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Gemeinderat, 45. Sitzung vom 01.07.2004, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 11

 

in der Höhe von 30 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 zu Lasten des Voranschlags 2004 gegeben.

 

(02367/2004-GKU, P 33) Dem Subventionsnehmer Verein Wiener Akademie werden für die Jahre 2005 - 2007 nachstehende Subventionen zur Entschuldung gewährt:

2005	110 000 EUR
2006	110 000 EUR
2007	110 000 EUR

1) Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2005 entfallenden Betrags in der Höhe von 110 000 EUR für die Entschuldung des Vereins Wiener Akademie ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 zu Lasten des Voranschlags 2005 gegeben.

 

2) Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre auf Haushaltsstelle 1/3220/757 Vorsorge zu treffen.

 

(02308/2004-GKU, P 35) Dem Verein Jewish Welcome Service Vienna wird für die Durchführung des Besuchsprogramms im Jahr 2004 eine Subvention in der Höhe von 72 600 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 gegeben.

 

(02309/2004-GKU, P 36) Dem Institut für die Wissenschaften vom Menschen wird für die Durchführung von wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2004 eine Subvention in der Höhe von 582 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 zu Lasten des Voranschlags 2004 gegeben.

 

(02310/2004-GKU, P 37) Die Magistratsabteilung 7 wird, wie im Magistratsbericht angeführt, ermächtigt, mit der Gesellschaft zur Förderung des Forschungsinstituts für Wildtierkunde und Ökologie eine 3-Jahresvereinbarung für die Jahre 2004 - 2006 abzuschließen:

2004	150 000 EUR
2005	150 000 EUR
2006	150 000 EUR

Die Bedeckung des auf das Verwaltungsjahr 2004 entfallenden Betrags ist mit einem Betrag in der Höhe von 150 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/2891/757 zu Lasten des Voranschlags 2004 gegeben. Für die Bedeckung der Förderungen in den Jahren 2005 und 2006 ist in den Voranschlägen der Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft und der Geschäftsgruppe Umwelt für die Jahre 2005 und 2006 Vorsorge zu treffen.

 

(02501/2004-GKU, P 40) Dem Verein Stadtforum Wien wird laut Magistratsbericht eine Subvention in der Höhe von 266 000 EUR gewährt, die auf Haushaltsstelle 1/3819/757 im Voranschlag 2004 zu verrechnen ist.

 

(02312/2004-GKU, P 41) Die Subvention an das Jüdische Institut für Erwachsenenbildung für die Durchführung der Jiddischen Theaterwoche 2004 in der Höhe von 24 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2004 gegeben.

 

(02349/2004-GSV, P 46) Plan Nr 7489V: Verlängerung der zeitlich begrenzten Bausperre über das Gebiet zwischen Rotenmühlgasse, Trasse der U-Bahnlinie U4 (Bezirksgrenze zum 15. Bezirk), Ruckergasse, Schönbrunner Straße und Schönbrunner Schloßstraße im 12. Bezirk, KatG Meidling (Beilage Nr 134/04)

 

(02169/2004-GSV, P 48) Plan Nr 6795E: Abänderung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Breitenfurter Straße, Haselbrunnerstraße und Linienzug 1-5 im 23. Bezirk, KatG Kalksburg (Beilage Nr 136/04)

 

(02170/2004-GSV, P 49) Plan Nr 7490: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Haböckgasse, Wagner-Schönkirch-Gasse, Heizwerkstraße und Laxenburger Straße im 23. Bezirk, KatG Inzersdorf (Beilage Nr 137/04)

 

(02276/2004-GSV, P 50) Plan Nr 7458: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Breitenfurter Straße, Linienzug 1-2, Lehmanngasse, Perchtoldsdorfer Straße, Haeckelstraße, Josef-Kutscha-Gasse, Khekgasse, Perchtoldsdorfer Straße, Ketzergasse (Landesgrenze), Pumgasse, Elisenstraße, Obere Aquäduktgasse, Linienzug 3-4, Untere Aquäduktgasse und Linienzug 5-9 im 23. Bezirk, KatG Liesing sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 (1) der Bauordnung für Wien für Teile des Plangebiets (Beilage Nr 138/04)

 

(02474/2004-GSV, P 53) Plan Nr 7101E: Abänderung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Wittgensteinstraße (Bezirksgrenze) und Linienzug 1-8 im 23. Bezirk, KatG Mauer (Beilage Nr 141/04)

 

(02476/2004-GSV, P 54) Plan Nr 7660: Verhängung der zeitlich begrenzten Bausperre über das Gebiet zwischen Kaltenleutgebner Straße, Linienzug 1-2, Linienzug 2-3 (Landesgrenze) und Linienzug 3-4 im 23. Bezirk, KatG Rodaun (Beilage Nr 142/04)

 

(02569/2004-GSV, P 55) Die Magistratsabteilung 29 wird ermächtigt, mit der Firma Gesellschaft für Bauwesen GmbH, 11, Wildpretstraße 7, den vorgelegten Vertrag RV3002-2004 Baumeisterarbeiten mit jährlichen Kosten von rund 618 000 EUR abzuschließen. Der für das Verwaltungsjahr 2004 vorgesehene Betrag in der Höhe von 180 000 EUR (inklusive Umsatzsteuer) ist auf den Haushaltsstellen 1/6122/611 mit 120 000 EUR und 1/6103/611 mit 60 000 EUR bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(02572/2004-GSV, P 56) Die Magistratsabteilung 29 wird ermächtigt, mit der Firma KMB Metallbau GmbH, 21, Schererstraße 16, den vorgelegten Vertrag RV3003-2004 Stahlbau- und Konstruktionsschlosserarbeiten mit jährlichen Kosten von rund 566 000 EUR abzuschließen. Der für das Verwaltungsjahr 2004 vorgesehene Betrag in der Höhe von 160 000 EUR (inklusive Umsatzsteuer) ist auf den Haushaltsstellen 1/6122/611 mit 100 000 EUR und 1/6103/611 mit 60 000 EUR bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(02575/2004-GSV, P 57) Die Magistratsabteilung 29 wird ermächtigt, mit der Firma Dipl-Ing Herbert Leithäusl, 3, Neulinggasse 14, den vorgelegten Vertrag RV3006-2004 Belags-, Abdichtungs- und Pflasterungsarbeiten mit jährlichen Kosten von rund 833 000 EUR abzuschließen. Der für das Verwaltungsjahr 2004 vorgesehene Betrag in der Höhe von 250 000 EUR (inklusive Umsatzsteuer) ist auf den Haushaltsstellen 1/6122/611 mit 150 000 EUR und 1/6103/611 mit 100 000 EUR bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(02354/2004-GSV, P 59) Das Vorhaben Errichtung eines Radwegs in der Nordbahnstraße mit Gesamtkosten in der Höhe von 935 000 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2004 entfallende Betrag in Höhe von

 

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