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Gemeinderat, 43. Sitzung vom 19.05.2004, Sitzungsbericht  -  Seite 7 von 8

 

Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Volkmar Harwanegg

 

19. (01542/2004-GIF, P 4) 1) Für den Ankauf der Nutzungsrechte an einem durch Chipkarte unterstützten Arbeitszeiterfassungssystems wird eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 305 000 EUR genehmigt, die im Voranschlag 2004 auf Haushaltsstelle 1/0261 unter der neu zu eröffnenden Post 070 zu verrechnen und in Minderausgaben auf Haushaltsstelle 1/9007 mit 190 000 EUR sowie auf Haushaltsstelle 1/0261/728 mit 115 000 EUR zu decken ist.

 

3) Das Vorhaben Ankauf und Implementierung eines durch Chipkarte unterstützten Arbeitszeiterfassungssystems mit Gesamtkosten in der Höhe von 380 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/0261/042 mit 75 000 EUR und auf Haushaltsstelle 1/0261/070 mit 305 000 EUR gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Nurten Yilmaz

 

20. (01830/2004-GIF, P 10) Die Subvention an die Aktiengesellschaft "Sozial Global" in der Höhe von 165 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/0251/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Nurten Yilmaz

 

21. (01838/2004-GIF, P 11) Die Subvention an den Verein "Orient Express – Beratungs-, Bildungs- und Kulturinitiative für Frauen" in der Höhe von 21 167 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2004 auf Haushaltsstelle 1/4692/757 gegeben.

 

Berichterstatterin: GRin Barbara Novak

 

22. (01581/2004-GJS, P 15) Die Subvention an den Verein Rosa Lila Tip zur Unterstützung seiner Vorhaben im Jahr 2004 laut Magistratsbericht in der Höhe von 16 400 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 gegeben.

 

Berichterstatter: GR Siegi Lindenmayr

 

23. (01718/2004-GJS, P 22) Das Vorhaben Tiefgarage Märzpark mit Gesamtkosten in der Höhe von 21 567 679,32 EUR Brutto (17 973 066,10 EUR Netto) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2004 entfallende Betrag in Höhe von 1 220 000 EUR brutto ist auf Haushaltsstelle 2/2620/828 bedeckt.

 

(Redner: Die GRe David Ellensohn und Mag Thomas Reindl.)

 

Berichterstatter: GR Mag Thomas Reindl

 

24. (01772/2004-GJS, P 23) Den nachstehend angeführten Sportorganisationen und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2004 folgende Subventionen gewährt:

1)	ASKÖ-LV Wien   für die Durchführung der Öffentlichkeitsarbeit 2004	7 300,00 EUR
2)	Wiener Arbeiter Turn- und Sportverein   zur Intensivierung des Breitensports in verschiedenen Sportsparten	18 200,00 EUR
3)	Reichsbund für Turnen und Sport   für die Durchführung der Öffentlichkeitsarbeit 2004	7 300,00 EUR
4)	Sportunion Wien   für die Durchführung der Öffentlichkeitsarbeit 2004	7 300,00 EUR
5)	Ruderverein Friesen   für den Ankauf eines Kunststoffboots Gig Art "C"	7 500,00 EUR
6)	Schwimmclub Austria Wien   für die Durchführung des 15. Austria Wien Schwimm-Meetings	14 000,00 EUR
7)	Österreichischer Frauenlauf   für die Durchführung des Österreichischen Frauenlaufs 2004 und des Kinderlaufs "Laufen macht Spaß" 2004	10 000,00 EUR
8)	Wiener Trabrenn-Verein   für die Durchführung des "Preis der Stadt Wien" 2004	14 000,00 EUR
9)	Cottage Engelmann Verein   für die Durchführung des Karl Schäfer Memorial 2004 in Wien	9 084,00 EUR
10)	Österreichischer Eiskunstlaufverband   für die Vorbereitung und Durchführung der EM im Eiskunstlauf 2007	100 000,00 EUR
11)	Fußballteam der Sportjournalisten   für die Durchführung des Bezirksjournal-Stadt-WienCup 2004/05	18 895,00 EUR
12)	Österreichischer Rennverein-Wien Freudenau   für die Durchführung des "Preis der Stadt Wien" 2004 in der Rennbahn-Freudenau	11 000,00 EUR
13)	ASVÖ-LV Wien   für die Durchführung des 4-Städte- Turniers 2004	19 600,00 EUR
14)	Matchmaker Communication GmbH & Co KG   für die Durchführung des Wien Energie Grand Prix 2004 in Wien	100 000,00 EUR
15)	NAC Nettig   für die Reparaturarbeiten an der Heizung und der Brausen im Kabinengebäude der SA 19, Grinzingerstraße 111	7 979,40 EUR
	Gesamt	352 158,40 EUR

Die finanzielle Bedeckung für den Betrag von 352 158,40 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2690/757 gegeben.

 

(PGL/02238/2004/0001-GAT) Der Beschluss- (Resolutions-) Antrag der GRe Walter Strobl, Heinz-Christian Strache und David Ellensohn, betreffend Sportförderung in Wien, wird abgelehnt.

 

(Redner: Die GRe David Ellensohn und Walter Strobl.)

 

(Getrennte Abstimmung über die Position Österreichischer Rennverein-Wien Freudenau.)

 

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