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Gemeinderat, 46. Sitzung vom 23.09.2004, Sitzungsbericht  -  Seite 5 von 10

 

Leitermayergasse, Leopold-Ernst-Gasse, Hildebrandgasse, Blumengasse, Dornerplatz, Blumengasse und Rosensteingasse im 17. Bezirk, KatG Hernals (Beilage Nr 151/04)

 

(03412-2004/0001-GSV, P 43) Plan Nr 7555: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Linienzug 1-2 (verlängerte Döblerhofstraße), Linienzug 2-5, Linienzug 5-9 (Trassenbereich der Schlachthausbahn), Linienzug 9-10, Bürgerspitalwiese, Bezirksgrenze (Modecenterstraße) und Linienzug 11-1 im 11. Bezirk, KatG Simmering (Beilage Nr 154/04)

 

(03215-2004/0001-GSV, P 46) Plan Nr 7533: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Ruthgasse, Döblinger Hauptstraße, Pyrkergasse, Billrothstraße, Silbergasse und Saarplatz im 19. Bezirk, KatG Oberdöbling und KatG Unterdöbling sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 Abs 1 der Bauordnung für Wien für Teile dieses Gebiets (Beilage Nr 155/04)

 

(03216-2004/0001-GSV, P 47) Plan Nr 7590: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Donaukanal (Bezirksgrenze zum 9. Bezirk), Friedensbrücke, Wallensteinstraße, Wallensteinplatz, Wallensteinstraße, Nordwestbahnstraße, Rauscherstraße, Wasnergasse, Gaußplatz, Perinetgasse und Linienzug a-b (Bezirksgrenze zum 2. Bezirk) im 20. Bezirk, KatG Brigittenau sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 Abs 1 der Bauordnung für Wien für Teile dieses Gebiets (Beilage Nr 156/04)

 

(03252-2004/0001-GSV, P 48) Plan Nr 7605: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Getreidemarkt (Bezirksgrenze), Linke Wienzeile (Bezirksgrenze), Eggerthgasse, Kaunitzgasse und Gumpendorfer Straße im 6. Bezirk, KatG Mariahilf sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 Abs 1 der Bauordnung für Wien für Teile dieses Gebiets und Festsetzung einer Wohnzone gemäß § 7a Abs 1 der Bauordnung für Wien für Teile dieses Gebiets (Beilage Nr 157/04)

 

(03289-2004/0001-GSV, P 49) Plan Nr 7534: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Pyrkergasse, Döblinger Hauptstraße, Hardtgasse und Billrothstraße im 19. Bezirk, KatG Oberdöbling sowie Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 Abs 1 der Bauordnung für Wien für Teile dieses Gebiets (Beilage Nr 158/04)

 

(03235-2004/0001-GSV, P 50) Plan Nr 7638: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Linienzug 1-3 (Landesgrenze) und Linienzug 3-1 (Donau-Oder-Kanal) im 22. Bezirk, KatG Kaiserebersdorf-Herrschaft (Beilage Nr 159/04)

 

(03356-2004/0001-GGU, P 51) Die Magistratsabteilung 48 wird ermächtigt, mit den Firmen Hödl GmbH, 2301 Wittau, Franzensdorferstraße 8 (Teilleistung 1), Bietergemeinschaft Leopold Höher GmbH, Jellinek KG Nfg GmbH, Peter Kolm GmbH & Co KG, Riener Nachfolger GmbH & Co KG, 22, Josef-Baumann-Gasse 84 (Teilleistung 2), Stefan Prkic Gesellschaft mbH, 22, Plankenmaisstraße 34 (Teilleistung 3), den vorgelegten Vertrag über die Muldentransporte und Entleerung in Wien auf Grund des Ergebnisses des offenen Verfahrens mit Angebotsfrist 14. Juni 2004 für den Zeitraum von 1. Januar 2005 bis 31. Dezember 2007 bzw mit Verlängerungsoptionen für die Jahre 2008 bis 2010 mit jährlichen Kosten von rund 2 000 000 EUR abzuschließen. Der auf das Verwaltungsjahr 2005 entfallende Betrag in der Höhe von rund 2 000 000 EUR ist vorbehaltlich der Genehmigung des Voranschlags 2005 auf Haushaltsstelle 1/8520/728 zu bedecken. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(03539-2004/0001-GGU, P 52) Die Magistratsabteilung 48 wird ermächtigt, mit der Firma Austria Glas Recycling GesmbH mit dem Sitz in 2, Obere Donaustraße 71 (kurz AGR) die vorgelegte Vertragsänderung 2004 zum Vertrag über die Sammlung von Altglas im Rahmen der AGR-Sammlung für das Gebiet der Stadt Wien vom 24. Jänner 1995 abzuschließen.

