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Gemeinderat, 37. Sitzung vom 19.12.2003, Sitzungsbericht  -  Seite 15 von 17

 

1 090 000 EUR und bis zum Sommer 2005 über eine Fördersumme von 545 000 EUR zu verlängern. Für die Bedeckung des Betrags in der Höhe von 1 090 000 EUR für das Jahr 2004 und des Betrags in der Höhe von 545 000 EUR für das Jahr 2005 ist in den Voranschlägen 2004 und 2005 auf Haushaltsstelle 1/3240/757 Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatterin: GRin Inge Zankl

 

40. (05007/2003-GKU, P 144) Die Magistratsabteilung 7 wird ermächtigt, die 3-Jahresvereinbarung mit dem Interkulttheater bis zum Sommer 2005 über eine Fördersumme von 110 000 EUR zu verlängern. Für die Bedeckung des Betrags in der Höhe von 110 000 EUR für 2005 ist im Voranschlag 2005 auf Haushaltsstelle 1/3240/757 Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatterin: GRin Inge Zankl

 

41. (05017/2003-GKU, P 148) Die Magistratsabteilung 7 wird ermächtigt, die 3-Jahresvereinbarung mit dem Verein Die "Showinisten" bis zum Sommer 2005 über eine Fördersumme von 36 000 EUR zu verlängern. Für die Bedeckung des Betrags in der Höhe von 36 000 EUR für 2005 ist im Voranschlag 2005 auf Haushaltsstelle 1/3240/757 Vorsorge zu treffen.

 

Berichterstatterin: GRin Inge Zankl

 

42. (05201/2003-GKU, P 156) Dem Magistrat wird laut Magistratsbericht zur Bewilligung von Subventionen im Bereich des Sprech-, Tanz-, Musik- und Kinder- bzw Jugendtheaters im Jahr 2004 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 4 250 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 im Voranschlag 2004 gegeben.

 

Berichterstatter: Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny

 

43. (05173/2003-GKU, P 158) Der vierte Bericht des amtsführenden Stadtrats für Kultur und Wissenschaft über die gemäß dem GRB vom 29. April 1999 erfolgte Übereignung von Kunst- und Kulturgegenständen aus den Sammlungen der Museen der Stadt Wien sowie der Wiener Stadt- und Landesbibliothek wird zur Kenntnis genommen.

 

Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka

 

44. (05435/2003-GKU, P 205) Der Vereinigten Bühnen Wien GesmbH, Spielbühne Theater an der Wien, wird für das Spieljahr 2004 ein Betrag in der Höhe von 12 580 000 EUR gewährt, der Förderungsbeitrag ist in Teilbeträgen zu überweisen. Der Spielbühne Raimundtheater wird für das Jahr 2004 ein Betrag in der Höhe von 6 342 000 EUR gewährt. Dieser Betrag von insgesamt 18 922 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/755 zu Lasten des Voranschlags 2004 bedeckt. Der Aufgabenbereich des Unternehmens der Vereinigten Bühnen Wien GesmbH wird im Sinne des Motivenberichts dahingehend erweitert, dass hinkünftig die Festivals OsterKlang und KlangBogen durchgeführt werden können.

 

(Über die Position Spielbühne Raimundtheater wird getrennt abgestimmt.)

 

(Rednerin: GRin Mag Marie Ringler.)

 

Berichterstatterin: GRin Renate Winklbauer

 

45. (05185/2003-GKU, P 99) Die Errichtung eines Fonds ohne eigene Rechtspersönlichkeit zur Förderung von Kunst im öffentlichen Raum gemäß der vorgelegten Statuten und zu den im Bericht der Magistratsabteilung 7 vom 18. November 2003 genannten Bedingungen wird genehmigt.

 

(PGL/05751/2003/0001-KVP/GAT) Der Abänderungsantrag der GRe Dr Andreas Salcher und Mag Alexander Neuhuber, betreffend Errichtung eines Fonds zur Förderung von Kunst im öffentlichen Raum, wird abgelehnt.

 

(Redner: Die GRe Dr Andreas Salcher und Gerda Themel sowie Amtsf StR Dr Andreas Mailath-Pokorny.)

 

46. Vorsitzende GRin Mag Heidemarie Unterreiner begrüßt den Präsidenten des Rechnungshofs Dr Franz Fiedler.

 

Folgende 2 Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Mag Andreas Schieder

 

47. (05241/2003-GWS, P 186) Der Verkauf der EZZ 3084, 3085, 3086, 3087, 3088, 3089, 3090, 3091, 3092, 3093, 3094 und 3095, KatG Leopoldstadt, an die Wiener Linien GmbH & Co KG zu den im Bericht der Magistratsabteilung 69 vom 20. November 2003, Zl: MA 69-TR-2/3339/03, angeführten Bedingungen wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

Berichterstatterin: GRin Ingrid Schubert

 

48. (05219/2003-GWS, P 188) Der Abschluss eines Baurechtsvertrags mit der "Studentenheim Haus Döbling" Betriebsgesellschaft mbH an der Liegenschaft EZ 248, KatG Oberdöbling, bestehend aus den Grundstücken 544/14, 546/3, ./4, ./29 und ./31 wird zu den im Bericht der Magistratsabteilung 69 vom 20. November 2003, Zl: MA 69-3-T-19/21/02, angeführten Bedingungen genehmigt.

 

Berichterstatter: GR Paul Zimmermann

 

49. (01620/2003-GWS, P 192) Der Wahrnehmungsbericht des Rechnungshofs über die Magistratsabteilung 54-Beschaffungswesen, die Magistratsabteilung 37-Baupolizei und das Allgemeine Krankenhaus der Stadt Wien: Gesundheits- und Krankenpflegeschulen sowie Medizintechnische Akademien wird zur Kenntnis genommen.

 

(Redner: Die GRe Günter Kenesei, Dr Matthias Tschirf, Günther Barnet, Dkfm Dr Ernst Maurer und Dr Herbert Madejski sowie Rechnungshofpräsident Dr Franz Fiedler.)

 

Folgende 3 Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Rosemarie Polkorab

 

50. (05089/2003-GGU, P 177) Die Magistratsabteilung 48 wird ermächtigt, mit der Firma A.S.A. Abfall Service AG, 2325 Himberg, Hans-Hruschka-Gasse 9 den vorgelegten Vertrag über die Ablagerung von Rückständen der Rauchgasreinigung aus Abfallbehandlungsanlagen mit der Möglichkeit einer späteren Metallrückgewinnung auf Grund des

 

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