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Gemeinderat, 51. Sitzung vom 17.12.2004, Wörtliches Protokoll  -  Seite 54 von 89

 

Einbauten, diese ambulanten Einbauten zu verstehen, wie groß ist die Halle, was bedeutet der Abänderungsantrag.

 

Nur das Modell hat es möglich gemacht, und ich verstehe eigentlich nicht, warum man nicht vor jedem Ausschuss - nicht bei jedem Pipimatz -, aber bei Projekten wie Zentralbahnhof, wie Wien-Mitte oder anderen, ein derartiges Modell erstellt, damit man versteht, was man da eigentlich widmet. Also, das würde ich grundsätzlich als sehr positiv erachten.

 

Diese Anerkennung insofern auch von dieser Stelle noch einmal offiziell, und meinen Dank an Herrn Vatter und seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Das war wirklich eine schwierige Sache.

 

Uns passt nicht alles bei diesem Projekt, wir halten trotzdem auch hier. Heute haben wir schon einmal 20 000 Quadratmeter als Masterplan beschlossen. Hier geht es nun einmal nicht um Nettonutzflächen oder um Bruttoflächen, hier sind Bruttoflächen von immerhin 30 000 Quadratmetern. Ich halte es für viel, auch hier, da wird sich die Landstraße schön anschauen, trotzdem glaube ich, ist es eine an sich schon vielleicht vertretbare Sache und das Wichtigste ist, dass dieses Projekt jetzt wirklich beginnen kann.

 

Wir haben gehört, dass es jetzt auch im Bereich des blauen Hauses sehr rasch zu Neubauten kommt. Keiner kann interessiert sein, dass es so stehen bleibt wie es ist. Ich hoffe, dass das jetzt wirklich zügig umgesetzt wird und es insbesondere die Stadt Wien und die Planung zur Kenntnis nimmt, dass ein offener Umgang mit Anrainern und mit der Opposition sinnvoll ist.

 

Aber bei der Lobau-Autobahn können Sie noch so viele Modelle bauen, da werden wir nicht zustimmen, also das könnt ihr euch uns gegenüber sparen. Herr Kovacs, ich beruhige Sie, Sie müssen keine Lobau-Tunnel-Visualisierung vornehmen, obwohl wir das schon verlangen werden, weil da können wir vielleicht den Tunnel weiter rauszögern. Also, das ganze Projekt steht ohnedies in den Sternen, ich rede jetzt nicht über die Lobau-Autobahn. Aber dort, wo alle Parteien keinen Konsens finden, sind sie ja eigentlich dafür.

 

Ich sage jetzt noch einmal dazu, Flugfeld Aspern als nächstes. Macht vernünftige Wettbewerbe, greift die Anregungen auf, dann kann es ohne Umwege passieren. Wir hätten vielleicht schon im Bereich der Wien-Mitte vor zwei, drei Jahren einen entsprechenden Schritt setzen müssen, ohne uns international zu blamieren. In diesem Sinne werden wir trotz einiger Schwachstellen diesem Entwurf zustimmen und begrüßen ein, glaube ich, prinzipiell positives Projekt und dessen Vorbereitung. Danke schön. (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Dr Herbert Madejski: Zum Wort gemeldet ist Herr GR Dr Tschirf, ich erteile es ihm.

 

GR Dr Matthias Tschirf (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Herr Vorsitzender! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Wir diskutieren ja nicht das erste Mal das Thema Wien-Mitte. Ich habe ein bisschen nachgeblättert, es war vom 12. auf 13. März, es war tatsächlich in der Nacht, als dieses Projekt diskutiert wurde. An Wortmeldungen gab es damals als erste die von Chorherr, die zweite Wortmeldung kam von Tschirf, und auf Bezirksebene waren es, wenn man ein bisschen nachblättert, die Bezirksräte Strache und Schicker. Das heißt, einige der handelnden Personen haben sich bereits im Jahr 1993 mit diesem Thema auseinander gesetzt.

 

Ich brauche in dieser Runde, in diesem Gemeinderat, nicht darauf hinzuweisen, welche Bedeutung gerade dieser Standort Wien-Mitte hat, der ein Verkehrsknoten eigentlich in den, so kann man sagen, letzten 150 Jahren gewesen ist und daher auch in Zukunft eine besondere Rolle spielen wird, und ich brauche auch nicht besonders darauf hinzuweisen, denn jeder, der dort vorbeikommt, sieht, in welchem Zustand sich dieser Ratzenstadl, wie manche zu sagen pflegen, befindet.

 

Es ist ein Zustand, der einer Weltstadt unwürdig ist und daher war es für uns als Volkspartei immer ein besonderes Anliegen, dass wir hier ein vernünftiges Projekt zustandebringen. Vernünftiges Projekt heißt, dass hier Planungen erfolgen, die für diesen Knoten als Verkehrsknoten wichtig sind, für Wien als Verkehrsstandort, weil wir wissen, dass guter Verkehr bedeutet, dass die Wirtschaft entsprechend funktioniert, und auch bedeutet, dass die Arbeitsmarktsituation eine günstigere wird, denn wir müssen ohnedies darauf achten, dass an Wien nicht zu viel vorbei geht. Daher bekennen wir uns dazu.

 

Das bedeutet aber auch, dass wir Rücksicht zu nehmen haben auf die Umgebung. Und auf der Bezirksebene ist von unseren Kolleginnen und Kollegen von der Landstraßer Volkspartei auch bewusst darauf hingewiesen worden, dass es wichtig ist, dass dieser Bahnhof gebaut wird, aber dass es bestimmte Momente gibt, die nicht vergessen werden dürfen. Da geht es beispielsweise um die Frage, wie groß die Nutzfläche ist, und dass hier bestimmte Ausmaße - wir gehen von einer reinen Verkaufsfläche von 20 000 Quadratmetern aus - nicht überschritten werden dürfen.

 

Da ist man davon ausgegangen, dass es nicht dazu kommt, was in anderen Gebieten Wiens schon passiert ist, nämlich, dass der ominöse § 69 der Bauordnung in extensiver Form ausgelegt, angewendet wird. Das soll nicht der Weg sein, sondern wir gehen davon aus, dass es so umgesetzt wird wie hier geplant. Es ist uns gelungen, hier auch eine Mehrheit für einen Beschlussantrag zu finden, den ich gemeinsam mit meinem Kollegen Fritz Aichinger einbringe und der Folgendes zum Ausdruck bringt, nämlich, dass sich der Gemeinderat im Zuge der Realisierung des Projektes Wien-Mitte für eine ausgewogene gewerbliche Mischnutzung ausspricht. Das bedeutet insbesondere, dass die reinen Verkaufsflächen 20 000 Quadratmeter Nutzfläche nicht übersteigen sollen. Darüber hinaus sind Flächen für Dienstleistung, Gastronomie, Entertainment, Gesundheitsangebote et cetera, vorzusehen. Insbesondere ist ein Brückenschlag mit der gewachsenen Einkaufsstraße, der Landstraßer Hauptstraße, anzustreben, der vor allem durch Attraktivierungsmaßnahmen im Bereich der öffentlichen Flächen und Wegrelationen herzustellen ist. In formeller Hinsicht

 

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