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Gemeinderat, 3. Sitzung vom 12.12.2005, Wörtliches Protokoll  -  Seite 73 von 105

 

“Transformation, Reconciliation und Remembrance“. Ich muss gestehen, dieses Wort kenne ich nicht einmal, aber... (StR David Ellensohn: Das ist Englisch!) Ja, es ist doch Englisch, ja? (StR David Ellensohn: Ist auch eine Zivilsprache!) Es hätte... (StR David Ellensohn: Ein paar hundert Millionen sprechen es ja!) Das ist schon richtig, dass ein paar hundert Millionen Menschen Englisch reden. Danke für den Hinweis, Herr Stadtrat. Ich wusste nicht, dass wir hier in Wien Englisch reden, aber gut. Es hätte ja auch ein französisches Fremdwort sein können, aber bitte. (Heiterkeit bei der FPÖ.) Also ich wusste nicht, dass Transformation Englisch ist. Das habe ich nicht gewusst, aber jetzt weiß ich es. Wahrscheinlich muss man es nur anders aussprechen, aber gut. Das war einmal eine andere Allgemeinsprache und jetzt ist es halt Englisch geworden.

 

Also das Budget wird jedenfalls weitergeschrieben. Es sind hier keinerlei Ansätze zu sehen, dass die Kulturpolitik verstärkt berücksichtigt, was auch für uns wichtig ist, nämlich dass eine Verstärkung der ästhetischen Ausbildung der Menschen und auch eine Kulturpolitik, die mit Identität etwas zu tun hat, Platz greifen. Es hat sich also nichts verändert. Es wird weiter gemacht wie bisher und es gibt daher auch für uns keinen Grund, von unserer bisherigen Praxis abzugehen.

 

Wir lehnen daher das Budget auch in diesem Geschäftsbereich ab. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Inge Zankl: Als nächste Rednerin ist Frau GRin Mag Ringler gemeldet. Ich erteile es ihr.

 

GRin Mag Marie Ringler (Grüner Klub im Rathaus): Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Ich persönlich finde diesen Budgetvoranschlag fast schon als einen Anschlag (Allgemeine Heiterkeit.), das stimmt. Ich finde ihn vor allem enttäuschend und zwar, weil ich den Eindruck habe, dass hier ausschließlich fortgeschrieben wird und dass sich das, was die Stadt zum Beispiel an Aufbruch und Veränderung bräuchte, in keinster Weise in diesem Budget widerspiegelt oder wahrgenommen wird.

 

Bei genauerer Analyse muss man ja auch feststellen, dass - es ist mehr oder weniger gleich geblieben mit ein bissel Rauf und Runter - ein großer Teil des Budgets im nächsten Jahr in das Mozartjahr fließen wird. Und bei aller Freude über das Mozartjahr, das uns sicherlich viele Touristen und auch spannende Abende und interessante Veranstaltungen bescheren wird, muss man sich doch die Frage stellen, ob es legitim ist, auf Kosten und auf dem Rücken aller Kulturschaffenden mit diesem Mozartjahr zu arbeiten. (GR Mag Wolfgang Jung: Auf unsere Kosten! Wir zahlen da! – GR Kurth-Bodo Blind: Wir zahlen da!) Auch Kulturschaffende sind, ob Sie es glauben oder nicht, Steuerzahlerinnen und Steuerzahler!

 

Nichtsdestotrotz muss man den Eindruck haben, dass hier auf Kosten aller anderen Sparten, aller anderen Unternehmungen, aller anderen Ideen, aller anderen Projekte Geld für das Mozartjahr zur Seite gelegt wird und dass dadurch noch viel weniger für das übrig bleibt, was wir seit vielen Jahren fordern und uns von dieser Stadt erwarten, nämlich tatsächlich in die Innovation und in die neuen und spannenden Tendenzen zu investieren.

 

Wir werden ja auch noch am Mittwoch Gelegenheit haben, uns über den einen oder anderen Rahmenbetrag zu unterhalten. Aber festzustellen ist, dass uns viel zu oft Mogelpackungen verkauft werden, zum Beispiel im Bereich der Netzkultur, wo uns gesagt wurde, 500 000 EUR ganz toll, ganz neu für die Szene, das ist so viel mehr Geld. In Wahrheit ist es nicht viel mehr Geld, das wissen wir alle. Und damit wird uns suggeriert, dass man sich für einen bestimmten Bereich einsetzt, wo man in Wahrheit bei genauer Betrachtung feststellen muss, dass das überhaupt nicht der Fall ist.

 

Es gibt eine ganze Reihe von Defiziten in der Kultur, in diesen Angeboten, die wir neben all dem durchaus auch vorhandenen Reichtum in so manchen Bereichen wie zum Beispiel im Bereich der Oper vorfinden, wo wir ab dem nächsten Jahr auch ein viertes Opernhaus haben werden und wo man also wirklich nicht behaupten kann, dass wir unterversorgt wären. So gibt es doch eine Reihe von Bereichen, in denen wir Initiativen schmerzhaft vermissen und seit vielen Jahren feststellen müssen, dass sich kaum etwas bewegt. Das betrifft den Bereich der kulturellen Berichterstattung dort, wo wir alle als KulturpolitikerInnen viel zu oft beklagen müssen, dass die Presse, dass die Medien auslassen. Da gibt es keine Versuche von Seiten der SPÖ zu investieren, zu sagen, wir könnten doch Geld in die Hand nehmen, damit es mehr kulturelle Berichterstattung gibt, unabhängige nicht kommerzielle Berichterstattung in diesem Feld gibt. Das finde ich sehr schade.

 

Es gibt auch eine Reihe von anderen Bereichen, in denen Investitionen notwendig wären, lang versprochene Investitionen. Ich erinnere nur an die Theaterreform. Wir haben in den letzten eineinhalb Jahren mit der Theaterreform den Theaterschaffenden der freien Szene versprochen, dass wir tatsächlich Veränderung schaffen werden und ein zentraler Baustein dieser Veränderungen, dieser besprochenen, versprochenen und beschlossenen Veränderungen waren und sind die Co-Produktionshäuser, neue Orte, an denen Neues entstehen kann. Und ich stelle fest, Stichtag 12.12.2005: Die versprochenen, besprochenen und beschlossenen Co-Produktionshäuser sind nicht auch nur annähernd in Sicht. Und ich fürchte mich davor, dass wir in den nächsten Wochen vom Herrn Stadtrat hören werden: Ja, das können wir auf 2007, vielleicht und so weiter.

 

Sehr geehrte Damen und Herren! Ich glaube, gerade die Theaterreform ist ein Bereich, wo wir – und das war auch einer der Gründe, weshalb wir gesagt haben, wir sind dabei, wir tun mit, weil wir, glaube ich, einige wichtige Schritte gesetzt haben, aber auch gleichzeitig einige wichtige Versprechungen gemacht haben, nämlich Veränderung. Und ich tu mir sehr schwer und finde es äußerst problematisch, dass wir jetzt eineinhalb Jahre nach Beginn dieser Theaterreform noch immer ohne diesen einen zentralen Baustein dastehen, nämlich diese Co-Produktionshäuser. Und ich tu mir, offen gesagt, immer schwerer zu argumentieren, warum wir noch für die Theaterreform sind, wenn Versprechungen, die ganz

 

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