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Gemeinderat, 4. Sitzung vom 14.12.2005, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 12

 

auf Haushaltsstelle 1/3300/755 im Voranschlag 2006 Vorsorge zu treffen.

 

(04929-2005/0001-GKU, P 58) Dem Magistrat wird laut Magistratsbericht für die Gewährung von Subventionen, die der Literaturförderung dienen, ein Rahmenbetrag in der Höhe von 133 000 EUR zur Verfügung gestellt. Für die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3300/757 im Voranschlag 2006 Vorsorge zu treffen.

 

(04930-2005/0001-GKU, P 59) Dem Magistrat wird laut Magistratsbericht für die Gewährung von Subventionen für Literaturveranstaltungen, die der Literaturförderung dienen, ein Rahmenbetrag in der Höhe von 100 000 EUR zur Verfügung gestellt. Für die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2006 Vorsorge zu treffen.

 

(05143-2005/0001-GKU, P 60) Die Subvention an den Verein "Forschungszentrum für historische Minderheiten" für die Durchführung des Projekts "Studienzentrum zur Geschichte der tschechischen und slowakischen Minderheit in Wien" in den Jahren 2005 bis 2008 in der Höhe von 315 350 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung für das Jahr 2005 in der Höhe von 123 550 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 mit 103 550 EUR und auf Haushaltsstelle 1/3813/757 mit 20 000 EUR im Voranschlag 2005 gegeben. Für die Bedeckung der Restbeträge ist in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen.

 

(05275-2005/0001-GKU, P 63) Die Subvention an das Wissenschaftszentrum Wien für die Durchführung seiner wissenschaftlichen Aktivitäten im Jahr 2006 in der Höhe von 880 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Für die Bedeckung ist im Voranschlag 2006 mit einem Betrag in der Höhe von 800 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/2891/757 und mit einem Betrag in der Höhe von 80 000 EUR auf Haushaltsstelle 1/3240/757 Vorsorge zu treffen.

 

(05398-2005/0001-GKU, P 64) Die Subvention an die Österreichische Akademie der Wissenschaften für den Ausbau der Wiener Abteilung des Akademieinstituts für Quantenoptik und Quanteninformation im Jahr 2005 in der Höhe von 120 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2891/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(05215-2005/0001-GKU, P 66) Die Einrichtung des neuen Tiefspeichers der MA 9 mit Gesamtkosten in der Höhe von 520 000 EUR wird genehmigt. Die auf das Verwaltungsjahr 2005 entfallende Ausgabe in der Höhe von 110 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2840/042 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(05080-2005/0001-GKU, P 67) Dem Magistrat wird laut Magistratsbericht für die Förderung auf dem Gebiet der Komposition für 2006 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 25 000 EUR zur Verfügung gestellt. Für die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/768 im Voranschlag 2006 Vorsorge zu treffen.

 

(05081-2005/0001-GKU, P 68) Dem Magistrat wird laut Magistratsbericht für die Förderung auf dem Gebiet der Musik für 2006 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 450 000 EUR zur Verfügung gestellt. Für die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2006 Vorsorge zu treffen.

 

(05083-2005/0001-GKU, P 69) Die Subvention an den Verein Musica Juventutis für die Förderung des österreichischen Musikernachwuchses 2006 in der Höhe von 18 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Für die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 im Voranschlag 2006 Vorsorge zu treffen.

 

(05084-2005/0001-GKU, P 70) Die Subvention an die Wiener Kammeroper für den Internationalen Hans Gabor Belvedere Gesangswettbewerb 2006 in der Höhe von 25 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Für die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2006 Vorsorge zu treffen.

 

(05086-2005/0001-GKU, P 71) Die Subvention an den Verein Stadtinitiative Wien-Konzerte für die Aktivitäten 2006 in der Höhe von 20 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Für die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2006 Vorsorge zu treffen.

 

(05087-2005/0001-GKU, P 72) Die Subvention an den Verein zur Förderung und Verbreitung von Akkordeonmusik "D’Akkordeon" für das Akkordeonfestival 2006 in der Höhe von 40 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Für die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2006 Vorsorge zu treffen.

 

(05089-2005/0001-GKU, P 73) Die Subvention an den Verein Vienna Art Orchestra für die Aktivitäten 2006 in der Höhe von 81 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Für die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2006 Vorsorge zu treffen.

 

(05395-2005/0001-GKU, P 74) Die Subvention an die Konzertvereinigung Zusammenklänge im Jahr 2005 für die Konzertreihe Zusammenklänge in der Höhe von 100 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung des Betrags in der Höhe von 100 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3813/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(05463-2005/0001-GKU, P 75) Die MA 7 wird ermächtigt, eine Verpflichtungserklärung mit folgendem Wortlaut abzugeben:

 

Die Stadt Wien verpflichtet sich, künftig Förderungen zur Abdeckung der Verpflichtungen des Vereins aus Ansprüchen der Mitarbeiter auf Pensionen, auf Abfertigungen, auf Jubiläumsgelder und auf noch nicht verbrauchte Urlaubstage zu gewähren. Diese Förderungen sind jedoch beschränkt auf den Zeitpunkt der Liquidation und auf die oben genannten Vorsorgen und Abgrenzungen, soweit diese von der Stadt Wien anerkannt sind und durch die Verwertung sämtlicher Vermögensgegenstände nicht abgedeckt werden können. Die Aufrechnung der Verwertungserlöse der Vermögensgegenstände erfolgt anteilig mit den genannten Vorsorgen und den übrigen Passivposten im Sinne von Verpflichtungen.

 

(05209-2005/0001-GKU, P 79) Die Subvention in Form eines Rahmenbetrags für die Förderung von Aktivitäten auf dem Gebiet der bildenden Kunst, insbesondere für Projektförderungen an verschiedene kleine Künstlervereinigungen im Jahr 2006 in der Höhe von 122 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Für die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 im Voranschlag 2006 Vorsorge zu treffen.

 

(05210-2005/0001-GKU, P 80) Die Subvention an den Kunstverein Wien für 2006 in der Höhe von 641 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Für die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 im Voranschlag 2006 Vorsorge zu treffen. Weiters wird der Umwidmung eines Betrags von 688 000 EUR aus der Auflösung von Rückstellungen der Vorjahre für den Betrieb 2006 zugestimmt.

 

(05078-2005/0001-GKU, P 83) Dem Magistrat wird laut Magistratsbericht für die Gewährung von Subventionen nach

 

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