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Gemeinderat, 42. Sitzung vom 28.04.2004, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 5

 

im Voranschlag 2004 bedeckt. Der Magistrat wird ermächtigt alle mit der Abwicklung dieses Projekts in Zusammenhang stehenden Maßnahmen zu treffen.

 

(Redner: GR Mag Rüdiger Maresch, tatsächliche Berichtigungen von den GRen Dr Alois Mayer und Gerhard Pfeiffer, GRin Ingrid Lakatha, tatsächliche Berichtigung von GR Mag Rüdiger Maresch, die GRe Dr Herbert Madejski und Mag Andreas Schieder, tatsächliche Berichtigung von GR Mag Rüdiger Maresch.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenats wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Franz Ekkamp

 

8. (01120/2004-GFW, P 39) Der 1. periodische Bericht aus 2004 über zusammengefasste Überschreitungen für 2003 per 262 448 000 EUR gemäß § 101 der Verfassung der Bundeshauptstadt Wien wird zur Kenntnis genommen. (Beilage Nr 118/04)

 

Berichterstatter: GR Friedrich Strobl

 

9. (01481/2004-GFW, P 42) Die Subventionen bzw Beiträge an die nachstehend angeführten Vereinigungen und Einrichtungen in der Höhe von 2 069 963,63 EUR werden genehmigt, und zwar:

 

  Haushaltsstelle                                                                                                  EUR

1/0600/754	Wiener Landwirtschaftskammer	454 300,00
1/0600/757	Bruno Kreisky Forum für Internationalen Dialog	363 365,00
- " -	Auslandsösterreicher-Weltbund	42 067,71
- " -	Wiener Hilfswerk	7 860,00
1/0600/777	Institut Haus der Barmherzigkeit	94 124,00
1/0610/757	Volkshilfe Beschäftigungsinitiativen	722 425,92
- " -	Arbeitsgemeinschaft für Nichtsesshaftenhilfe Wien	95 121,00
1/0610/777	Israelitische Kultusgemeinde Wien	290 700,00
		2 069 963,63

(PGL/01920/2004/0001-KGR/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Mag Rüdiger Maresch und Claudia Sommer-Smolik, betreffend den Schutz der Produktion gentechnikfreier Lebensmittel, wird dem GRA für Umwelt zugewiesen.

 

(Redner: Die GRe Mag Rüdiger Maresch, Robert Parzer und Paul Zimmermann.)

 

(Getrennte Abstimmung über die Position Wiener Landwirtschaftskammer.)

 

Berichterstatterin: GRin Marianne Klicka

 

10. (01355/2004-GKU, P 5) Die Subvention an den Verein Wiener Kulturservice in der Höhe von 1 710 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 vorzunehmen.

 

Der mündliche Antrag gemäß § 17 Abs 6 der Geschäftsordnung von GRin Mag Marie Ringler, betreffend Absetzung der Postnummer 5, wird abgelehnt.

 

(Redner: Die GRe Mag Marie Ringler und Mag Gerald Ebinger.)

 

Berichterstatter: GR Dr Michael LUDWIG

 

11. (01358/2004-GKU, P 8) Die Subvention an den Verein Wiener Stadtfeste in der Höhe von 806 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 vorzunehmen.

 

(Redner: Die GRe Günter Kenesei und Dr Andreas Salcher.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenats wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Ernst Woller

 

12. (01242/2004-GKU, P 10) Die Subvention an den Verein WochenKlausur in der Höhe von 20 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Dr Elisabeth Vitouch

 

13. (01243/2004-GKU, P 12) Die Subvention an die Entuziasm Kinobetriebs GesmbH für den Betrieb des Gartenbaukinos im Jahr 2004 in der Höhe von 310 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2004 gegeben.

 

(PGL/01921/2004/0001-KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag des GR Dr Andreas Salcher, betreffend die Sicherstellung der Kinoförderung zumindest in der gleichen Höhe wie bisher, wird abgelehnt.

 

(Redner: GR Dr Andreas Salcher.)

 

Folgende 3 Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Renate Winklbauer

 

14. (01244/2004-GKU, P 13) Dem Verein der Freunde der Stiftung Bruno Kreisky Archiv wird laut Magistratsbericht eine Subvention in der Höhe von 50 000 EUR gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/2891/757 zu bedecken ist.

 

Berichterstatterin: GRin Renate Winklbauer

 

15. (01247/2004-GKU, P 16) Dem Demokratiezentrum Wien wird für die Durchführung seiner wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2004 eine Subvention in der Höhe von 60 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757, zu Lasten des Voranschlags 2004, gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Martina LUDWIG

 

16. (01493/2004-GIF, P 31) Die Subvention an den Verein COURAGE für die PartnerInnen-, Familien- und Sexualberatungsstelle COURAGE in der Höhe von 21 850 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2004 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Jürgen Wutzlhofer

 

17. (01055/2004-GJS, P 2) Die Subvention an den Verein "Public Netbase, Institut für neue Kulturtechnologien/t0" für geplante Aktivitäten im Jahr 2004 laut Magistratsbericht in der Höhe von 25 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

(Redner: GR Walter Strobl.)

 

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