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Gemeinderat, 51. Sitzung vom 17.12.2004, Sitzungsbericht  -  Seite 6 von 14

 

707 179 EUR, das sind insgesamt 1 344 447 EUR für beide Vereine, wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(05717-2004/0001-GKU, P 111) Die Subvention an IG Kabelwerk Verein für Kunst und Kommunikation im Jahr 2004 in der Höhe von 50 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung eines Betrags von 7 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2004 gegeben. Die Bedeckung des Restbetrags von 43 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 im Voranschlag 2004 gegeben.

 

(05529-2004/0001-GGS, P 114) Das Vorhaben EU-Projekt Interreg III A – Phare CBC Österreich – Slowakei "Ernährung und Bewegung als Indikatoren für Kindergesundheit im bilateralen Städtevergleich" mit Gesamtkosten in der Höhe von 190 700 EUR wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2005 entfallende Betrag in Höhe von 45 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/5001/728 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(05092-2004/0001-GSV, P 116) Plan Nr 7471: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Carlbergergasse, Eduard-Kittenberger-Gasse, Perfektastraße, An den Steinfeldern und Seybelgasse im 23. Bezirk, KatG Liesing (Beilage Nr 180/04)

 

(05093-2004/0001-GSV, P 117) Plan Nr 7472: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen An den Steinfeldern, Brunner Straße, Siebenhirtenstraße, Seybelgasse, Rudolf-Waisenhorn-Gasse, Linienzug 1-6 und Seybelgasse im 23. Bezirk, KatG Atzgersdorf und Liesing (Beilage Nr 181/04)

 

(05094-2004/0001-GSV, P 118) Plan Nr 7473: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Perfektastraße, Liesinger-Flur-Gasse, Ketzergasse und Brunner Straße im 23. Bezirk, KatG Liesing und Siebenhirten (Beilage Nr 182/04)

 

(05150-2004/0001-GSV, P 121) Plan Nr 7474: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Perfektastraße, Lemböckgasse, Basler Gasse, Dr-Hanswenzel-Gasse, Ketzergasse und Liesinger-Flur-Gasse im 23. Bezirk, KatG Siebenhirten (Beilage Nr 185/04)

 

(05164-2004/0001-GSV, P 122) Die Magistratsabteilung 14 wird ermächtigt, mit der Firma Hewlett-Packard GesmbH, 22, Lieblgasse 1, auf Basis des vorgelegten Angebots vom 22. Oktober 2004 im Rahmen des Verhandlungsverfahrens nach BVergG 2002 mit dem Kennwort "AUS04D050 - HP Wartung" einen Wartungsvertrag für 48 Monate mit voraussichtlichen Gesamtkosten von 999 283,90 EUR zuzüglich Umsatzsteuer (= 1 199 140,68 EUR inklusive Umsatzsteuer) abzuschließen und entsprechend den notwendigen Änderungen der Stückzahlen der eingesetzten Systeme anzupassen. Der auf das Verwaltungsjahr 2005 entfallende Betrag in der Höhe von 170 098,43 EUR zuzüglich Umsatzsteuer (= 204 118,12 EUR inklusive Umsatzsteuer) ist auf Haushaltsstelle 1/0161/618 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(05319-2004/0001-GSV, P 124) 1) Das Vorhaben des Ankaufs von Softwarelizenzen des Herstellers ORACLE mit Gesamtkosten in der Höhe von 593 058,95 EUR zuzüglich Umsatzsteuer (= 711 670,74 EUR inklusive Umsatzsteuer) wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/0162/070 gegeben.

 

2) Der Abschluss des zugehörigen Wartungsvertrags mit voraussichtlichen jährlichen Gesamtkosten in der Höhe von 132 647 EUR zuzüglich Umsatzsteuer (= 159 176,40 EUR inklusive Umsatzsteuer) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2005 entfallende Betrag in der Höhe von 132 647 EUR zuzüglich Umsatzsteuer (= 159 176,40 EUR inklusive Umsatzsteuer) ist auf Haushaltsstelle 1/0162/618 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen. Die Magistratsabteilung 14 wird ermächtigt, vertraglich vereinbarte Anpassungen der Wartungsgebühren vorzunehmen.

 

(05366-2004/0001-GGU, P 128) Die amtsführende Stadträtin für Umwelt wird ermächtigt, mit der Republik Österreich (Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technik – BMVIT) den vorgelegten Vertrag über die Durchführung von Lärmschutzmaßnahmen in Wien im Bereich Bahnhof Wien Nord/Hellwagstraße mit anteiligen Kosten der Stadt Wien in der Höhe von 936 000 EUR (=50% der Gesamtprojektkosten von 1 872 000 EUR) abzuschließen. Der auf das Verwaltungsjahr 2005 entfallende Betrag von 17 500 EUR wird auf Haushaltsstelle 1/5010/728 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(05525-2004/0001-GGU, P 129) Die Subventionen an die Naturfreunde Österreich – Landesorganisation Wien und an den Wiener Landesjagdverband in der Höhe von insgesamt 25 200 EUR werden genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/5010/757 gegeben.

 

(05246-2004/0001-GGU, P 130) Das Vorhaben 13, Preyergasse – Waldvogelstraße Rohrlegungen für den Bau des Lainzer Tunnels – HLAG mit Gesamtkosten in der Höhe von inklusive Umsatzsteuer 2 130 000 EUR (ohne Umsatzsteuer 1 830 000 EUR) wird genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2005 entfallende Nettobetrag in der Höhe von 1 600 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/8500/004 und 1/8500/612 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(05584-2004/0001-GWS, P 131) Der Abschluss eines Pachtvertrags zwischen der Stadt Wien, vertreten durch die Magistratsabteilung 34 und der Österreichischen Verkehrsbüro Aktiengesellschaft, mit dem Sitz in 20, Dresdner Straße 81-85, hinsichtlich des "Wiener Rathauskellers" wird zu den ausverhandelten Bedingungen genehmigt.

 

(05429-2004/0001-GWS, P 132) Die Förderaktion der Stadt Wien für Fernwärme vom 1. Jänner 2005 bis zum 31. Dezember 2008 auf Basis des vorgelegten Entwurfs und bei einer Bedeckungsvorsorge für den Bedarfsfall in Höhe von 33 500 000 EUR gesamt wird genehmigt und der Magistrat ermächtigt, die Förderung abzuwickeln. Für die Bedeckung der nichtrückzahlbaren Baukostenzuschüsse ist bei Bedarf und nach Maßgabe der vorhandenen Budgetmittel auf Haushaltsstelle 1/4830/772, 775, 777, 778 im Jahr 2005 und in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(05328-2004/0001-GWS, P 133) 1) Der Ankauf einer rund 29 000 m² großen Teilfläche der EBB EZ 3201, KatG Leopoldstadt von den ÖBB und

 

2) die Schenkung einer rund 17 300 m² großen Teilfläche der EBB EZ 3201, KatG Leopoldstadt an die Stadt Wien wird zu den im Bericht der Magistratsabteilung 69 vom

 

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