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Gemeinderat, 33. Sitzung vom 25.09.2003, Sitzungsbericht  -  Seite 10 von 12

 

Theater an der Wien genehmigt. Für die Bedeckung der Beträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(PGL/04019/2003/0001-KFP/GAT) Der Beschlussantrag der GRin Mag Heidemarie Unterreiner, betreffend "Figarohaus", wird dem GRA für Kultur und Wissenschaft zugewiesen.

 

(Rednerin: GRin Mag Heidemarie Unterreiner.)

 

(Über Punkt 1 3-Jahresvereinbarung mit der Wiener Festwochen GesmbH wird getrennt abgestimmt.)

 

Berichterstatterin: GRin Renate Winklbauer

 

19. (03483/2003-GKU, P 31) Die Subvention an die Dokumentationsstelle für neuere österreichische Literatur zur Durchführung des Symposions "Geteilte Erinnerung: Generationen des Exils" in der Höhe von 73 400 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 zu Lasten des Voranschlags 2003 gegeben.

 

(PGL/04020/2003/0001-KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag des GR Dr Andreas Salcher, betreffend Fortsetzung der Aktion "Eine Stadt. Ein Buch", wird abgelehnt.

 

(PGL/04021/2003/0001-KSP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GR Dr Michael LUDWIG und Dr Harald Troch, betreffend Ehrungen in der Zeit der NS-Herrschaft, wird angenommen.

 

(PGL/04022/2003/0001-KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag des GR David Ellensohn, betreffend Ehrungen, die auf Rechtsvorschriften des Dritten Reiches beruhen, wird dem Bürgermeister sowie an den GRA für Kultur und Wissenschaft zugewiesen.

 

(Redner: Die GRe Waltraud Cecile Cordon, Dr Andreas Salcher, Dr Michael LUDWIG, David Ellensohn, Mag Harald STEFAN und Dr Harald Troch.)

 

Berichterstatterin: GRin Renate Winklbauer

 

20. (03487/2003-GKU, P 34) Der Webster University wird für die finanzielle Ausstattung von zwei Stipendien im Studienjahr 2003/04 eine Subvention in der Höhe von 14 535 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2820/768 zu Lasten des Voranschlags 2003 gegeben.

 

(PGL/04023/2003/0001-GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Dr Andreas Salcher und Mag Marie Ringler, betreffend die Einrichtung eines Fördertopfes der Stadt Wien für Weiterbildungsseminare für Künstlerinnen und Künstler in Wien, wird abgelehnt.

 

(Redner: Die GRe Claudia Sommer-Smolik, Dr Andreas Salcher und Dr Michael LUDWIG.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenats wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: Dr Michael LUDWIG

 

21. (03488/2003-GKU, P 35) Der Österreichischen Liga für Menschenrechte wird laut Magistratsbericht eine Subvention in der Höhe von 132 000 EUR gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/2891/757 zu bedecken ist.

 

Berichterstatterin: GRin Renate Winklbauer

 

22. (03641/2003-GKU, P 39) 1) Laut Magistratsbericht wird der Umwidmung des Betrags von 35 000 EUR aus der Subvention an die Wiener Kinoförderung für die Österreichische Gesellschaft zur Erhaltung und Förderung der jüdischen Kultur und Tradition für die Vorbereitungsarbeiten 2003 der Jüdischen Filmwoche 2004 zugestimmt.

 

2) Laut Magistratsbericht wird der Umwidmung des Betrags von 18 000 EUR aus der Subvention an die Wiener Kinoförderung für das Institut Pitanga, Verein zur Förderung und Vermittlung von Wissenschaft und Kultur, für die Durchführung des 15. Internationalen Kinderfilmfestivals 2003 zugestimmt.

 

(PGL/04024/2003/0001-KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag des GR Dr Andreas Salcher, betreffend Umwidmung Kinoförderung, wird abgelehnt.

 

(PGL/04025/2003/0001-KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag des GR Dr Andreas Salcher, betreffend Einzelkino und Veranstaltungshaus Künstlerhaus Wien, wird abgelehnt.

 

(Redner: StR Dr Peter Marboe, die GRe Dr Elisabeth Vitouch, Dr Andreas Salcher und Mag Christoph Chorherr sowie AStR Dr Andreas Mailath-Pokorny.)

 

Berichterstatter: Dr Michael LUDWIG

 

23. (03482/2003-GKU, P 37) Das Vorhaben "Ankauf des Nachlasses Gerhard Fritsch" mit Gesamtkosten in der Höhe von 654 075 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung ist in den Jahren 2004 bis 2006 mit jährlich 218 025 EUR auf Haushaltsstelle 1/2840/401 der Magistratsabteilung 9 Vorsorge zu treffen.

 

(PGL/04026/2003/0001-GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Dr Andreas Salcher und Mag Marie Ringler, betreffend ausreichende Budgetierung für den Verein Orpheus Trust, wird abgelehnt.

 

(PGL/04027/2003/0001-KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag des GR Dr Andreas Salcher, betreffend Errichtung einer Robert-Stolz-Gedenkstätte, wird angenommen.

 

(Redner: GR Dr Andreas Salcher.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenats wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Sonja Kato

 

24. (02556/2003-GIF, P 6) Die Subvention für das Projekt "Frauen Onlinemagazin CeiberWeiber" von "Mountain Unlimited – Verein zur gesellschaftlichen Entwicklung und internationalen Zusammenarbeit" in der Höhe von 20 400 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2003 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

(Zur Behandlung des Dringlichen Antrags wird die Sitzung geschäftsordnungsgemäß um 16.00 Uhr unterbrochen.)

 

25. (PGL/03920/2003/0001-KFP/MDGAT) Der Dringliche Antrag der GRe Mag Helmut Kowarik, Dr Wilfried Serles und Mag Heidrun Schmalenberg, betreffend eine Milliarde Euro für den städtischen Pflegebereich, wird nach Verlesung durch Schriftführerin GRin Mag Heidrun Schmalenberg von GR Mag Helmut Kowarik mündlich begründet und anschließend eine Debatte abgeführt.

 

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