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Gemeinderat, 2. Sitzung vom 01.12.2005, Wörtliches Protokoll  -  Seite 17 von 64

 

Stadträtin, bitte.

 

Amtsf StRin Mag Ulli Sima: Sehr geehrter Herr Gemeinderat!

 

Vielen Dank für die geographische Nachhilfestunde! Ich habe mir erlaubt, auch internationale Vergleichswerte heranzuziehen, weil es meiner Meinung nach nicht wirklich gerechtfertigt ist, eine Millionenstadt wie Wien mit Mödling, Graz oder Salzburg zu vergleichen. Deswegen habe ich mir erlaubt, internationale, auch sozusagen von ihrem Level vergleichbare Großstädte heranzuziehen wie Berlin oder Hamburg. – Ich glaube aber, dass Sie das schon vorher gewusst haben.

 

Zu den Kanalgebühren möchte ich sagen, dass wir da im guten österreichischen Mittelfeld liegen. Es ist allerdings auch sehr, sehr schwierig, diese Gebühren in Österreich zu vergleichen, weil die wenigsten österreichischen Hauptstädte diese Gebühr nach Kubikmetern verrechnen, wie wir es tun: Die meisten berechnen diese Gebühr vielmehr nach Quadratmetern Wohnfläche. Im Vergleich zu jenen, die nach Kubikmetern abrechnen wie beispielsweise Salzburg, 2,31 EUR, oder Innsbruck, 1,61 EUR, sind wir immer noch wesentlich günstiger. Wenn wir jetzt einen Vergleich mit deutschen Städten vornehmen – ich betone, mit deutschen Städten –, dann stellen wir fest: In Karlsruhe kostet ein Kubikmeter Abwasser 1,38 EUR, in Stuttgart 1,62 EUR, in Wiesbaden 2,15 EUR und in Frankfurt 1,75 EUR. Ich könnte die Liste noch endlos lang fortsetzen. – In Anbetracht dessen glaube ich, dass wir uns auch in diesem Bereich wirklich auf einem sehr guten Preisniveau befinden und auch diesbezüglich überhaupt nicht von einer Spitzenreiterrolle Wiens gesprochen werden kann. Außerdem muss man auch berücksichtigen, dass Wien im Vergleich zu anderen österreichischen Städten doch einfach größer ist und wir natürlich auch immer bestrebt sind, unser Kanalsystem in bestimmten Randgebieten noch weiter auszubauen.

 

Was ist in der Abwassergebühr von 1,32 EUR pro Kubikmeter enthalten? – Der Kanalnetzausbau in den Randbezirken, den ich schon erwähnt habe, auch die Kleingartenanschlüsse und die Errichtung von Speicherkanälen: Ich nenne nur den Wiental-Sammelkanal, der jetzt doch ein gewaltiger Brocken war. Wir haben ja im Ausschuss schon öfters darüber diskutiert, und ich glaube, auch von der ökologischen Seite war das ein sehr, sehr wichtiger Schritt beim Ausbau unseres Kanalsystems. Ferner sind in diesem Betrag die Errichtung von Pumpwerken zu den großen Sammelkanälen, die Kanalnetzsteuerung und natürlich die Kläranlagenerweitung enthalten. – All das wird auch über diese 1,32 EUR finanziert.

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Danke.

 

Nächste Zusatzfrage: Mag Maresch, bitte.

 

GR Mag Rüdiger Maresch (Grüner Klub im Rathaus): Sehr geehrte Frau Stadträtin!

 

Ich möchte mich jetzt nicht länger mit deutschen Städten aufhalten. Das Interessante dabei ist in Wirklichkeit natürlich, dass das Wiener Wasser, das aus zwei Hochquellenleitungen aus den Alpen nach Wien kommt, von sehr hoher Qualität ist. Aber es gibt auch 32 Tage im Jahr, die bei heißem Wetter durchaus vor allem den FloridsdorferInnen und DonaustädterInnen, aber auch den Leuten im 2. und 20. Bezirk nicht Hochquellenwasser bescheren, sondern Uferfiltrat aus der Nähe der Donau.

 

Deswegen meine Frage: Was kann die Stadt Wien tun, um auch den Menschen in Transdanubien und im 2. und 20. Bezirk 356 Tage im Jahr bestes Hochquellenwasser zu garantieren und nicht das etwas weniger wertvolle Uferfiltrat aus donaunahen Brunnen?

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Bitte, Frau Stadträtin.

 

Amtsf StRin Mag Ulli Sima: Herr Gemeinderat!

 

Wir hatten erst vor kurzem Gelegenheit, das sehr ausführlich zu diskutieren, auch mit Herrn Seiler, dem Chef der Wiener Wasserwerke, der, glaube ich, sehr gut erläutert hat, dass es von der Qualität her keinen Unterschied gibt. Irgendwie verwahre ich mich nämlich schon ein bisschen dagegen, dass impliziert wird, dass wir den Leuten teilweise minderwertiges Wasser von schlechter Qualität liefern, was ich für die Wiener Wasserwerke wirklich ganz, ganz strikt zurückweisen muss. Wir werden uns vielleicht über das eine oder andere rot-grüne Projekt in diesem Bereich einigen. Die genannten 32 Tage sind sicher ein Spitzenwert, darauf möchte ich auch hinweisen. Es kommt natürlich immer auch darauf an, wie hoch der Wasserverbrauch im Sommer ist, ich kann aber auf alle Fälle sicherstellen, dass die Qualität des Wiener Wassers für alle, egal wo sie wohnen, konstant gleichbleibend ist.

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Danke.

 

Als Nächster stellt Herr GR Parzer eine Zusatzfrage.

 

GR Robert Parzer (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Liebe Frau Stadträtin!

 

Danke für die vielen Ausführungen im Bezug auf die Preise und auf das gute Wasser, das wir demnach jetzt auch in der Donaustadt haben. Dazu bringe ich nun eine zweite Frage, die ein bisschen dazu passt:

 

Ist weiterhin geplant, dass die Überschüsse, welche die Wiener Wasserwerke aus den Einnahmen dieser Wassergebühren haben, ins allgemeine Budget fließen oder diese vielleicht für Investitionskosten der MA 31 zugeführt werden können?

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Bitte.

 

Amtsf StRin Mag Ulli Sima: Ich kann Ihnen dazu berichten, Herr Gemeinderat, dass wir uns mit dem Kostendeckungsgrad von 108 Prozent im Vergleich noch zum Jahr 2004, in dem es 115 Prozent waren, mit sehr großen Schritten den 100 Prozent nähern. Und es ist natürlich auch unser Ziel, dass wir das, was wir bei den Wasserwerken einnehmen, auch dort investieren.

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Danke.

 

4. Zusatzfrage: Frau GRin Strobel, bitte.

 

GRin Elfriede Strobel (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats): Geschätzte Frau Stadträtin!

 

Ich bin der Meinung, dass man Gebühren für die Ver- und Entsorgung als gesamtes System nutzt, besonders bei der hohen Qualität, die wir in Wien ja haben, und

 

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