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Gemeinderat, 24. Sitzung vom 30.01.2003, Wörtliches Protokoll  -  Seite 67 von 82

 

Wer dafür ist, möge ein Zeichen mit der Hand geben. - Dies findet ebenfalls nicht die erforderliche Mehrheit und ist abgelehnt.

 

Zur Abstimmung gelangt die Postnummer 6 in der vorliegenden Fassung.

 

Wer dafür ist, gebe ein Zeichen mit der Hand. - Das ist die Mehrheit, ohne die Stimmen der ÖVP.

 

Zur Postnummer 7 ist wiederum einen Abänderungsantrag eingebracht worden.

 

Wer dafür ist, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Das findet nur die Zustimmung der ÖVP und ist somit abgelehnt.

 

Wir gelangen zur Abstimmung über die Postnummer 7 in der ursprünglichen Fassung.

 

Wer dies unterstützt, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Danke, das ist mehrheitlich angenommen.

 

Zur Postnummer 8 liegt ebenfalls ein Abänderungsantrag vor.

 

Wer dafür ist, möge ein Zeichen mit der Hand geben. - Das ist nicht ausreichend unterstützt und daher abgelehnt.

 

Zur Abstimmung gelangt Postnummer 8 in der vorliegenden Fassung.

 

Wer dafür ist, gebe ein Zeichen mit der Hand. - Das ist mehrheitlich angenommen.

 

Auch zur Postnummer 9 liegt ein Abänderungsantrag vor.

 

Wer dafür ist, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Dies ist die Minderheit, der Antrag ist abgelehnt.

 

Wir stimmen ab über Postnummer 9 in der ursprünglichen Fassung.

 

Wer dafür ist, gebe ein Zeichen mit der Hand. - Das ist mehrheitlich angenommen.

 

Zur Postnummer 10 gibt es wiederum einen Abänderungsantrag.

 

Wer dafür ist, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist nicht ausreichend unterstützt und daher abgelehnt.

 

Abzustimmen ist nunmehr über Postnummer 10 in der ursprünglichen Fassung.

 

Wer dafür ist, möge ein Zeichen mit der Hand geben. - Das ist mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

Das ist ja fast wie bei der Abstimmung der Abänderungsanträge bei der Budgetdebatte.

 

Wir gelangen zur Abstimmung über die Postnummer 11.

 

Auch dazu liegt ein Abänderungsantrag vor.

 

Wer für diesen Antrag ist, möge ein Zeichen mit der Hand geben. - Dieser Antrag bleibt in der Minderheit und ist abgelehnt.

 

Wir stimmen ab über Postnummer 11 in der ursprünglichen Fassung.

 

Wer dafür ist, gebe ein Zeichen mit der Hand. - Dies ist angenommen, ohne die Stimmen von GRÜNEN und Freiheitlichen - ich korrigiere: ohne die Stimmen von ÖVP und Freiheitlichen.

 

Ich habe mich jetzt auf Herrn Dr GÜNTHER fixiert. (Zwischenrufe.) Ich habe mir gedacht, ein designierter Sektionschef ist ein Fixpunkt.

 

Zur Postnummer 12 liegt ebenfalls ein Abänderungsantrag vor.

 

Wer für diesen Antrag ist, möge ein Zeichen mit der Hand geben. - Das ist nicht ausreichend unterstützt und daher abgelehnt.

 

Wir stimmen ab über Postnummer 12 in der ursprünglichen Fassung.

 

Wer dafür ist, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist mehrheitlich angenommen, ohne die Stimmen von Freiheitlichen und ÖVP.

 

Somit ist dieser Tagesordnungspunkt abgeschlossen.

 

Ich darf diesen Tagesordnungspunkt zum Anlass nehmen, etwas zu tun, wofür mir zwei Damen nachher hoffentlich nicht bitterböse sein werden. Aber ich wünsche den beiden Sprecherinnen, die in baldigster Zeit ihre Niederkunft haben werden, alles Gute für diesen Anlass! (Allgemeiner Beifall. - Amtsf StRin Mag Renate Brauner: Bei der Abstimmung zwei Mal zählen! - Weitere Zwischenrufe.) Zwei, das habe ich gesagt. Ich habe das jetzt getan, weil das wahrscheinlich die letzte Rede vor diesem Jungmutterantritt ist. Demzufolge habe ich mir gedacht, das mache ich jetzt.

 

Zur Postnummer 25 (00113/2003-GKU) liegt keine Tagesordnung mehr vor. (Heiterkeit bei SPÖ und GRÜNEN.) Es liegt zur Postnummer 25 selbstverständlich keine Wortmeldung mehr vor, die vorgesehene Rednerin hat zurückgezogen.

 

Diese Postnummer betrifft eine Subvention an den Verein zur Förderung der kulturellen Zusammenarbeit zwischen den Bundesländern Niederösterreich und Wien.

 

Wer für das Geschäftsstück in der vorliegenden Fassung ist, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Das ist mehrheitlich, ohne GRÜNE und Freiheitliche, angenommen.

 

Zur Postnummer 37 (00098/2003-GKU) liegt ebenfalls keine Wortmeldung vor, sodass darüber nur abzustimmen ist. Sie betrifft eine Subvention an den Verein "Fotogalerie Wien".

 

Wer dafür ist, gebe ein Zeichen mit der Hand. - Das ist ebenfalls mehrheitlich, ohne die Freiheitlichen, angenommen.

 

Wir gelangen zur Postnummer 39 (00101/2003-GKU). Auch hierzu liegt keine Wortmeldung mehr vor. Diese Postnummer betrifft eine Jahressubvention an den Verein "Unit f".

 

Wer dafür ist, möge ein Zeichen mit der Hand geben. - Das ist einstimmig angenommen.

 

Zur Verhandlung gelangt nunmehr Postnummer 43 (00120/2003-GKU). Sie betrifft eine Subvention an den Verein "Public Netbase Media-Space! Institut für neue Kulturtechnologien".

 

Ich darf Frau GRin Dr Vitouch ersuchen, die Verhandlung einzuleiten.

 

Berichterstatterin GRin Dr Elisabeth Vitouch: Herr Vorsitzender! Meine Damen und Herren!

 

Ich ersuche um Zustimmung zum vorliegenden Akt.

 

Vorsitzender GR Rudolf Hundstorfer: Danke schön. - Die Debatte ist somit eröffnet.

 

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