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Gemeinderat, 49. Sitzung vom 23.11.2004, Wörtliches Protokoll  -  Seite 28 von 88

 

Vermittlung kultureller Identität, sage ich und dafür steht meine Fraktion. Orientierung lässt sich nun einmal nicht aus der Cyberwelt herausholen. Marie Ringler, das möchte ich Ihnen sagen, weil Sie in der Hinsicht, was die Zukunft angeht, Medien und diese Dinge besonders favorisieren. Ich meine aber, dass das allein nicht genügt, weil ich mir bestimmte Dinge nicht herunterladen kann, und zwar kann ich die Teilnahme an einem kulturellen Gedächtnis nicht herunterladen. Das geht nun einmal nicht. Ich kann mich nicht nur informieren, es geht nicht nur um Können, um Geschicklichkeit, ich muss mich erinnern - das deutsche Wort "erinnern" kann das sehr gut - können, und zwar an unser historisch kulturelles Erbe. Das ist gerade in Zeiten der Globalisierung besonders wichtig. Ich sage, Zukunft ist Herkunft. Ich denke mir, gerade jetzt, in der Zeit, in der wir uns befinden, wo wir so nach außen gehen müssen - man nennt das Thema "global village" -, wir diese Entwicklung eigentlich nur aushalten können, wenn wir Geborgenheit in Kultur, Geschichte, Tradition und Sprache finden. Ich muss mich ja auch irgendwo wohlfühlen können. Ich meine, wir können auf unsere Kultur sehr stolz sein und ich glaube, es ist wichtig, dass wir auch unsere Kinder mit unseren Dichtern, Denkern, mit unseren Komponisten, Philosophen und Religionsstiftern vertraut machen. Das nenne ich auch kulturelle Geborgenheit anstatt einer einsamen Masse.

 

Meine sehr geehrten Damen und Herren, das war mein Schlusswort. Wir stehen für Kontrolle, wirklich gute Konzepte, Information, Qualität, Tradition, Ideen, Bildung und kulturelle Identität. Viele dieser Schwerpunkte kann ich im Voranschlag für 2005 nicht ausmachen. Deswegen lehnen wir ihn ab! (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzender GR Günther Reiter: Zum Wort gemeldet ist Herr GR Woller. Ich erteile es ihm.

 

GR Ernst Woller (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats): Sehr geehrter Herr Vorsitzender! Sehr geehrter Herr Kulturstadtrat! Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Mit dem Redebeitrag des Andi Salcher wird der frühere Kulturstadtrat Peter Marboe keine Freude haben. Er wird sich sicher nicht darüber freuen können, dass er derzeit in einem sozialistischen Kolchosenbetrieb par excellence beschäftigt ist. Ich finde, da muss man den Peter Marboe wirklich schützen. Ich bin der Meinung, er ist derzeit nicht auf der Gehaltsliste eines sozialistischen Kolchosenbetriebs.

 

Es ist auch sonst bemerkenswert, was der Andi Salcher zu der Entwicklung der Vereinigten Bühnen in den letzten Jahrzehnten gesagt hat. Er hat gesagt, da ist alles falsch gelaufen, da ist alles betoniert worden. Also ich kann mich sehr gut daran erinnern, dass StR Marboe diese Politik hier fünf Jahre vertreten hat. Ich kann mich auch sehr gut daran erinnern, dass die ÖVP unter dem damaligen Kulturausschussvorsitzenden Andi Salcher das beschlossen hat. Also so ganz falsch kann diese langfristige Entwicklung der Vereinigten Bühnen einfach nicht gewesen sein, weil sonst hättet ihr ja fünf Jahre lang alles falsch gemacht! Das will ich nicht einmal euch unterstellen! (GR Dr Andreas Salcher: Diese Ära habe ich ausgenommen!) Wir haben diese Politik damals auch mitgetragen. (GR Dr Andreas Salcher: Es sind nicht fünf Jahre, sondern vier Jahre gewesen!) Also es stimmt einfach nicht. Das ist leichte Oppositionspolemik, die du da betreibst.

 

Es ist auch falsch, dass wir im Schnitt 21 Millionen EUR für die Vereinigten Bühnen Wien beschließen. Seit vielen Jahren ist das Förderungsniveau der Vereinigten Bühnen auf 14,5 Millionen EUR. Du weißt haargenau seit wann. Wir haben das damals gemeinsam beschlossen.

 

Es stimmt auch nicht, dass die Bilanzen nicht öffentlich zugänglich sind. Ganz im Gegenteil, die Bilanzen sind einsehbar. Wir legen sie deshalb im Kulturausschuss nicht den Akten bei, weil wir bei allen Theatern die Bilanzen nicht beilegen. Das würde wirklich auch alle Möglichkeiten der Aktenbehandlung sprengen.

 

Die GRin Ringler hat ihren Redebeitrag auf einer großen These aufgebaut, nämlich auf der großen These: "Die Sozialdemokratie hat Zukunftsangst". Das ist so, wie wenn mein Sohn eine Mathematikschularbeit macht, das ganze Beispiel fleißig und richtig durchrechnet, aber man dann draufkommt, die Angabe hat er vom Aufgabenzettel falsch abgeschrieben und daher ist das Ergebnis falsch. Genau so ist dies mit deiner ganzen Rede. Es ist einfach falsch, weil die Wiener Sozialdemokratie keine Zukunftsangst hat. Das heute hier vorliegende Kulturbudget und die Theaterreformen, die wir derzeit umsetzen, sind der zur Politik gewordene Beweis, dass die Wiener Sozialdemokratie keine Zukunftsangst hat, weder der Kulturstadtrat noch die SPÖ-Fraktion! (Beifall bei der SPÖ.)

 

Es liegt offensichtlich in der Natur der politischen Sache, dass Budgets, egal, wie auch immer sie vorgelegt werden, von der Opposition abgelehnt und von der Regierung gutgeheißen werden. (GR Dr Andreas Salcher: Das kennen wir von der Bundesebene her!) Das können wir offensichtlich auch nicht verändern, wenn wir ein Budget wie das heutige vorlegen. Das heutige Kulturbudget ist nämlich das höchste, das wir je gehabt haben, und zwar deutlich erhöht. Trotzdem wird es von allen Oppositionsparteien abgelehnt. Das Kulturbudget der Stadt Wien, das sich seit vielen Jahren international wie national auf einem extrem hohen Niveau befindet, das Kulturbudget, das in den letzten Jahren immer maßvoll und ständig gestiegen ist, wird im Jahr 2005 um 12 Prozent erhöht. Wenn das kein Erfolg für die Kulturpolitik dieser Stadt ist, dann weiß ich nicht mehr, was Budgets ausdrücken sollen. Das Kulturbudget der Stadt Wien ist, das wird jetzt fad, das weiß ich, jedes Jahr das höchste, aber es ist diesmal um 12 Prozent erhöht. Daher ist es eindeutig höher. Es ist das erste Mal, dass das Kulturbudget der Stadt Wien mehr als 2 Prozent des Gesamtbudgets der Stadt Wien ausmacht, nämlich eine Steigerung von 1,9 Prozent auf 2,1 Prozent Kultur- und Wissenschaftsanteil am Gesamtbudget der Stadt Wien. Das ist zweifellos ein großer Erfolg, auf den wir stolz sein können. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Konkret heißt das in Zahlen, dass das Budget von

 

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