Gemeinderat,
46. Sitzung vom 23.09.2004, Sitzungsbericht
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Hörbücherei im Jahr 2004 laut Magistratsbericht in der Höhe
von 60 120 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben.
(03310-2004/0001-GJS, P 14) Das Vorhaben Sportanlage Eibesbrunnergasse mit
Gesamtkosten in der Höhe von 1 380 000 EUR brutto
(1 150 000 EUR netto) wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf
Haushaltsstelle 1/2620/050 gegeben.
(03579-2004/0001-GJS, P 16) Den nachstehend angeführten Sportorganisationen
und sonstigen Institutionen werden aus den Sportförderungsmitteln 2004 folgende
Subventionen gewährt:
1) |
ASVÖ – LV Wien zur Beschäftigung einer
Spitzentrainerin für Frauenrudern |
17 000 EUR |
2) |
Wiener Trabrenn-Verein für die Durchführung des "Graf
Kalman Hunyady Gedenkrennen" |
50 000 EUR |
3) |
Eissportklub Engelmann für die Durchführung des
"Hellmut Seibt-Memorial 2005" Eiskunstlaufwettkampfs |
10 000 EUR |
4) |
Wiener Fußball-Verband für die Durchführung des Wiener
Totocups 2004/2005 |
16 000 EUR |
5) |
Naturfreunde Wien für die Sanierung der Uferanlage Alte
Donau |
30 000 EUR |
|
Gesamt |
123 000 EUR |
Die Subvention an die Vereine in
der Höhe von 123 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf
Haushaltsstelle 1/2690/ 757 und Post 777 gegeben.
(03585-2004/0001-GKU, P 20) Die Subvention an das Volkstheater in den
Bezirken für die Saison 2003/04 in der Höhe von 654 055 EUR wird
genehmigt. Die Bedeckung des
Betrags ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2004 gegeben.
(03309-2004/0001-GKU, P 21) Die Subvention an die Grazer
Autorinnen-Autorenversammlung in der Höhe von 18 200 EUR wird
genehmigt. Die Bedeckung ist auf
Haushaltsstelle 1/3819/757 zu Lasten des Voranschlags 2004 gegeben.
(03438-2004/0001-GKU, P 22) Die Subvention an die Arbeitsgemeinschaft der
Wiener Bezirksmuseen im Jahr 2004 für die Abdeckung der erhöhten Betriebskosten
in der Höhe von 70 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3600/757 im
Voranschlag 2004 gegeben.
(03335-2004/0001-GKU, P 23) Das Vorhaben "Ankauf des Nachlasses von
H.C. Artmann" mit Gesamtkosten in der Höhe von 140 000 EUR wird
genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2005 entfallende Betrag in Höhe von
46 668 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2840/401 der
Magistratsabteilung 9 bedeckt.
Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren
Vorsorge zu treffen.
(03321-2004/0001-GKU, P 24) Für die Vergabe des Modepreises der Stadt Wien
wird im Jahr 2004 ein Preis in der Höhe von 10 000 EUR gestiftet. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im
Voranschlag 2004 gegeben.
(03507-2004/0001-GKU, P 26) Die Subvention an den Verein "Ohne Grenze
- Kulturarbeit" in der Höhe von 10 000 EUR für das Projekt
"Die TschechINNen kommen" wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.
(03510-2004/0001-GKU, P 29) Laut Magistratsbericht wird der Umwidmung des
Betrags von 35 000 EUR aus der Subvention an die Wiener Kinoförderung
für die Österreichische Gesellschaft zur Erhaltung und Förderung der jüdischen
Kultur und Tradition für die Durchführung der Jüdischen Filmwoche 2004
zugestimmt. Die Bedeckung ist auf
Haushaltsstelle 1/3710/757 im Voranschlag 2004 gegeben.
(03322-2004/0001-GKU, P 30) Der Europäischen Akademie Wien wird für die
Durchführung ihrer Aktivitäten im Jahr 2004 eine Subvention in der Höhe von
55 000 EUR genehmigt. Die
Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 zu Lasten des Voranschlags 2004
gegeben.
(03509-2004/0001-GKU, P 31) Die Subvention an das Europäische Forum Alpbach
im Jahr 2004 für die Durchführung der "Alpbacher Architekturgespräche
2004" in der Höhe von 8 000 EUR wird laut Magistratsbericht
genehmigt. Die Bedeckung ist auf
Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2004 gegeben.
(03319-2004/0001-GKU, P 32) Die Subvention an den Verein Szene Bunte Wähne
für das Jahr 2005 in der Höhe von 72 670 EUR wird genehmigt. Für die Bedeckung des Betrags in der Höhe von
72 670 EUR für 2005 ist im Voranschlag 2005 auf Haushaltsstelle
1/3240/757 Vorsorge zu treffen.
(03570-2004/0001-GGS, P 33) Die Magistratsabteilung 15 wird
ermächtigt, das Übereinkommen vom 5. Dezember 1995 zwischen der Stadt Wien
und dem Evangelischen Hilfswerk per 30. April 2004 einvernehmlich
aufzulösen.
(03187/2004-GGS, P 34) Das Vorhaben Hauptfeuerwache Leopoldstadt, Zu- und
Umbau, mit Gesamtkosten in Höhe von 8 400 000 EUR wird
genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2004 entfallende Betrag in Höhe von
2 300 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/1620/010 bedeckt. Für
die Erfordernisse auf dem Bau- und Einrichtungssektor, Post 010, Gebäude,
Manualpost 020, und 043, Betriebsausstattung, Manualpost 020 ist
in den Voranschlägen der Folgejahre vorzusorgen.
(03186/2004-GGS, P 35) Das Vorhaben "Generalsanierung der
Zentralfeuerwache" mit Gesamtkosten in Höhe von
16 800 000 EUR wird genehmigt. Der
auf das Verwaltungsjahr 2004 entfallende Betrag in Höhe von
200 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/1620/010 bedeckt. Für die
Erfordernisse auf dem Bau- und Einrichtungssektor, Post 010, Gebäude,
Manualpost 016 und Post 043, Betriebsausstattung,
Manualpost 016, ist in den Voranschlägen der Folgejahre vorzusorgen.
(03188/2004-GSV, P 39) Plan Nr 7627: Festsetzung des Flächenwidmungs- und
des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Thaliastraße, Stillfriedplatz,
Thaliastraße, Maroltingergasse, Sandleitengasse, Seeböckgasse,
Redtenbachergasse und Hettenkofergasse im 16. Bezirk, KatG Ottakring sowie
Festsetzung einer Schutzzone gemäß § 7 Abs 1 der Bauordnung für Wien
für Teile dieses Gebiets (Beilage Nr 150/04)
(03208-2004/0001-GSV, P 40) Plan Nr 7624: Festsetzung des
Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Antonigasse
(Bezirksgrenze),
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