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Gemeinderat, 43. Sitzung vom 19.05.2004, Sitzungsbericht  -  Seite 6 von 8

 

VALENTIN.)

 

Folgende 3 Anträge des Stadtsenats werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Karlheinz Hora

 

11. (01811/2004-GSV, P 44) Plan Nr 7604: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Nordbahnstraße, Darwingasse, Taborstraße, Klanggasse, Castellezgasse, Scherzergasse, Lampigasse, Rauscherstraße (Bezirksgrenze), Nordwestbahnstraße (Bezirksgrenze), Taborstraße (Bezirksgrenze) im 2. Bezirk, KatG Leopoldstadt sowie Festsetzung einer Wohnzone gemäß § 7a Abs 1 der Bauordnung für Wien für Teile dieses Gebiets (Beilage Nr 126/04)

 

Berichterstatter: GR Dr Harald Troch

 

12. (01731/2004-GSV, P 48) Plan Nr 7597: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Leberstraße, Geiselbergstraße, Linienzug 1-3, Gräßlplatz, Schlechtastraße und Linienzug 4-11 (Bezirksgrenze) im 11. Bezirk, KatG Simmering (Beilage Nr 128/04)

 

Berichterstatterin: GRin Renate Winklbauer

 

13. (01597/2004-GSV, P 51) Plan Nr 7545: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Wagramer Straße, Linienzug 1-9 (Kaiserwasser, Alte Donau, Laberlweg, Weissauweg, Schödlbergergasse), Schödlbergergasse und Schüttaustraße im 22. Bezirk, KatG Kaisermühlen (Beilage Nr 131/04)

 

Berichterstatter: GR Mag Andreas Schieder

 

14. (01804/2004-GWS, P 58) Die Ermächtigung zum Verkauf der Liegenschaften EZZ 280 und 375, jeweils KatG Reiterndorf an Herrn Franz Neuhuber, zu den im vorgelegten Bericht der Magistratsabteilung 69 vom 15. April 2004, Zl: MA 69-3-T-24/101/02, angeführten Bedingungen, wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

(Redner: Die GRe David Ellensohn und Georg Fuchs.)

 

Berichterstatterin: GRin Renate Winklbauer

 

15. (01676/2004-GKU, P 35) 1) Laut Magistratsbericht wird der Umwidmung des Betrags von 20 000 EUR aus der Subvention an die Wiener Kinoförderung für den Kulturverein Schikaneder für die Jahrestätigkeit 2004 zugestimmt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757 im Voranschlag 2004 gegeben.

 

2) Laut Magistratsbericht wird der Umwidmung des Betrags von 36 000 EUR aus der Subvention an die Wiener Kinoförderung für das Institut Pitanga, Verein zur Förderung und Vermittlung von Wissenschaft und Kultur, für die Durchführung des 16. Internationalen Kinderfilmfestivals 2004 zugestimmt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757 im Voranschlag 2004 gegeben.

 

3) Laut Magistratsbericht wird der Umwidmung des Betrags von 110 000 EUR aus der Subvention an die Wiener Kinoförderung für den Verein DV8 Film für das "identities. Queer Film Festival 2005" zugestimmt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757 im Voranschlag 2004 gegeben.

 

(01679/2004-GKU, P 36) Ein erster Teilbetrag der Subvention für das Jahr 2004 an den Wiener Film Fonds in der Höhe von 4 000 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/777 im Voranschlag 2004 gegeben.

 

(PGL/02237/2004/0001-KVP/GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag des GR Dr Andreas Salcher, betreffend die Jahressubvention in Teilzahlungen an den Film Fonds Wien und den 3-Jahresvertrag, wird abgelehnt.

 

(Redner: Die GRe Mag Marie Ringler, Dr Andreas Salcher, Dr Elisabeth Vitouch und Mag Heidemarie Unterreiner.)

 

Folgender Antrag des Stadtsenats wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Renate Winklbauer

 

16. (01857/2004-GKU, P 38) Der Projektgruppe "Wörterbuch der Fackel" wird für die Weiterführung des Forschungsprojekts "Wörterbuch der Fackel" im Jahr 2004 eine Subvention in der Höhe von 87 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 in der Höhe von 67 000 EUR und auf Haushaltsstelle 1/3819/757 in der Höhe von 20 000 EUR zu Lasten des Voranschlags 2004 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Christian Deutsch

 

17. (01717/2004-GGS, P 41) Die Errichtung einer Landesleitstelle zur Umsetzung der Grundversorgung für hilfs- und schutzbedürftige Fremde in Wien im Bereich des Fonds Soziales Wien (FSW) mit Gesamtkosten in der Höhe von 10 200 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5001/757 gegeben.

 

(Rednerin: StRin Mag Maria Vassilakou.)

 

Berichterstatter: GR Friedrich Strobl

 

18. (01841/2004-GFW, P 12) 1) Die Subventionen bzw Beiträge an die nachstehend angeführten Vereinigungen und Einrichtungen in der Höhe von 178 920,55 EUR werden genehmigt, und zwar:

 

Haushaltsstelle                                                                                                                EUR

1/0600/757	Fonds zur Unterstützung österreichischer Staatsbürger im Ausland	61 704,55
- " -	Österreichische Kinderfreunde, Landesorganisation Wien	17 216,00
1/0610/757	Österreichische Bischofskonferenz	100 000,00
		178 920,55

2) Die Umwidmung bzw Verwendung von Restmitteln in Höhe von 124 755,03 EUR (entspricht 1 716 666,67 ATS) aus der mit GRB vom 24. Mai 1996, PrZ 109/96-GFW, der Israelitischen Kultusgemeinde Wien gewährten Subvention von 29 081 000 ATS (entspricht 2 113 398,69 EUR) für den im Magistratsbericht angeführten Zweck, wird genehmigt.

 

(Redner: GR Dr Matthias Tschirf.)

 

(Getrennte Abstimmung über die Position Österreichische Bischofskonferenz.)

 

Folgende 4 Anträge des Stadtsenats werden ohne

 

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