 

(02717/2004-GGU, P 54) Die Magistratsabteilung 31 wird ermächtigt, mit der Firma Bietergemeinschaft Pfeiffer & Schmidt BaugmbH - Pittel und Brausewetter BaugmbH – Josef Kaim Bau- und Sprengunternehmung hinsichtlich der Erd- und Baumeisterarbeiten und der Firma Kraft & Wärme Rohr- und Anlagentechnik hinsichtlich der Rohrlegerarbeiten den gegenständlichen Rahmenvertrag mit jährlichen Kosten nach den im Magistratsbericht genannten Jahresraten für die Bezirksgruppe 9 "neu" (13. Bezirk und 23. Bezirk – Mauer) abzuschließen. Der auf das Verwaltungsjahr 2004 entfallende Betrag in der Höhe von ca 672 000 EUR (577 600 EUR für Erd- und Baumeisterarbeiten, 94 400 EUR für Rohrlegerarbeiten) ist auf Haushaltsstelle 1/8500/612 und 004 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(02720/2004-GGU, P 55) Die Magistratsabteilung 31 wird ermächtigt, mit der Firma Pilz und Co BaugmbH hinsichtlich der Erd- und Baumeisterarbeiten und der Firma Bohr- und Rohrtechnik GmbH hinsichtlich der Rohrlegerarbeiten den gegenständlichen Rahmenvertrag mit jährlichen Kosten nach den im Magistratsbericht genannten Jahresraten für die Bezirksgruppe 5 "neu" (14. und 16. Bezirk) abzuschließen. Der auf das Verwaltungsjahr 2004 entfallende Betrag in der Höhe von ca 688 300 EUR (586 700 EUR für Erd- und Baumeisterarbeiten, 101 600 EUR für Rohrlegerarbeiten) ist auf Haushaltsstelle 1/8500/612 und 004 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(03185/2004-GWS, P 56) Der Verkauf der Liegenschaft EZ 3241 des Grundbuchs der KatG Leopoldau an die Firma Stabenteiner GmbH zu den im Bericht der Magistratsabteilung 69 vom 8. Juli 2004, Zl: MA 69-TV-21/2065/04, angeführten Bedingungen, wird genehmigt. (§ 25 WStV)

 

(03546-2004/0001-GWS, P 57) Das Vorhaben Amtshaus 1, Rathausstraße 9 - Generalsanierung mit einem Kostenerfordernis in der Höhe von 9 010 000 EUR (netto zuzüglich nicht abziehbarer Vorsteuer) (brutto gerundet 9 935 000 EUR) wird genehmigt. Die erste Baurate in der Höhe von 2 900 000 EUR ist im Voranschlag 2004 auf Haushaltsstelle 1/0293/010 mit 650 000 EUR bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Krediterfordernisses in der Höhe von 6 110 000 EUR ist im Voranschlag der folgenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(03664-2004/0001-GWS, P 58) 1) Die Übertragung der EZ 34, KatG Aschbach, bestehend aus den Grundstücken 1568/2, ./3, ./4, 1570/6, ./12, 1776, 1777/1, ./2, 1778, 1938/1, ./2, 1939, 1940/2 und 1954/2 an die Stadt Wien sowie

 

2) die Übertragung der Grundstücke 290, 295, 313, 314/1, 315, 316/1, 317, 319/1, ./2, einer Teilfläche des Grundstücks 314/2 und einer Teilfläche des Grundstücks 316/2, inneliegend in EZ 37, KatG Aschbach an Herrn Hannes

 

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