsstipendiums am Bologna Center der Johns Hopkins University wird ein Betrag in der Höhe von 30 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/768 zu Lasten des Voranschlags 2002 gegeben.

 

(03873/2002-GGS, P 42) Die MA 47 wird ermächtigt, mit der wienwork – integrative Betriebe und AusbildungsgesmbH den vorgelegten Vertrag mit jährlichen Kosten von höchstens 196 000 EUR abzuschließen. Der auf das Verwaltungsjahr 2002 entfallende Betrag in der Höhe von höchstens 98 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/4240/757 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(02729/2002-GSV, P 43) Plan Nr 7351K: Abänderung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Burgenlandgasse, Koliskogasse und Linienzug 1-3, 10. Bezirk, KatG Oberlaa Stadt (Beilage Nr 128/02).

 

(02728/2002-GSV, P 44) Plan Nr 7345: Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Wolkersbergenstraße, Jagdschloßgasse, Waldvogelstraße, Versorgungsheimstraße, Biraghigasse, Thomas-Morus-Gasse, Wolkersbergenstraße, Versorgungsheimplatz im 13. Bezirk, KatG Lainz sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 (1) der Bauordnung für Wien (Beilage Nr 129/02).

 

(03276/2002-GSV, P 45) Plan Nr 7538: Verhängung der zeitlich begrenzten Bausperre über das Gebiet zwischen Inzersdorfer Kirchenplatz, Pfarrgasse, Sterngasse, Grenze des Verkehrsbands der A 23 - Südosttangente, Liesingbach und Pfarrgasse im 23. Bezirk, KatG Inzersdorf (Beilage Nr 130/02).

 

(03604/2002-GSV, P 46) Plan Nr 7447: Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Anatourgasse, Eyslergasse, Eisenbachgasse, Fußweg zwischen Speisinger Straße ONr 120 und ONr 122, Speisinger Straße (Bezirksgrenze) und Wittgensteinstraße (Bezirksgrenze) im 13. Bezirk, KatG Auhof (Beilage Nr 134/02).

 

(02743/2002-GSV, P 49) Für Beitragsleistungen betreffend den Einbau von Lärmschutzfenstern an Hauptstraßen B wird eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 350 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2002 auf Ansatz 6103, Hauptstraßen B unter der neu zu eröffnenden Post 755, Laufende Transferzahlungen an Unternehmungen (ohne Kreditinstitute) und eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 350 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2002 auf Ansatz 6103, Hauptstraßen B unter der ebenfalls neu zu eröffnenden Post 768, Sonstige laufende Transferzahlungen an private Haushalte zu verrechnen und die beide in Minderausgaben auf Ansatz 6103, Hauptstraßen B Post 611, Instandhaltung von Straßenbauten mit insgesamt 700 000 EUR zu bedecken sind.

 

(03639/2002-GSV, P 50) Plan Nr 7426: Festsetzung des Flächenwidmungs- und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Hernalser Gürtel, Veronikagasse, Ottakringer Straße (Bezirksgrenze), Ortliebgasse, Hernalser Hauptstraße, Elterleinplatz und Jörgerstraße im 17. Bezirk, KatG Hernals sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 Abs 1 der Bauordnung für Wien für Teile dieses Gebiets

 

«  1  »