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Gemeinderat, 30. Sitzung vom 25.06.2003, Sitzungsbericht  -  Seite 8 von 9

 

1/0610/777	Israelitische Kultusgemeinde Wien	290 700,00
		1 939 859,29

(Getrennte Abstimmung über Bruno Kreisky Forum für Internationalen Dialog.)

 

Berichterstatter: GR Günther Reiter

 

(02377/2003-GSV, P 47) Das Vorhaben 21, Shuttleworthstraße von Brünner Straße bis Ruthnergasse einschließlich des Um- bzw Neubaus der Verkehrsleiteinrichtungen, der öffentlichen Beleuchtung sowie des Grünverbaus mit Gesamtkosten in der Höhe von 3 078 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2003 entfallende Betrag von insgesamt 1 000 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/6103/002 21_ 101 mit 764 000 EUR, auf Haushaltsstelle 1/6103/002 21_ 601 mit 80 000 EUR, auf Haushaltsstelle 1/6103/050 912 4_ _ mit 4 000 EUR, auf Haushaltsstelle 1/6103/050 922 4_ _ mit 2 000 EUR sowie auf Haushaltsstelle 1/6103/050 933 3_ _ mit 150 000 EUR bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatter: GR Mag Andreas Schieder

 

(02266/2003-GSV, P 48) Plan Nr 7505: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Gersthofer Straße, Türkenschanzplatz, Hasenauerstraße, Severin-Schreiber-Gasse, Edmund-Weiß-Gasse, Haizingergasse, Lazaristengasse, Aumannplatz, Vinzenzgasse und Bezirksgrenze zum 17. Bezirk (Antonigasse, Händelgasse, Kreuzgasse und Kreuzgassenbrücke) im 18. Bezirk, KatG Weinhaus, Währing und Gersthof sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 Abs 1 der Bauordnung für Wien für Teile dieses Gebiets (Beilage Nr 147/03)

 

Berichterstatter: GR Dr Harald Troch

 

(02447/2003-GSV, P 56) Plan Nr 7428: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Laaer-Berg-Straße, Linienzug 1-5, Laaer Wald, Linienzug 6-8, Straße Code 12648, ÖBB Ostbahn (Bezirksgrenze) und Bitterlichstraße im 10. Bezirk, KatG Oberlaa Stadt und Simmering (Beilage Nr 149/03)

 

Berichterstatter: GR Erich VALENTIN

 

(02006/2003-GSV, P 57) Plan Nr 7434: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Landstraßer Gürtel, Ghegastraße, Linienzug 1-3 (Bezirksgrenze zwischen 3. und 10. Bezirk) und Arsenalstraße im 3. Bezirk, KatG Landstraße (Beilage Nr 143/03)

 

Berichterstatterin: GRin Barbara Novak

 

(02239/2003-GJS, P 9) Die Subvention an den Verein "Hildegard-Burjan-Institut" für die Führung und den Betrieb des gleichnamigen Instituts (Veranstaltungsort "Club Alpha") für das Arbeitsjahr 2003/2004 laut Magistratsbericht in der Höhe von 105 500 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Barbara Novak

 

(02240/2003-GJS, P 10) Die Subvention an den Verein "Förderung von Kommunikation und Nachbarschaftshilfe im Stuwerviertel – Bassena" laut Magistratsbericht in der Höhe von 171 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Barbara Novak

 

(02242/2003-GJS, P 11) Die Subvention an das Österreichische Institut für Jugendforschung zur Unterstützung seiner Aktivitäten im Jahr 2003 laut Magistratsbericht in der Höhe von 11 943 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Barbara Novak

 

(02249/2003-GJS, P 12) Die Subvention an den Verein der Freunde der Büchereien Wien für die Veranstaltungsreihe "Lesofantenfest 2003" laut Magistratsbericht in der Höhe von 57 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

(PGL/02891/2003/0001-KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRin Waltraud Cecile Cordon, betreffend die Einrichtung eines Unterausschusses zur Behebung der Probleme der Hauptbücherei, wird dem GRA für Bildung, Jugend, Soziales, Information und Sport zugewiesen.

 

(Rednerin: GRin Waltraud Cecile Cordon.)

 

Berichterstatterin: GRin Martina LUDWIG

 

(02206/2003-GJS, P 16) 1) Der Kostenbeitrag von den an Familienurlauben in der Dauer von zwei Wochen teilnehmenden Familienangehörigen wird ab 1. September 2003 mit 150 EUR festgelegt.

 

2) Die Bemessungstabelle zur Errechnung der Elternbeiträge für die Teilnahme von Kindern und Jugendlichen an Ferien- und Erholungsaktionen wird ab 1. September 2003 in der im vorgelegten Entwurf beantragten Form (Vorlage B) genehmigt.

 

(PGL/02892/2003/0001-KSP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Sonja Wehsely und Heinz Vettermann sowie Genossinnen und Genossen, betreffend Notstandshilfe, wird angenommen.

 

(Rednerin: GRin Mag Sonja Wehsely.)

 

Berichterstatter: GR Jürgen Wutzlhofer

 

(02238/2003-GJS, P 18) Die Subvention an den Verein "Eltern für Kinder Österreich" zur Unterstützung seiner Tätigkeit im Jahr 2003 laut Magistratsbericht in der Höhe von 8 360 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.

 

(Rednerin: GRin Claudia Sommer-Smolik.)

 

Folgende 3 Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Nurten Yilmaz

 

(02384/2003-GIF, P 7) Die Subvention an die Aktiengesellschaft "Sozial Global" in der Höhe von 89 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/0251/757 gegeben.

 

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