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Gemeinderat, 4. Sitzung vom 14.12.2005, Sitzungsbericht  -  Seite 5 von 12

 

positiver Begutachtung durch den Altstadterhaltungsbeirat für das Jahr 2006 ein Rahmenbetrag in der Höhe von 2 007 000 EUR zur Verfügung gestellt. Für die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3630/772 im Voranschlag 2006 Vorsorge zu treffen.

 

(05129-2005/0001-GKU, P 85) Die Jahressubvention für den Verein Österreichisches Filmmuseum für das Jahr 2006 in der Höhe von 509 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Für die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757 im Voranschlag 2006 Vorsorge zu treffen.

 

(05132-2005/0001-GKU, P 88) Die Subvention an das Filmarchiv Austria für den Betrieb des Metrokinos 2005 in der Höhe von 80 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Für die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3813/ 757 im Voranschlag 2006 Vorsorge zu treffen.

 

(05133-2005/0001-GKU, P 89) Die Jahressubvention an das Filmarchiv Austria für das Jahr 2006 in der Höhe von 87 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Für die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3710/757 im Voranschlag 2006 Vorsorge zu treffen.

 

(05397-2005/0001-GKU, P 90) Der Rahmenbetrag für die Gewährung von Subventionen nach positiver Begutachtung durch den Altstadterhaltungsbeirat für das Jahr 2006 in der Höhe von 5 520 000 EUR wird genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3630/778 gegeben.

 

(04921-2005/0001-GKU, P 92) Die Subvention an das Theaterhaus für Kinder – Kinder Theater GmbH für den Betrieb des "Theaterhauses für junges Publikum" im Jahr 2006 in der Höhe von 1 000 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Für die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 im Voranschlag 2006 Vorsorge zu treffen.

 

(05272-2005/0001-GKU, P 93) Die Subvention an den Verein Interaktives Kindermuseum im Museumsquartier im Jahr 2006 in der Höhe von 749 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Für die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 im Voranschlag 2006 Vorsorge zu treffen.

 

(05364-2005/0001-GKU, P 94) Die Subvention an den Verein Wiener Tanzwochen in der Höhe von 700 000 EUR für das Jahr 2006 wird laut Magistratsbericht genehmigt. Für die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 im Voranschlag 2006 Vorsorge zu treffen.

 

(05365-2005/0001-GKU, P 95) Die Subvention an den Verein zur Förderung des internationalen Kulturaustausches für die Weiterführung der Tätigkeiten im Jahr 2006 in der Höhe von 40 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Für die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 im Voranschlag 2006 Vorsorge zu treffen.

 

(05401-2005/0001-GKU, P 97) Die Subvention an den Theaterverein muun im Jahr 2005 für das Projekt "Casanova" in der Höhe von 10 000 EUR wird laut Magistratsbericht genehmigt. Die Bedeckung des Betrags in der Höhe von 10 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/757 im Voranschlag 2005 gegeben.

 

(04727-2005/0001-GSV, P 101) Plan Nr 7679: Festsetzung des Flächenwidmungsplans und des Bebauungsplans für das Gebiet zwischen Erzbischofgasse, Lilienberggasse, Seuttergasse, Schloßberggasse, Erzbischofgasse, Adolfstorgasse, Linienzug 1-8, Himmelhofgasse, Linienzug 9-10, Carolaweg und Linienzug 11-12 im 13. Bezirk, KatG Ober St Veit und Hacking (Beilage Nr 175/05)

 

(04932-2005/0001-GSV, P 102) Die Regelung des Magistrats zu MA 29–796/2005 vom 4. Juli 2005 betreffend die Einsichtnahme in den Baugrundkataster der MA 29 wird nach dem vorgelegten Entwurf genehmigt.

 

(05065-2005/0001-GSV, P 105) Für das Vorhaben 2, HB14 Freudenauer Hafenstraße – Seitenhafenstraße (Projektierungsarbeiten inklusive UVP-Verfahren) wird eine Erhöhung der Gesamtkosten von 260 000 EUR brutto um 1 740 000 EUR auf 2 000 000 EUR brutto genehmigt. Bis einschließlich Verwaltungsjahr 2004 wurden 31 000 EUR brutto aufgewendet. Der auf das Verwaltungsjahr 2005 entfallende Betrag in Höhe von 10 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/6103/002 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses in Höhe von 1 959 000 EUR ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(04945-2005/0001-GSV, P 108) Die MA 46 wird ermächtigt, mit der Firma Eisenschutz GmbH, 11, 7. Haidequerstraße 3, den vorgelegten Vertrag über Arbeiten für Bodenmarkierungen auf allen Hauptstraßen-B im gesamten Stadtgebiet von Wien ausgenommen den folgenden Hauptstraßen-B - nämlich B1 zwischen B227 und B221, B12, B12b, B13, B13a, B14 zwischen B226 und Landesgrenze, B16, B17, B221, B223, B225, B227 zwischen Friedensbrücke und A4 - mit jährlichen Kosten von 280 847,84 EUR mit Umsatzsteuer abzuschließen. Der auf das Verwaltungsjahr 2006 entfallende Betrag in der Höhe von 280 847,84 EUR mit Umsatzsteuer ist auf Haushaltsstelle 1/6103/050 und 619 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(05045-2005/0001-GSV, P 109) Die MA 46 wird ermächtigt, mit der Firma Gesig Leittechnik GmbH, 16, Wattgasse 20, den vorgelegten Vertrag über Arbeiten für Bodenmarkierungen auf den Hauptstraßen-B221 und B225 für den Zeitraum vom 1. Jänner 2006 bis 31. Dezember 2008 mit jährlichen Kosten in der Höhe von 189 610,42 EUR mit Umsatzsteuer abzuschließen. Der auf das Verwaltungsjahr 2006 entfallende Betrag in der Höhe von 189 610,42 EUR mit Umsatzsteuer ist auf Haushaltsstelle 1/6103/050 und 619 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen.

 

(05206-2005/0001-GGU, P 111) 1) Für die Errichtung des Hafentores Freudenau und die erforderlichen Begleitmaßnahmen wird eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 4 765 000 EUR  genehmigt, die im Voranschlag 2006 auf Haushaltsstelle 1/6391 unter der neu zu eröffnenden Post 775 – Kapitaltransferzahlungen an Unternehmungen (ohne Kreditinstitute) zu verrechnen und in Minderausgaben auf Haushaltsstelle 1/6610/775 zu decken ist.

 

2) Für die Errichtung des Hafentores Freudenau und die erforderlichen Begleitmaßnahmen wird ein Investitionskostenzuschuss mit Gesamtkosten in der Höhe von 7 250 000 EUR genehmigt. Der auf das Verwaltungsjahr 2006 entfallende Betrag in der Höhe von 4 765 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/6391/775 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist in den Folgejahren Vorsorge zu treffen. Der Magistrat wird ermächtigt, mit dem Förderungsnehmer nähere Förderungsbedingungen zu vereinbaren.

 

(05295-2005/0001-GWS, P 115) Der Abschluss der zur Baureifgestaltung der Liegenschaft EZ 787, KatG Ober St Veit, notwendigen Transaktionen, d s

 

1) der Verkauf von Teilflächen der Grundstücke Nrn 929/13, 1616/6 und 832/5, EZZ 575, 3250 und 587,

 

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